Hessen 2009
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> Das ist seine Strategie: Um den Ruf als Ypsilantis Strohmann bis zur
> Landtagswahl Mitte Januar loszuwerden, sucht sich Schäfer-Gümbel etwas
> Eigenes zur Selbstvermarktung: seinen sperrigen Namen, sein biederes
> Äußeres, sein blasses Auftreten. Personenkult einmal anders. Hessens
> Antwort auf Barack Obama.
lieber carokann,
warum meckerst du eigentlich so viel? :-)
sperrig, bieder, blass - moralinsauer, langweilig, steif.
solch positive attribute kann einjeder seit über 100 jahren zuordnen.
jeder denkt dabei sofort an die spd.
seit einer woche auch an schläfer-gübel.
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http://www.main-spitze.de/rhein-main/objekt.php3?artikel_id=3514238
Rund 4,5 Millionen Euro hat der vergangene Landtagswahlkampf in Hessen laut Steuerzahlerbund gekostet. Die vorgezogene Neuwahl wird kaum billiger. Mit weniger Geld als 2007 werden sich die Parteien in den Wahlkampf stürzen. Ihre Kassenlage ist nicht üppig.
CDU
Mit zwei Millionen Euro in der "Kriegskasse", war die CDU 2007 in den Wahlkampf gegangen und elf Monate vor dem Urnengang plante sie bereits 300 Veranstaltungen. Jetzt hingegen bleiben allen Parteien nur knapp zwei Monate für den Turbowahlkampf bis zum geplanten Urnengang am 18.Januar.
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Das in den Bereichen Bildung und Energie veränderte CDU-Programm und die Kandidatenlisten müssen auf jeden Fall bis zum Parteitag am 13.Dezember in Hofheim entscheidungsreif sein. Das gilt auch für SPD und FDP, die am selben Tag ihre Parteitage abhalten. Die Grünen und die Linke haben zwei Wochen weniger Zeit bis zu ihren Parteitagen Ende November.
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SPD
Während SPD-Sprecher Frank Steibli zur Wahlkampfvorbereitung gestern noch nichts sagen konnte,
FDP
bezifferte FDP-Sprecherin Dagmar Döring den Etat ihrer Partei auf 400000 Euro, fügte aber hinzu: "Das sind 100000 Euro weniger als vor einem Jahr."
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GRÜNE
Nur 200000 Euro hat Grünen-Landesgeschäftsführer Kai Klose in der Wahlkampfschatulle vorgefunden. Er ist jetzt zum zweiten Mal Wahlkampfmanager seiner Partei.
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Klose will mit den anderen Parteien eine freiwillige Absprache treffen, nicht schon vor Weihnachten mit dem Plakatieren an Straßen und Plätzen zu beginnen. Darüber hätten sich 2007 viele Bürger beklagt. Die heiße Wahlkampfphase wird am 2.Januar einsetzen, vermutet er. Um eine professionelle Werbeagentur einzubinden fehle den Grünen das Geld.
LINKE
Ein Wahlkampfteam sei schon zusammengestellt, berichtete Achim Kessler, Parteisprecher der Linken. Die Höhe des Etats müsse noch beschlossen werden. Material vom vergangenen Wahlkampf sei nicht mehr vorhanden. Damals wurden insgesamt 25000 Plakate aufgehängt.
Wahlkampfkostenerstattung:
Wenn die Parteien nach dem 18.Januar die gesetzliche staatliche Kostenerstattung von zwei Euro für jede auf ihre Liste entfallende gültige Landesstimme erhalten, bedeute das keine Mehrbelastung für die Bürger, erklärte Clemens Knobloch vom hessischen Steuerzahlerbund.
Der Betrag werde nämlich immer nur in jährlichen Raten von 20 Prozent des Betrags einer fünfjährigen Legislaturperiode ausbezahlt. Errechnet werde der zudem gedeckelte Betrag pro Partei nach dem letzten Wahlergebnis - egal ob es sich dabei um eine reguläre oder vorgezogene Wahl gehandelt hat
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http://www.spiegelfechter.com/wordpress/category/politclowns
Jürgen Walter in Operation Walküre
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http://www.ad-hoc-news.de/Zusammenfassung-Hessen-garantiert-halbe-Milliarde-Euro--/de/Wirtschaft-Boerse/Marktberichte/19859680
Das Land Hessen will mit mindestens 300 Millionen Euro für die angeschlagene Adam Opel GmbH bürgen und weitere 200 Millionen Euro für einen «Autoschirm» drauflegen. Ministerpräsident Roland Koch (CDU) kündigte am Freitag in Wiesbaden an, das Kreditabsicherungs-Paket am Mittwoch im Landtag absegnen zu lassen. Für die hessische SPD sicherte Landtagswahl-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel die Unterstützung seiner Partei für das Vorhaben zu.
Da der hessische Landtag am Donnerstag wahrscheinlich bereits wegen der geplanten Neuwahl aufgelöst sei, müsse das Wiesbadener Parlament noch am Mittwoch dem Bürgschaftsvorhaben zustimmen. Ohne diese Art «Vorschaltgesetz zum Haushalt 2009» wäre das Land im Fall des Falles nicht handlungsfähig, sagte Koch. Hessen wählt erst im Januar einen neuen Landtag. Um die deutsche Autoindustrie nicht «kaputt gehen zu lassen», müssten Bund und Länder zu einer Milliardenbürgschaft bereit sein.
