Wer glaubt hier an die GroKo?
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bleibt noch immer die frage nach der alternative.
schüssel kann nichts im griff haben wenn er keine alternativen vorschlägt. (dann wäre alles nur konzeptlose durchhalteparolen auf die oft ein völliger zusammenbruch folgt)
diese alternativen sind aber weit und breit nicht in sicht, sonst hätten sich FPÖ und BZÖ schon eingefunden.
die FPÖ ist in einer zementierten position... ihre "marke" wenn man so will ist 100% davon abhängig sich vom BZÖ abzugrenzen.
also fällt diese alternative weg.
was bleibt ist die alternative neuwahlen anzustreben. und das so anzustellen als ob man keine neuwahlen anstreben würde.
das wird nicht funktionieren, denn darauf wartet die SPÖ doch nur um die dinge aus den U-ausschüssen und einen verhandlungsabbruch voll auszuschlachten.
ich schätze schüssel nicht so ein der SPÖ eine geladene pistole in die hand zu drücken und zu hoffen das sie abdrückt.
die zeitdauer der verhandlungen spielt meiner meinung nach keine rolle... ob der abbruch jetzt oder im märz passiert ist völlig egal: die wähler haben zwar kein langes gedächtnis aber ein halbes jahr sollte es schon reichen...
auch wenn es die SPÖ schafft dies über weite strecken nicht so fühlbar werden zu lassen: die SPÖ ist noch immer eine großpartei mit einem riesenapparat dahinter welcher dem der ÖVP in _nichts_ nachsteht.
und die werden etwaige fehler der ÖVP eiskalt ausnutzen, auch wenn die SPÖ sich derzeit nach außen hin so nett, konsensbereit und "harmlos" gibt.
mich würde interessieren an welche realistische alternativen diejenigen glauben für die die groko keine wahrscheinliche option ist.
und, ach ja... es ist nicht realistisch zu sagen, bei neuwahlen gewinnt "sowieso" die SPÖ oder die ÖVP dazu, das ist in meinen augen zurzeit überhaupt nicht abschätzbar.
mich würden argumente für die ÖVP oder die SPÖ interessieren die einen der beiden zu neuwahlen motivieren können.
nur weil es unbequem ist mit dem jeweils anderen zu verhandeln ist für mich kein argument, denn die situation nach neuwahlen ist wahrscheinlich um einiges unangenehmer.
lg
heph -
> diese "berechenbarkeit" der groko und das fehlen echter, sicherer
> alternativen erhöht die wahrscheinlichkeit für eine groko. (auch wenn alle
> bei den verhandlungen zeter und mordio schreien und sich dagegen wehren)
>
> solange sich keine andere alternative auftut heißt es für mich immer noch die groko ist die
> wahrscheinlichste variante.
Seh ich genau so. Strafverschärfend kommt hinzu: Wenn man sich nach "risikolosen" Alternativen umschaut, sind keine in Sicht:
Für V nur die V-F-Z-Koa, wenn Strache sich dazu breit schlagen ließe. Das wird aber nicht passieren, weil grade für Strache alle denkbaren Varianten (GroKo, Neuwahlen, S-Minderheitregierung) großen Charme haben. Er hat am wenigsten Stress von allen.
Für S gibt's eigentlich gar keine risikolose Alternative. Die Minderheitsreg. kann aufgehen, theoretisch, aber gemütlich ist sie sicher nicht. Ist bestenfalls ein Notfallsplan.
Also - was bleibt? Nix.
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> Sicherheit ist schön und gut aber ein Verlust der "Marke"(wie das
> inzwischen anscheinend genannt wird) ist für eine Partei noch viel
> katastrophaler.
Naja, viellecht. Aber in der GroKo hat man dann ganze 4 Jahre Zeit, das zu reparieren. Und kurzfristig ist das gar nicht tragisch. Wähler sind bekantlich vergesslich.
> Das schau ich mir an wie Schüssel als Vizekanzler eine
> höhere Abgabenquote mitträgt die notwendig sein wird wenn man ein
> (wirklich) ausgeglichenes Budget + alle diskutierten Investitionen
> durchzieht.
