Bundestagswahl 2017: Merkel vs. Schulz

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  • RE: Bundestagswahl 2017: Merkel vs. Schulz - einmal mehr ein morning briefing

    gruener (Luddit), 23.01.2018 03:57, Antwort auf #498

    Ja großartig.
    Ich habe Steingart einen Leserkommentar geschickt:
    Lieber Herr Steingart,
    alles was sie schreiben teile ich.
    Sie vergessen allerding zu erwähnen, daß die Ruhigstellung im ersten und die Perspektivlosigkeit im zweiten Wohnsitz genauso bei Frau Merkel und der Union vorhanden ist.

    der fairnesshalber muss an dieser stelle auch die stellungnahme der spezialdemokraten in selbstzugeführter agonie angeführt werden - wir sind ja objektiv. (...und lachen zudem gerne)

    Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU.

    Über 3.000 Delegierte und Gäste haben in einer emotionalen Auseinandersetzung um den richtigen Weg für die SPD gerungen und das Für und Wider von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU diskutiert. „Lebendige Demokratie“, so beschrieb zum Auftakt die stellvertretende Parteivorsitzende Malu Dreyer die Debatte – nicht nur auf dem Parteitag, sondern auch schon in den vergangenen Wochen.

    Neben SPD-Chef Martin Schulz warb der gesamte Parteivorstand für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen – besonders leidenschaftlich und kämpferisch unter anderem Andrea Nahles, Stephan Weil und Manuela Schwesig.

    Denn schon das Sondierungsergebnis kann das Leben von vielen Menschen deutlich besser mache n: Mehr Geld in den Haushaltskassen der Familien, neue Jobs für 150.000 Langzeitarbeitslose, Mindestlohn für Azubis, mehr Geld fürs BAföG, Sicherheit im Alter durch die neue Grundrente, Investitionen in die Hochschulen, in schnelles Internet und neue Straßen. Das alles hatte die SPD in den Sondierungsgesprächen schon durchgesetzt. Und, wie Schulz betonte: Mehr Geld für einen kraftvollen Aufbruch in der Bildung und der Paradigmenwechsel in Europa.

    Entlang des Leitantrags diskutierten die Delegierten auch das Versprechen, sich in den anstehenden Verhandlungen noch einmal stark zu machen für folgende Punkte: Es geht darum, das Ende der Zwei-Klassen-Medizin einzuleiten, die sachgrundlose Befristung bei Arbeitsverträgen zu stoppen und eine menschliche Regelung beim Familiennachzug von Flüchtlingen.

    Mehrheitlich folgte der Parteitag dem SPD-Chef – und hat den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. Mit dem „Mut zur Entschlossenheit“ will Schulz nun in die Gespräche gehen – und „der Härte unserer Verhandlerinnen und Verhandler“.

    Jetzt haben die Mitglieder das Wort. Mit den Diskussionen der vergangenen Wochen, mit dem Parteitag und der Rolle der Parteimitglieder für die letztlich gültige Entscheidung hat die SPD ein deutliches Signal für die Stärkung der Demokratie gesetzt.

    Voraussichtlich im März werden alle Mitglieder sagen, ob das dann vorliegende Verhandlungsergebnis eine gute Grundlage für die SPD ist, um in eine neue Regierung einzutreten.

    https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-tritt-in-koalitionsverhandlungen-ei n/21/01/2018/

    amen! ... äh... ganz im sinne der berühmt-berüchtigen spd-/gewerkschaftskampagne "arbeiter, meidet den schnaps! ... prost!

    http://3.bp.blogspot.com/-evV-qmEbAtk/UQqcfRp3ltI/AAAAAAAABPk/eRmuEXEF60Y/s1600/ SonnenscheinBlog298.jpg

    **********

    ach ja:

    ein markt zur schicksalshaften entscheidung der mitglieder der agonie-spd ist bereits aufgesetzt und startet noch diese woche. so gesehen: bald ist endgültig schulz!

  • RE: Bundestagswahl 2017: Merkel vs. Schulz

    sorros, 23.01.2018 15:49, Antwort auf #500

    davon abgesehen kann es prognostisch durchaus sinn machen, einen markt frühzeitig zu beenden. wenn - um einen gemeinen fall aus der natur anzuführen - beispielsweise der apfel als hauptorientierungspunkt bereits gefallen ist, die spätzündende birne aber noch zögert.

    Das heißt dann, daß der Markt am 25.03. geschlosssen wird, aber erst nach Bildung einer Regierung oder der Entscheidung für Neuwahlen zsgeschüttet wird?

