Wie geht das SPD-Mitgliedervotum 2013 über die Große Koalition aus?
SPD-Mitgliedervotum 2013
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SPD-Mitgliedervotum 2013
Informationen zum SPD-Mitgliedervotum
Alle SPD-Mitglieder sind aufgerufen, Anfang Dezember 2013 über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU in einem verbindlichen Mitgliedervotum abzustimmen.
Fragestellung des Mitgliedervotums
"Soll die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) den mit der Christlich Demokratischen Union (CDU) und der Christlich-Sozialen Union (CSU) ausgehandelten Koalitionsvertrag vom November 2013 abschließen?"
Die Mitglieder der SPD können darauf mit JA oder NEIN antworten.
Bedeutung und Bekanntgabe des Mitgliedervotums
Das Mitgliedervotum ist verbindlich, wenn mindestes 20 % der SPD-Mitglieder ihre Stimme abgeben, und der Koalitionsvertrag ist entsprechend des Ergebnisses angenommen oder abgelehnt.
Mit Stand von August 2013 waren knapp 472.500 Personen Mitglied in der SPD. Es müssen sich also etwa 95.000 Mitglieder beteiligen, um das Quorum des Mitgliedervotums zu erfüllen.
Die Auszählung der abgegebenen Stimmen ist für den 14. und 15. Dezember vorgesehen. Die Bekanntgabe des Ergebnisses erfolgt unmittelbar nach der Auszählung.