Das ist natürlich unmöglich, die Abgabenquote müsste ja auf > 100 % des BSP steigen. ;-)
Also: Das wird alles so nicht gespielt, würde auch der röteste Budgetesperte der Welt nicht dulden. Schon gar nicht Matznetter, der ja im Prinzip ein solider Buchhalter ist.
Ma litiziert sich erst halt gegenseitig ein bissl hinauf. Dann wird wieder abgeräumt. Ein ganz normaler Vorgang.
> Dass es Leute in der ÖVP gibt die einen Kurswechsel sogar wollen
> ist klar aber ob die wirklich mitentscheiden ist zu bezweifeln solang
> Schüssel noch alles im Griff hat.
Es gibt sicher in der V keine Leute, die eine massive Umverteilungspolitik wollen.
Die persönliche Rolle Schüssels wird da maßlos überschätzt. Was heißt "im Griff hat?" Auch Schü kann, wie jeder Chef einer Partei in einem demokratischen Land, nur die Linie fahren, für die er im Parteivorstand, und in der Partei insgesamt, eine Mehrheit hat.
Er steht dann als derjenige, der das öffentlich verkündet, im Rampenlicht. Aber das heißt natürlich nicht, dass er das alles allein bestimmt. Das darf man nicht verwechseln.
Eine Partei funktioniert nicht wie eine Firma, in der der Chef dank seiner Befugnisse (oder dank dessen, dass ihm die Firma gehört) die Entscheidungen trifft. In einer politischen Partei entscheidet intern letztlich die Mehrheit.
Nämlich die Leute, die die Mitgleidsbeiträge und die Spenden berappen, und die die Arbeit machen. Sonst würden sie's nämlich nicht tun.
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Ich hab auch eher "Schüssel und Gang" als jetzt nur ihn gemeint, darüber hinaus gibts niemanden ausser Molterer der den Job sofort ohne nachzudenken übernehmen würd und der gehört zur Schüssel Gang, wenn dem Erwin was nicht passt dann kann er zwar herumwüten aber bevor nicht jemand oder ein Abgesandter bereit ist das Ruder zu übernehmen dann sitzt Schüssel am längeren Ast, wieso gibts denn einen SP-Vorsitzenden Gusenbauer noch..
Die Marke kann man in 4 Jahren eher beschädigen, die FPÖ fährt jetzt eine noch stärkere Ausrichtung auf "den kleinen Mann" als das Haider getan hat, da gibts massig abzuräumen bei SPÖ aber auch bei ÖVP und bei den Nichtwählern egal wie dümmlich sich der Strache anstellt, die SPÖ wird starke Problem haben sich in einer GroKo mit vielen Kompromissen als Sozialghostbuster darzustellen, ich bitte sich an den Hass der Leute auf die GroKo vor 2000 in Erinnerung zu rufen.
RisikoSchmisiko, der SPÖ ists wurscht ob die Minderheitsregierung irgendwas zu Stande bringt, das wird dann ein 5 monatiger Übergangswahlkampf nach dem Motto "Wir arbeiten und die andern sind faul und unsozial" gepaart mit einigen Gusenbauer als Volkskanzler Auftrittshighlights(Na geh schau der Gusi tut ja mit der Merkel reden, der is jo gor net so ungschickt, und da ist er mim Benni Raich und da mit seinem Freind den Alfons am Opernball usw...).
Die Inszenierungsmöglichkeiten einer Minderheitsregierung sind groß, wenn man das geschickt und agressiv anpackt(und die PR der SPÖ funktioniert derzeit gut) muss eine MR auf Zeit nicht zwangsläufig schwieriger sein als eine GK.
Gusenbauer und Merkel...frag mich wer von beiden einen besseren "Robo-Dance" hinlegen kann. -
> Eine Partei funktioniert nicht wie eine Firma, in der der Chef dank seiner
> Befugnisse (oder dank dessen, dass ihm die Firma gehört) die Entscheidungen
> trifft. In einer politischen Partei entscheidet intern letztlich die
> Mehrheit.
>
> Nämlich die Leute, die die Mitgleidsbeiträge und die Spenden berappen, und
> die die Arbeit machen. Sonst würden sie's nämlich nicht tun.
