sz:
Was braucht der SPD-Kandidat, der 2009 Bundeskanzlerin Angela Merkel herausfordert?
Beck:
Er muss eine Regierung führen und verschiedene Interessen verbinden können. Persönliche Autorität und politische Erfahrung gehören natürlich genauso dazu.
sz:
Ihr Fraktionschef Peter Struck hat gesagt, Sie machen Ihren Vorschlag, wer ins Rennen geht, davon abhängig, mit wem die SPD die größten Chancen hat.
Beck:
Ich habe eine klare Vorstellung, und werde sie zum richtigen Zeitpunkt im Herbst oder Anfang nächsten Jahres präsentieren. Mir geht es um den Erfolg der deutschen Sozialdemokratie. Das mag man glauben oder nicht: Ich bin jedenfalls immer noch von der Überzeugung beseelt, zu versuchen, die Gesellschaft etwas besser und gerechter zu machen.
Seit 1993 sieht die Satzung der SPD den Mitgliederentscheid vor - auch um den Kanzlerkandidaten zu bestimmen.
Kurt Beck, Frank-Walter Steinmeier und der Seeheimer Kreis sind hingegen für den traditionellen Weg. Der Vorsitzende entscheidet.
Zitat:
"Die SPD nahm auf ihrem Parteitag 1993 den Mitgliedsentscheid in das Parteistatut auf.
Nach Paragraph 39 des Statuts können die Mitglieder aufgrund eines Mitgliederbegehrens von „oben“ und „unten“ sowohl über Sachfragen entscheiden als auch in einer Urwahl den Kanzlerkandidaten bestimmen.
In der SPD kann ein Mitgliederbegehren zustande kommen, wenn mindestens zehn Prozent der Mitglieder dieses unterstützen.
Das Ergebnis des Begehrens ist wirksam, wenn mindestens ein Drittel der Mitglieder zugestimmt hat. Auf Bundesebene setzte die SPD dieses Instrument bislang nur einmal ein: 1993 entschieden die Mitglieder auf diese Weise über den Parteivorsitzenden."
"Der langjährige SPD-Politiker Norbert Gansel, der als einer der frühen Verfechter eines Mitgliederentscheids über die Kanzlerkandidatur gilt, bezeichnete es nun als "Grundrecht der SPD-Mitglieder, Schlüsselentscheidungen wie die Kanzlerkandidatur mitzubestimmen". Sollten andere Sozialdemokraten außer dem Parteivorsitzenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) herausfordern wollen, dann dürfe die Auswahl "nicht über die Köpfe der SPD-Mitglieder hinweg getroffen werden", so Gansel in der "FAZ".
Seeheimer Kreis Vorsitzender:Becks Kandidatur bereits erledigt
"Ergebnis könnte also eine Situation sein, wie sie im amerikanischen Vorwahlkampf derzeit beispielhaft zu sehen ist: Während die beiden Spitzenkandidaten der Demokraten Hillary Clinton und Barack Obama noch um die Kandidatur für den Präsidentschaftsposten gegeneinander kämpfen, kann sich der Republikaner John McCain schon auf den eigentlichen Wahlkampf konzentrieren. Auf deutsche Verhältnisse angewandt, könnte das Szenario also folgendermaßen aussehen: Während Merkel unangefochten an der Spitze der CDU steht, ringen in der SPD neben Kurt Beck auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Finanzminister Peer Steinbrück und eventuell Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit um die Kanzlerkandidatur."
Hi Geuener, zumindest die Kandidatenliste habt ihr gut getroffen und der Starttermin ist wohl auch gut gewählt.
Re: Tagesspiegel zieht Vergleich SPD-Urwahl und US-Vorwahlen
> Hi Geuener, zumindest die Kandidatenliste habt ihr gut getroffen und der
> Starttermin ist wohl auch gut gewählt.
>
naja, was glaubst du denn, wo sich der berliner tagesspiegel über mögliche kanzlerkandidaten informiert, wenn sich die spd-pressestelle in eisiges schweigen hüllt. auf wahlfieber natürlich :-)
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