Der SPIEGEL:Hessen-Metzger beugt sich der SPD oder gibt Mandat zurück.Was tut Ypsilanti?
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Der SPIEGEL:Hessen-Metzger beugt sich der SPD oder gibt Mandat zurück.Was tut Ypsilanti?
carokann, 08.03.2008 20:19http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,540303,00.html
Kein Kommentar -
lustig. Leider hab ich keine kohle für rot rot grün :-)
Andererseits, wen die SPD nach diesem Hin und Her Gegurke jetzt wirklich die Nummer mit den Linken in Hessen durchzieht, nachdem die rechten Granden der Partei schon gejubelt haben über Ypsilantis Verzicht bin ich auf die nächsten Wahlen und die Ergebnisse der SPD gespannt. Ich sach ma 20 wenns gut läuft :-) Und mir graut jetzt schon vor der Verbalakrobatik die dann fällig wird. -
Solange nichts schriftliches vorliegt sagen die Regeln wohl, dass die Aktie "Andere" gewinnt. So steht es wohl da.
Wir sind hier nicht in Hessen, oder. Smiley -
Wir sehen hier offensichtlich, dass die SPD sich dem alten Kommunismus weiter annähert: "Wenn die Partei beschliesst, haben sich alle Abgeordneten daran zu halten" (O-Ton Y) und aus der Hessen SPD: "wenn die Abgeordnete sich nicht fügt, soll ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet werden." Anregung für die SPD: das Muster der Schauprozesse können sie in den Akten der KPdSU und der befreundeten sog. linken Kräfte nachlesen. Weiter so auf dem Weg zu einer linksextremen Splittertpartei unter der Führung der beiden kleinen großen Führer. Anm: dort diskutiert auch keiner über die Vorsitzenden, dort sind alle gleichgeschaltet.
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Thema:
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SPD-Chaostage - muss nach
Ypsilanti auch Kurt Beck
gehen?
Moderation: Justin Westhoff
Hmm, muss wohl leicht geändert werden.
Gibt es auch als stream unter dradio.de -
Zitat aus den Marktregeln
"Der Markt schließt in der Nacht vor der geplanten Ministerpräsidentenwahl, spätestens aber am 31.05.2008 um 23.59 h."
Auf der Sitzung der SPD soll laut einem Zeitungsbericht (folgt)
gesagt worden sein, dass man im Mai noch einen Wahlversuch unternehmen wolle.
Zitat aus dem Berliner Tagesspiegel 09.03.08:
"Ypsilanti bleibt dabei, am 5. April nicht zur Wahl als Ministerpräsidentin anzutreten. Doch die Hoffnung auf eine rot-grüne Minderheitsregierung wollen viele nicht aufgeben. Ist Metzger erstmal weg, könnte es ja schließlich klappen. „Ich will nicht ausschließen, dass wir es im MAI noch einmal probieren“, sagte Petra Fuhrmann, Mitglied im SPD- Landesvorstand und Fraktionsvize"
http://www.tagesspiegel.de/politik/div/;art771,2491258
Wer die Regeln formuliert hat muß ein Hellseher sein. Smiley
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> Wer die Regeln formuliert hat muß ein Hellseher sein. Smiley
>
ich neige gelegentlich eh schon zu leichten anflügen von größenwahn. daher muss ich dich bitten, derartige lobhudeleien zukünftig zu unterlassen!
:-)
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zur Regierungsfähigkeit in Hessen:
Man packe die 5 Parteien in einen Lostopf und wähle nacheinander je eine Partei, bis die Zahl der zugeordneten Abgeordneten die 50% überschreitet. Diese Parteien werden dann zur Koalition verpflichtet. Der/ die Minsterpräsidenten/in wird danach ebenfalls unter den Abgeordneten der koalierenden Parteien ausgelost, die großen Parteien hätten dann also höhere Chancen, den/ die Ministerpräsidenten/in zu stellen. Mit den Minstern könnte man es ebenso machen, die brauchen ja eigentlich auch kein besonderes fachspezifisches Wissen in der hessischen Politik. Dies verspricht sicher eine ähnlich hohe Stabilität, wie alle anderen derzeit diskutierten Möglichkeiten.
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http://www.rundschau-online.de/html/artikel/1205080999175.shtml
"Aufgeschoben ist der Versuch auf jeden Fall. Gibt der SPD-Parteitag am 29. März den Weg frei für eine Minderheitsregierung, könnten die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen anlaufen. Deren Ergebnis wäre dann mit der Linken abzustimmen und von Parteitagen der SPD und der Grünen zu bestätigen. Bis zur Konstituierung des Landtags am 5. April ist das kaum zu schaffen. CDU-Ministerpräsident Roland Koch wird also noch eine Weile amtieren - auch ohne Mehrheit. (dpa)"
Also doch Rot-Grün-Rot bis 31.05.08 23.59 Uhr?
Zitat aus den Regeln.
(Die Aktie rot-grün-rot gewinnt z.B. selbst dann, wenn eine rot-grüne Koalition "nur" von der Linken toleriert wird. Voraussetzung für die positive Bewertung ist in diesen Fällen aber eine schriftliche Vereinbarung zwischen den Parteien.)
Dieser Fall könnte nach obigen Artikel eintreten. Rot und Grün schliessen einen Koalitionsvertrag und lassen sich tolerieren von der Linken.
In Hessen wird zweimal abgestimmt einmal geheim und dann öffentlich. Dann wird sichtbar wer der neuen Regierung sein Vertrauen ausspricht.
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Und weil es so schön ist, hier noch mal der Titanic-Newsticker von heute:
http://www.titanic-magazin.de/newsticker.html
HESSEN-NEWSTICKER +++ HESSEN-NEWSTICKER ++
* 11.51 Uhr: Andrea Ypsilanti will sich doch nicht zur Wahl stellen
* 11.55 Uhr: Roland Koch macht Weg für Jamaika-Koalition frei
* 11.56 Uhr: Ypsilanti überlegt sich, doch zu kandidieren
* 11.57 Uhr: Beck in Präsidiumssitzung unter Druck
* 11.58 Uhr: Koch dementiert Rückzug
* 12.06 Uhr: Dagmar Metzger beugt sich dem Druck (doch nicht, vielleicht)
* 12.08 Uhr: Roland Koch will sich von der Linken tolerieren lassen
* 12.10 Uhr: Andrea Ypsilanti macht Roland Koch Heiratsantrag
* 12.19 Uhr: SPD-Präsidium stärkt Beck den Rücken
* 12.22 Uhr: Beck tritt zurück
* 12.26 Uhr: Beck tritt doch nicht zurück, heiratet Andrea Ypsilanti und stärkt Roland Koch den Rücken
* 12.32 Uhr: Roland Koch wird SPD-Vorsitzender, Hessen abgeschafft und Dagmar Metzger Fraktionsvorsitzende der Linken (in Thüringen)
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