Das halte ich für eine idealisierte Vorstellung. Über 99,9% der Fragen wird (analog zur repräsentativen Demokratie im Staat) von den zuständigen Funktionären entschieden. Und selbst über das eine Promille, über das am Parteitag medienwirksam abgestimmt wird, entscheidet ein gewissenhaftes Parteimitglied nicht nach seiner Privatmeinung, sondern nach der beabsichtigten Außenwirkung.
Es ist beispielsweise kein Zufall, daß der Parteivorsitzende bei seiner Bestätigung immer die höchste Zustimmung erzielt, seine Stellvertreter abgestuft sichtbar weniger, und die übrigen Führungskräfte noch weniger. Das muß einfach so sein, alles andere wäre eine Sensation, die zwangsläufig in einem Obmannwechsel enden würde (in den letzten Jahren nur bei der FPÖ vorgekommen). -
> mich würden argumente für die ÖVP oder die SPÖ interessieren die einen
> der beiden zu neuwahlen motivieren können.
Lieber hephaistos,
ich bin nach wie vor davon überzeugt - nach der gestrigen dreierunterredung fischer-gusenbauer-schüssel mehr denn je (die wechselseitigen sinnlosen sticheleien zwischen cap und molterer sind kurz darauf sofort wieder losgegangen, wir befinden uns im grunde schon wieder im wahlkampf), dass weder övp noch spö die koalition haben wollen.
Beide verfolgen im grunde einen plan b:
Die spö will eine zusammenarbeit mit den grünen, mit denen man größte inhaltliche übereinstimmungen aufweist und denen man auch personell viel geringere zugständnisse machen müsste. Dies kann man aber nur über den weg der neuwahlen erreichen, denen ihrerseits wieder, um sich profilieren zu können, eine minderheitsregierung vorangehen sollte. Unsicher für mich eigentlich nur die frage, ob die fpö da noch mitmachen würde. Wenn nicht, stünde wohl das bzö freudig bereit.
Die övp verfolgt ebenfalls ganz offenbar ebenfalls einen plan b, nämlich für die spö eine art doppelmühle aufzubauen:
Zunächst einmal natürlich die verhandlungen extrem in die länge zu ziehen, um gusenbauers image anzupatzen, der ja mit der regierungsbildung beauftragt ist.
Dann vor allem aber:
Entweder die spö dazu zu bringen, große zugeständnisse zu machen und dabei sämtliche oder zumindest einen großen teil der wahlversprechen über bord zu werfen.
Wenn die spö aber standhaft bleibt auf die unfinanzierbarkeit "roter träume" zu verweisen.
Bei neuwahlen mit einem anderen kanzlerkandidaten (für mich immer noch grasser, erst in zweiter linie pröll, den man derzeit übrigens einem sehr intensiven coaching unterzieht) hofft man, das wahlergebnis umzudrehen und in eine position zu kommen, in der sich die spö derzeit befindet. Zudem würde dann auch die feindschaft zwischen fpö und bzö keine rolle mehr spielen, weil das bzö ausgespielt hätte. Falls das vorhaben nicht gelingt, könnte man rot-grün von der opposition aus bekämpfen und hätte sich jedenfalls die rolle des zweiten in einer großen koalition erspart, welche zwischen 1986 und 1999 zu einer serie von wahlniederlagen führte. -
lieber Rom :D
hmmm
meiner meinung nach, wenn die SPÖ neuwahlen wollte dann hätten sie bereits eine extrem günstige gelegenheit gehabt.
die leute in der SPÖ sind nicht dumm. und wie ich schon erwähnt habe: der apparat der SPÖ und die breite der partei steht dem der ÖVP in nichts nach.
ich bin überzeugt, zu dem zeitpunkt wurde das thema neuwahlen diskutiert und in erwägung gezogen.
die SPÖ hat sich entschlossen diese neuwahlen NICHT anzustreben, und wenn, dann nur wenn die ÖVP nicht mitspielt. die SPÖ hat damals auch hasadiert und kontakt mit grün und FPÖ aufgenommen um ihre entschlossenheit in der sache noch zu unterstreichen.