  • RE: Bundestagswahl 2017: Merkel vs. Schulz

    drui (MdPB), 23.01.2018 17:39, Antwort auf #502

    Ich dachte, das hätten wir geklärt?

    RE: Koalitionsmarkt

    gruener (Luddit)</a>, 30.11.2017 05:31, Antwort auf #2

    aus meiner sicht zu den kommentaren von sorros:

    3 x ja!

    *****

    anmerkung: das marktende ist willkürlich gesetzt.

    der markt schließt unverzüglich, wenn eine neue koalition beschlossene sache ist (u.u. aber erst mit der kanzlerwahl - im falle ener minderheitsregierung dürfte es sinn machen, die kanzlerwahl abzuwarten) oder neuwahlen ausgerufen werden. entsprechend wird notfalls die marktlaufzeit kurzfristig verlängert, falls ende märz 2018 noch keines der eben genannten ereignisse eingetreten ist, aber zum genannten zeitpunkt ein koalitionsabschluss/eine neuwahl in naher zukunft - sprich, de facto unmittelbar - zu erwarten ist. (das halte ich allerdings für sehr unrealistisch)

    und falls es wider erwarten - aus welchem grunde auch immer - weder zu einer neuen regierungsbildung noch zu neuwahlen in absehbarer zukunft (sprich, weit nach dem vorgegebenen marktende) kommen sollte, würde die aktie andere gewinnen. - es sei denn, und das gilt es dann ggf. zu überprüfen, ob es irgendeine regelung/passage im grundgesetz oder in irgendeiner notstandsgesetzgesetzung gibt, die aus einer "geschäftsführenden bundesregierung" ohne erneute wahl eine reguläre bundesregierung macht.

  • RE: Bundestagswahl 2017: Merkel vs. Schulz

    gruener (Luddit), 23.01.2018 19:27, Antwort auf #502

    davon abgesehen kann es prognostisch durchaus sinn machen, einen markt frühzeitig zu beenden. wenn - um einen gemeinen fall aus der natur anzuführen - beispielsweise der apfel als hauptorientierungspunkt bereits gefallen ist, die spätzündende birne aber noch zögert.

    Das heißt dann, daß der Markt am 25.03. geschlosssen wird, aber erst nach Bildung einer Regierung oder der Entscheidung für Neuwahlen zsgeschüttet wird?

    nein, meine anmerkung war grundsätzlicher natur und nicht unbedingt auf den genannten markt bezogen.

  • RE: Bundestagswahl 2017: Merkel vs. Schulz

    kunator, 23.01.2018 20:52, Antwort auf #504

    SPD in Umfragen Forsa insane nur noch bei 17 %

  • RE: Bundestagswahl 2017: Merkel vs. Schulz

    FreundvonLI, 23.01.2018 23:17, Antwort auf #504
    nein, meine anmerkung war grundsätzlicher natur und nicht unbedingt auf den genannten markt bezogen.

    Klingt wie ein Rohrkrepierer. Kann ja mal passieren.

  • RE: Bundestagswahl 2017: Merkel vs. Schulz

    gruener (Luddit), 24.01.2018 04:21, Antwort auf #506
    nein, meine anmerkung war grundsätzlicher natur und nicht unbedingt auf den genannten markt bezogen.

    Klingt wie ein Rohrkrepierer. Kann ja mal passieren.

    naja, ich muss ja abundzu auch ein paar unbedeutende brotkrumen auf den äußerst sensiblen markt der eitelkeiten werfen, nicht dass auf meine person fixierte diskussionsrunden im italienischen norden ob des mangels an verfügbaren inhalten verfrüht einschlafen.

  • RE: Bundestagswahl 2017: Merkel vs. Schulz

    sorros, 24.01.2018 13:09, Antwort auf #507
    nein, meine anmerkung war grundsätzlicher natur und nicht unbedingt auf den genannten markt bezogen.

    Klingt wie ein Rohrkrepierer. Kann ja mal passieren.

    naja, ich muss ja abundzu auch ein paar unbedeutende brotkrumen auf den äußerst sensiblen markt der eitelkeiten werfen, nicht dass auf meine person fixierte diskussionsrunden im italienischen norden ob des mangels an verfügbaren inhalten verfrüht einschlafen.

    Laughing

  • RE: Bundestagswahl 2017: Merkel vs. Schulz

    FreundvonLI, 24.01.2018 13:19, Antwort auf #507
    naja, ich muss ja abundzu auch ein paar unbedeutende brotkrumen auf den äußerst sensiblen markt der eitelkeiten werfen, nicht dass auf meine person fixierte diskussionsrunden im italienischen norden ob des mangels an verfügbaren inhalten verfrüht einschlafen.

