Austria 4 - LIF
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Austria 4 - LIF
W.I.Uljanow, 10.10.2006 03:29Jetzt schon das LIF mit 50 auszuzahlen, halte ich für etwas voreilig! Gerade in diesem Fall halte ich es erst dann für sicher, wenn der Zach angelobt ist und keine Minute früher! Bis jetzt sind nicht einmal noch die Mandate endgültig besetzt, bzw. eventuelle Nachrücker für Regierungsmitglieder bestimmt... -
Eine schriftliche Nachfrage hat uns davon überzeugt, dass es die SPÖ ernst meint mit der Abgabe eines Mandates an das LIF. Daher gab es für uns keinen Grund, die Ausschüttung des Marktes weiter zu hinauszuzögern.
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Schriftliche Anfrage - an wen? Bundesparteileitung oder Zustellungsbevollmächtigter der Bundesliste? Jede andere Antwort wäre jedenfalls nicht kompetent!
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Eigentlich sind wir in Bezug auf die SPÖ bislang immer folgendermaßen vorgegangen: Ich habe das mir persönlich bekannte Mitglied - ist der eigentlich überhaupt noch Mitglied? - der SPÖ aus Leutasch / Tirol gefragt, was es davon hält. Seine Antwort gab dann den Ausschlag für alles mögliche... Manches Mal mussten wir dennoch würfeln, weil wir seinen Dialekt trotz mehrmaligen Nachhakens einfach nicht verstanden haben, aber solange es niemanden auffällt. Ob deiner Intervention werden wir diese Praxis aber einmal kurz überdenken...
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Da du aber so vehement nachhakst: Gibt es einen konkreten Grund, der dich dazu veranlasst?
PS: Da es in diesem Forum einige wenige gibt, die Satire nicht als solche erkennen (wollen/können): Ja, wir haben selbstverständlich in der Bundesgeschäftsstelle an führender Stelle angefragt, wo auch sonst? -
Da die SPÖ nur 7 Mandate auf der Bundesliste erreicht hat und Zach auf 15. Stelle steht, müssen ganze 8 Personen, die hier keinem Weisungsrecht unterliegen, entweder auf ihr Mandat verzichten oder ein Mandat der Landesliste oder des Regionalwahlkreises in Anspruch nehmen.
Aber was eher passieren könnte: Wenn Zach Minister wird, ist das LIF nicht im Nationalrat vertreten. -
irgendjemand, ich glaube Häupl, hat mal kürzlich in einem Interview gemeint - der Zach wird im roten Klub sein, kann uns also kaum in den Rücken fallen . so in der Art!
Wenn der Zach aber in den roten Klub kommt - ist das Lif dann im Parlament vertreten oder der Zach einfach ein Roter????
Und immerhin ist der Häupl sowas wie der Chef von Chef bei denen ... -
weil das von vorn herein in den Regeln zu dem Markt so fest gelegt war. Es gab mehrere Antworten zu dieser Frage vom WF-Team auf Forumsanfragen.
Zu Britta: Ob er sich dem S-Klub anschließt, ist egal. Er bleibt trotzdem L-Mandatar. Das war zwischen L und S so vereinbart. Er ist auch nicht S-Parteimitglied. Klubmitgleidschaften im Parlament und Parteimmitgliedschaften müssen nicht unbedingt überein stimmen, die Klubs sind eigenstädnige parlamentarische Institutionen. Theoretisch ist hier alles möglich, es könnte auch ein Fler sich dem S-Klub anschließen, aber parteimäßig bei der F bleiben, beispielsweise. Wenn's auch in der Praxis kaum vorkommt. Wäre ja wahrlich ein großes Durcheinander. Aber rechtlich möglich ist es schon.
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naja, das Problem hatten wir ja jetzt 2 Jahre lang mit dem BZÖ - da sind die Freiheitlichen Mandatare zum BZÖ-Klub gewechselt und die F mußte auf Unterschriftenfang gehen, um kandidieren zu können bei der jetzigen Nationalratswahl, weil sie die 3 erforderlichen Mandatare nicht beisammen hatte - es waren also die F-Abgeordneten nur im BZÖ-Klub, ohne BZÖ-Mitglieder zu sein und wurden trotzdem nicht der F zugeordnet - genauso wäre es jetzt beim Zach - er wäre also innerhalb eines SP-Klubs kein Liberaler im Sinne der Partei! Also ist das Lif auch nicht im Parlament vertreten - was es meiner Ansicht nach sowieso nicht ist, weil es nicht gewählt worden ist als solches - weil es erst als solches gar nicht kandidiert hat ...
Wäre mal eine Anfrage an einen Verfassungsrechtler - wenn sich der der - wie heißt er? Maier? so hervortut, da´das BZÖ eigentlich aus 2 Parteien besteht, dann könnte er sich das Problem hier ja auch mal ansehen. Zeit genug dazu dürfte er ja haben! -
> hatte - es waren also die F-Abgeordneten nur im BZÖ-Klub, ohne
> BZÖ-Mitglieder zu sein und wurden trotzdem nicht der F zugeordnet
Wie meinst das?
Da waren einst 18 FPÖ Abgeordnete. Dann wollten einige nicht mehr und gründeten eine eigene Partei/Bewegung/was auch immer. Im Nationalrat blieben aber die neuen-nicht-mehr-FPÖ-sondern-BZÖ-Abgeordneten und die alten-immer-noch-FPÖ-Abgeordneten im selben Klub.
Nach und nach sind dann halt ein paar von den alten-immer-noch-FPÖ-Abgeordneten zu jetzt-aber-schnell-doch-noch-zum-BZÖ-Wechslern mutiert (Partik-Pable war eine glaub ich)
Und vor der Wahl warens hat zu wenige, die für die FPÖ unterschreiben wollten. -
jetzt hast es geschafft - jetzt kenn ich mich selber nimmer aus!
Aber ich habs ja immer schon gesagt - her mit einem Kaiser, dann hamma endlich a Ruh!
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