meine schlussfolgerung: wenn die SPÖ es gewollt hätte, hätten wir schon neuwahlen.
warum sollte die SPÖ plan B verfolgen wenn sie bereits eine extrem günstige gelegenheit für plan B hatte?
leuchtet mir nicht ein.
nochmal: die in der SPÖ sind nicht "blöd". nicht unterschätzen... das macht die ÖVP schon die ganze zeit und das kostet sie noch kopf und kragen. dieses unterschätzen könnte das parteigleichgewicht empfindlich stören und mit einer abgestürzten ÖVP und einer wiedererstarkten FPÖ hätte wohl kaum jemand in Ö eine freude.
ebenso bei der ÖVP, zum gleichenzeitpunkt. damals war die gelegenheit für neuwahlen und es ist sicher auch in der ÖVP zu diskussionen gekommen. die (richtige) schlussfolgerung war wohl das ein verhandlungsabbruch zum jetzigen zeitpunkt fatal wäre.
warum sollte diese prämisse nicht auch für jänner oder februar gelten? die leute vergessen zwar aber SO schnell vergessen sie nicht das sie den abbrecher der verhandlungen nicht abstrafen.
die ÖVP hat sehr wohl begriffen das das argument vom "roten konzeptlosen verschwender" und das dämonisieren sowie das lächerlich machen nicht mehr zieht. es gibt bei der ÖVP sicher leute die die wahlniederlage vorurteilsfrei analysiert haben.
sofern de SPÖ keine groben schnitzer macht (und warum sollte sie?) kann die ÖVP nicht mehr auf diese schiene aufhüpfen weil sie unglaubwürdig wirkt. gerade in einer zeit in der von aufschwung die rede ist und keiner für sich etwas von diesem aufschwung bemerkt.
ich denke auch diese möglichkeit wurde in der ÖVP bedacht (die sind nämlich auch nicht "blöd")
damit wird plan B der ÖVP unrealistisch da die gefahr einer atomisierung wenn man ohne not von den verhandlungen aufsteht noch immer gegeben ist. egal ob man jetzt oder später aufsteht.
was hat die ÖVP zu gewinnen und was hat die ÖVP zu verlieren?
wenn sie die verhandlungen abbrechen steht eine minderheitsregierung unverändert im raum.
die SPÖ putzt sich ab und sagt: _wir_ wollten ja (was gerade beim SPÖ klientel sicher gut ankommt)
die ÖVP kann dann nicht mehr mit dem lächerlichmachen und verschwenden argumentieren... das argument nutzt sich ab, hat schon bei der letzen wahl nicht mehr gezogen.
alles was bleibt ist eine kleine hoffnung das sie eine mehrheit bekommen WENN die kleinparteien dafür zur verfügung stehen (denn die SPÖ wird als zweiter in die opposition gehen) und WENN sich mit einer der kleinparteien eine mehrheit ausgeht. (was nicht sicher ist da die kleinen bei so einer polarisierenden wahl sicher unter die räder kommen)
mir fehlt der glaube das sich eine partei wie die ÖVP auf so ein unsicheres spiel einlassen wird.
weil man dabei zu viel verlieren kann.
lg
heph :) -
Lieber hephaistos,
die spö hatte das problem, dass die övp zum verhandlungstisch zurückgekehrt ist. Wenn man so will, hat schüssel im letzten augenblick die minderheitsregierungspläne durchkreuzt.
Je länger die verhandlungen jetzt dauern umso größer wird tatsächlich das problem für gusenbauer: Eine umfrage letzte woche hat bereits ergeben, dass rund 45 prozent beiden parteien gleichermaßen die "schuld" für den zögernden fortgang der verhandlungen geben, rund 40 prozent nur schüssel, immerhin 10 prozent gusenbauer.
