27.10.2019: Umfragen Landtagswahl Thüringen - Szenario: keine Mehrheit gegen AFD/Linke

Beiträge 51 - 60 von 96
  • Vorschlag zur Güte

    Wanli, 18.10.2019 11:40, Antwort auf #50
    #51

    Ich schlage vor, Höcke im Zweifelsfall einfach als "Faschisten" zu titulieren, das ist nämlich eine gerichtsfest zulässige Meinungsäußerung.

    In der Herleitung ihres Urteils schreiben die Richter, dass die Bezeichnung "Faschist" zwar ehrverletzenden Charakter haben könne und im heutigen politischen Sprachgebrauch dazu diene, politische Gegner in die Nähe des Nationalsozialismus zu rücken. Jedoch hätten die Antragsteller "in ausreichendem Umfang glaubhaft gemacht, dass ihr Werturteil nicht aus der Luft gegriffen ist, sondern auf einer überprüfbaren Tatsachengrundlage beruht".

    Die Antragsteller hatten bei Gericht zahlreiche Zitatstellen aus einem Höcke-Buch sowie Presseberichte über den AfD-Politiker vorgelegt. Die Materialsammlung bestätige die faschistische Agenda Höckes und könne als gerichtsbekannt vorausgesetzt werden. Darin finden sich Sätze vom "bevorstehenden Volkstod durch den Bevölkerungsaustausch" oder die "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad". Bezogen auf den Hitler-Faschismus geht es um die "katastrophale Niederlage von 1945".

    https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bjoern-hoecke-darf-als-faschist-bezei chnet-werden-gerichtsurteil-zu-eisenach-a-1289131.html

    Den Landesverband Thüringen nennt man dann bei Bedarf einfach "einen von einem Faschisten geführten Landesverband" und damit ist juristisch alles in Ordnung.

  • RE: Vorschlag zur Güte

    sorros, 18.10.2019 12:44, Antwort auf #51
    #52

    Ich schlage vor, Höcke im Zweifelsfall einfach als "Faschisten" zu titulieren, das ist nämlich eine gerichtsfest zulässige Meinungsäußerung.

    ...

    Den Landesverband Thüringen nennt man dann bei Bedarf einfach "einen von einem Faschisten geführten Landesverband" und damit ist juristisch alles in Ordnung.

    Nun ja: Der Nationalsozialismus war eine sehr radikale Form des Faschismus. Vor allem der Rassismus und der antisemitismus waren bei ihm deutlich stärker ausgeprägt, als beim italienischen und spanischen Faschismus.

  • RE: Vorschlag zur Güte

    Eckhart, 18.10.2019 13:39, Antwort auf #52
    #53

    Ich schlage vor, Höcke im Zweifelsfall einfach als "Faschisten" zu titulieren, das ist nämlich eine gerichtsfest zulässige Meinungsäußerung.

    ...

    Den Landesverband Thüringen nennt man dann bei Bedarf einfach "einen von einem Faschisten geführten Landesverband" und damit ist juristisch alles in Ordnung.

    Nun ja: Der Nationalsozialismus war eine segr radikale Form des Faschismus. Vor allem der Rassismus und der antisemitismus waren bei ihm deutlich stärker ausgeprägt, als beim italienischen und spanischen Faschismus.

    Im Quell-Text steht sogar "Hitler-Faschismus"....

  • RE: Vorschlag zur Güte

    Wanli, 18.10.2019 13:57, Antwort auf #53
    #54

    Natürlich erfasst "Faschist" den völkischen Charakter von Höckes Denken nicht ganz, aber dem gruenen ging es ja wohl um die juristische Dimension, und da ist "Faschist" halt eine einwandfrei erlaubte Bezeichnung. Sei's drum, dann halt so.

    Dank dieser neu erwachten Sorge um Nazivergleiche sind dann die Darstellungen der Grünen als Wiedergänger des NS-Regimes, die man hier gelegentlich lesen darf, wohl auch Geschichte: gut so!

  • Grüne Faschisten

    FreundvonLI, 18.10.2019 17:27, Antwort auf #54
    #55

    Leider ist der Begriff Faschismus in dem genannten Kontext gar nicht sauber definiert, da er sich auf die historischen Bewegungen in den 1920er Jahren bezieht, aber Björn Höcke in der Gegenwart operiert. Für mich sind zum Beispiel weite Teile der Grünen Faschisten. Ich weiß nicht, ob dies eine gerichtlich abgesicherte Äußerung ist. Will mich jemand verklagen?

  • RE: Grüne Faschisten

    Eckhart, 18.10.2019 19:27, Antwort auf #55
    #56

    .... Für mich sind zum Beispiel weite Teile der Grünen Faschisten. Ich weiß nicht, ob dies eine gerichtlich abgesicherte Äußerung ist. Will mich jemand verklagen?

    Was meint Google?

    Fa·schis·mus
    /Faschísmus/
    Substantiv, maskulin [der]
    POLITIK
    1. nach dem Führerprinzip organisierte, nationalistische, antidemokratische, rechtsradikale Bewegung, Ideologie

    xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx

    Wenn du wirklich meinst, das passt auf weite Teile der Grünen, dann bist du vor Strafverfolgung sicher. Dummheit ist nicht strafbar.

    1. RE: Grüne Faschisten

      drui (MdPB), 18.10.2019 19:36, Antwort auf #56
      #57

      Wenn du wirklich meinst, das passt auf weite Teile der Grünen, dann bist du vor Strafverfolgung sicher. Dummheit ist nicht strafbar.

      Es ist keine Sünde, ein Dummkopf zu sein, aber die größten Sünden werden von Dummköpfen begangen.

    2. RE: Grüne Faschisten

      FreundvonLI, 18.10.2019 20:24, Antwort auf #56
      #58

      Wikipedia sagt:

      Faschismus war zunächst die Eigenbezeichnung einer politischen Bewegung, die unter Führung von Benito Mussolini in Italien von 1922 bis 1943/45 die beherrschende politische Macht war und ein diktatorisches Regierungssystem errichtete (siehe Italienischer Faschismus).

      Ab den 1920er Jahren wurde der Begriff für alle extrem nationalistischen, nach dem Führerprinzip organisierten antiliberalen und antimarxistischen Bewegungen, Ideologien oder Herrschaftssysteme verwendet, die seit dem Ersten Weltkrieg die parlamentarischen Demokratien abzulösen suchten. Die Verallgemeinerung des Faschismus-Begriffs von einer zeitlich und national begrenzten Eigenbezeichnung zur Gattungsbezeichnung einer bestimmten Herrschaftsart ist umstritten, besonders für den deutschen NS-Staat. Mit Neofaschismus bezeichnet man Strömungen und Parteien, die nach 1945 an die Tradition des Faschismus anknüpfen.

      https://de.wikipedia.org/wiki/Faschismus

    3. RE: Grüne Faschisten

      Eckhart, 18.10.2019 20:47, Antwort auf #58
      #59

      Wikipedia sagt:

      https://de.wikipedia.org/wiki/Faschismus

      Und nu? Revidierst du dein Urteil über die Grünen Faschisten oder trittst du ein, weil du die Grünen in weiten Teilen für nationalisitsch, patriotisch, antiliberal, antimarxistisch und eine antidemokratische Führerpartei hälst? Hahaha.

    4. Augen auf beim Posten

      sorros, 18.10.2019 21:31, Antwort auf #59
      #60

      Zumindest sollte man die Betreffzeile beachten und gegebenenfalls sinvoll ändern!

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