    Der Rom-Zug ist wohl abgefahren, die angesprochene Person konzentriert sich offensichtlich ganz aufs Geld verdienen bei Twitter. Ich fürchte, wir werden eine neue Sau durchs Dorf treiben müssen.

  • RE: Bundestagswahl 2017: Merkel vs. Schulz - und ein winziger USA-Ausflug

    gruener (Luddit), 26.01.2018 01:59, Antwort auf #508

    erneut ein morning briefing (25.01.2018) - dieses mal etwas gekürzt:

    „Ich spüre, dass wir Druck haben“, sagte Angela Merkel gestern in Davos. Bei der Digitalisierung hinke Deutschland hinterher. In der Tat: Die öffentliche Verwaltung wirkt wie eine Tochterfirma der Papierindustrie. Die Internetverbindungen bei uns sind löchrig wie ein Schweizer Käse. Das Digitalste an unseren Schulen sind die Pausen. Merkel gestern: „Morgen wird unser Leben so nicht mehr funktionieren.“ Das Fatale: Die Kanzlerin beschrieb das Problem, aber nicht die Lösung. Sie war ehrlich, aber nicht motivierend. Die Transformation des Landes ist von ihr nicht mehr zu erwarten. Auch deshalb, weil sie selbst es nicht von sich erwartet.

    Die SPD gewinnt immer neue Mitglieder – aber es sind die falschen. Das zumindest findet Martin Schulz. Denn die neuen, jungen Genossen und Genossinnen wollen die Neuauflage der Großen Koalition beim Mitgliederentscheid verhindern und ihn damit stürzen. Was früher Schnuppermitgliedschaft hieß, gilt plötzlich als Teufelszeug. Das Parteiestablishment will die Mitspracherechte der Neulinge beschneiden. Keine Schnupper-Jusos! So kommt der einst heilige Martin beim Abbau seiner Glaubwürdigkeit zügig voran.

    *****

    aber gabor steingart wäre nicht gabor steingart, wenn er in selbigem briefing nicht auch den (wahlfieber-)freunden von hillary clinton und den us-demokraten noch eines gehörig um die blauen ohren hauen würde:

    Trump, der heute in Davos landet, ist zur Abreise obenauf. Erst setzte er seine Steuerreform durch. Nun bekam er auch noch die Aufhebung der Haushaltssperre ohne jedes Zugeständnis an die Demokraten durch den Kongress. Der Bau der Mauer an der amerikanisch-mexikanischen Grenze wird damit wahrscheinlicher. Den Demokraten fehlt derzeit alles, um Trump besiegen zu können – vor allem aber ein Gegenkandidat und eine Strategie. Vor die Wahl gestellt, ob sie einen durchsetzungsstarken Einfaltspinsel oder einen moralisch erregten Hühnerhaufen wählen wollen, wüssten die Amerikaner, was zu tun ist.

    *****

    in diesem sinne: gib ihnen weiterhin saures, gabor! :-)

    *****

    PS: zu absatz 2 meiner auszüge aus dem gestrigen morning briefing und um den bogen zurück zum eigentlichen thema zu bekommen. die jusos haben gelernt von bernie sanders' 2016er kampagne. ist es womöglich mehr als ein zufall, dass die jeweiligen verantwortlichen vorsitzenden auf den namen schulz hören? die eine ist bereits zurückgetreten - ob vermeintlich unbedeutender einflussnahme auf den vorwahlkampf, wie ich mich erst letztens habe belehren lassen müssen -, der andere muss dergleichen noch vollziehen. der rücktrittsgrund könnte hingegen ident sein: massive ... ups, ich wurde ja längst deswegen gescholten - ergo besser: geringfügige ... einflussnahme von oben auf einen basisdemokratischen entscheidungsprozess. zu ungunsten der parteiinternen demokratie, was unbelehrbare kritiker wie meiner einer beratungsresistent und ebenso monoton wiederkauen. (es lebe auch die redundanz!)

    conclusio:

    • bernie hätt trump verhindert. aber es musste ja partout die olle kriegstreiberin hillary sein.
    • kuhnert könnte eine neue groko verhindern und den unaufhaltsamen untergang der ebenso ollen tante spd stoppen. aber (wassermann-)schulz wird auch dieses mit miesen tricks zu vermeiden wissen, die nachträglich als bedeutungslos herauskristallisiert werden.
    • es lebe die systemimmanente parteidemokratie!
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