Aber völlig egal:
Ich hatte heute vormittag ein längeres gespräch mit einem hohen schwarzen ministeriumsbeamten. Laut diesem steht es derzeit "spitz auf knopf" und es ist auch für ihn überhaupt nicht absehbar, ob rot-schwarz oder doch die minderheitsregierung kommt (und das unterscheidet ihn etwa von unserem austria2-markt). Laut seiner aussage würde übrigens darabos verteidigungsminister im falle von rot-schwarz, im falle der minderheitsregierung aber generalmajor semlitisch verteidigungsminister und darabos innenminister. -
lieber rom
> die spö hatte das problem, dass die övp zum verhandlungstisch
> zurückgekehrt ist.
wer sagt denn das die SPÖ in eine minderheitsregierung will? ich glaube das nämlich nicht.
ich glaube die "drohung" minderheitsregierung war nur kettengerassel um es der ÖVP leichter zu machen weiterzuverhandeln.
> Je länger die verhandlungen jetzt dauern umso größer wird tatsächlich
> das problem für gusenbauer: Eine umfrage letzte woche hat bereits ergeben,
> dass rund 45 prozent beiden parteien gleichermaßen die "schuld" für den
> zögernden fortgang der verhandlungen geben, rund 40 prozent nur schüssel,
> immerhin 10 prozent gusenbauer.
diese frage ist suggestiv gestellt .) ich finde ja nichtmal das die verhandlungen schleppend laufen.
die erwartungshaltung von seiten der medien was eine groko betrifft ist einfach viel zu hoch. :) es ist erst dezember! (und auch den jetzt kolportierten jännertermin, 11. halte ich für sehr ambitioniert)
es kommt aber am ende meiner meinung nach nicht darauf an wer die verhandlungen verzögert oder verschleppt... es kommt darauf an WER vom verhandlungstisch aufsteht und sagt: beendet, bzw. wer es so aussehen lassen kann das der jeweils andere die verhandlungen abgebrochen hätte...
das die verhandlungen nicht einfach sind und man als außenstehender das gefühl haben kann das es schleppend vorangeht ist zwar verständlich aber objektiv wird man sich wohl eingestehen das es unter diesen rahmenbedingungen alles andere als leicht ist!
> ist auch für ihn überhaupt nicht absehbar, ob rot-schwarz oder doch die
> minderheitsregierung kommt (und das unterscheidet ihn etwa von unserem
> austria2-markt).
möglich das die einschätzung auf dem austria 2 markt nicht der objektiven realität entspricht!
aber es würde bestätigen das sich die ÖVP bewußt ist: wenn sie nicht mitzieht dann besteht die große gefahr einer minderheitsregierung.
das soll der plan B sein? eine minderheitsregierung zulassen um dann übernächstes jahr (aus meiner meinung nach schlechter position) in neuwahlen zu gehen?
ich bin nicht davon überzeugt das eine SPÖ minderheitsregierung eine gute lösung (für das land) wäre.
der denkfehler ist das die SPÖ alles falsch machen würde und sich sozusagen selber "disqualifizieren" wird und die ÖVP sich dann nur ins gemachte nest setzen braucht.
im gegenteil, die SPÖ würde nach meiner befürchtung ihre "minderheitsregierungszeit" ausschließlich auf das augenmerk der baldigen neuwahlen richten und dabei bleibt objektiv viel zuviel auf der strecke!
also mehr schein als sein, da man ja weiß: es ist ohnehin nicht stabil.
damit bekäme das wort "stillstand" eine ganz neue dimension und lässt die grokos vergangener zeiten wie ein dynamisches bächlein erscheinen!
zum thema personenbesetzung: ich glaube bei der frage der personen werden sich rot und schwarz am schnellsten einig sein wer was machen wird!
an den inhalten hingegen werden sie noch ein wenig knabbern müssen.
trotzdem: ich bin überzeugt das gerade so ein programm wo beide um alles kämpfen müssen ausgwogener und dynamischer ist als die verkrusteten alten grokos.
vielleicht bin ich was das betrifft auch zu optimistisch :)
lg
heph -
Lieber Blubb82,
Gusenbauer freut sich sicher sehr, wenn er hört, wie sehr Du an ihn und eine von ihm geführte MindReg glaubst. Er selbst glaubt offenbar nicht so recht dran, sonst hätt' er sie wohl schon gemacht. Gelegenheit gab's ja zur Genüge.
LG - Q.
Fine music for political ears
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