Koch sicherte zu, dass Hessen wegen der besonderen Bedeutung der ansässigen Autoindustrie in diesem Fall beabsichtige, einschlägige Kredite mit einem Gesamtvolumen von 500 Millionen Euro abzusichern. Angesichts der drohenden Insolvenz der Konzernmutter General Motors (GM) benötige allein die Adam Opel GmbH eine Bürgschaft von rund 300 Millionen Euro. Opel-Chef Hans Demant hatte am Freitag der Online-Ausgabe des «Handelsblatts» mitgeteilt, sein Unternehmen habe bei Bund und Ländern um Unterstützung nachgesucht.
Die SPD werde sich an den für Montag angesetzten Beratungen aller Landtags-Fraktionen konstruktiv beteiligen, sagte Schäfer-Gümbel, der im Januar als Herausforderer Kochs antritt. Bei der geplanten Bürgschaft müsse es sich jedoch eindeutig um ein «Vorsorge-, nicht um ein Sanierungspaket» handeln. Nötig sei eine «koordinierte Aktion von EU, Bund und Ländern». Fehl am Platz seien jetzt wahltaktische «Profilierungen».
Opel-Werke stehen in Hessen, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Thüringen. Das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin bestätigte, in Kontakt mit Opel zu sein. Das Unternehmen müsse nun «konkrete belastbare Zahlen auf den Tisch legen, damit wir die Situation analysieren können», sagte ein Sprecher. Auf dieser Basis würden dann Gespräche geführt werden.
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Mit Sicherheit das grosse Thema im Wahlkampf: Was geschieht mit Opel Rüsselsheim?
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http://www.netzeitung.de/wirtschaft/unternehmen/1214219.html
Rüsselsheim (Hessen): Das Stammwerk südwestlich von Frankfurt am Main ist das Herz der Adam Opel GmbH. Rund 750 Millionen Euro wurden 2002 in seine Modernisierung investiert. 5600 Beschäftigte arbeiten dort in der Produktion des gerade anlaufenden Mittelklassewagens Insignia. Vom Sommer 2009 an soll dort auch die Limousine Saab 9.5 der schwedischen Schwestermarke vom Band rollen. In Rüsselsheim ist zudem ein internationales Entwicklungszentrum angesiedelt. Die Beschäftigtenzahl lag zum Ende des Jahres 2007 bei insgesamt rund 15.500.
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http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,590265,00.html
Scheer wird nicht mehr im Schattenkabinett vertreten sein und nur noch als Berater eine Rolle spielen.
Dafür soll die Wirtschaftspolitik in den Mittelpunkt gestellt werden. Angesichts der Rezession habe der geschäftsführende hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) die falschen Konzepte, sagte Schäfer-Gümbel. Koch sei ein "Jünger des Neoliberalismus". Neben Friedrich Merz sei Koch der Einzige, der an der Ideologie des Leipziger CDU-Parteitags bis heute festhalte.
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Aufgrund der Beziehung zu General Motors in den USA ist Opel direkt von der Krise in den USA betroffen.
GM ist so gut wie Pleite.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,590557,00.html
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Denn für Experten ist völlig klar, dass bei General Motors (GM) das Schlimmste droht - die Pleite. Der Konzern verbrennt seit Jahren Monat für Monat rund eine Milliarde Dollar. Inzwischen summieren sich die Verluste seit 2005 auf 57 Milliarden Dollar. Analyst Rod Lache von der Deutschen Bank senkte erst am vergangenen Montag das Kursziel für die GM-Aktien auf Null - und schockierte die Börsen mit dem Befund, GM sei ohne finanzielle Hilfe nicht mehr in der Lage, seinen Betrieb in den USA über den Dezember hinaus aufrechtzuerhalten.
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Kein Wunder, dass Koch so schnell wie möglich wählen lassen will.
Bevor die Krise auf dem Höhepunkt ist.
Ob das Timing richtig ist, hängt von Detroit ab und der neuen amerikanischen Regierung.
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sagte man früher, um sich über die langweiligen aber weitverbreiteten Fahrzeuge aus Rüsselsheim/Hessen lustig zu machen.
Das ist lange her.
Heute sind allein in Hessen bis zu 100.000 Jobs bedroht - vor allem in der Zulieferindustrie.
http://www.hna.de/wirtschaftsolo/00_20081117205327_Es_geht_um_zehntausende_Jobs.html
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?Warum wäre eine Insolvenz von Opel gefährlich?
!Es geht nicht nur um die knapp 25 700 Beschäftigten des Autoherstellers an den deutschen Standorten Rüsselsheim, Bochum, Kaiserslautern und Eisenach selbst, sondern auch um die zehntausende Jobs bei Zulieferern, im Autohandel und letztlich auch um die Putzfrau, die die Verkaufsräume reinigt. Allein in Hessen sind bei Zulieferern rund um das Stammwerk in Rüsselsheim 50 000 Jobs bedroht. Nach unbestätigten Angaben könnten es 100 000 Jobs sein.
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Horoskop gefällig?
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http://www.ksta.de/html/artikel/1226934712115.shtml
JUNGFRAU 24.8.- 23.9. Gesundheitsplanet Jupiter zeigt an, dass eine optimistische Lebenseinstellung Ihrer Fitness gut tut. Wenn Sie so alt werden wollen wie Jopi Heesters, überlassen Sie das Dauergrübeln besser der Hessen-SPD!
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> ?Warum wäre eine Insolvenz von Opel gefährlich?
> !Es geht nicht nur um die knapp 25 700 Beschäftigten des Autoherstellers an
> den deutschen Standorten Rüsselsheim, Bochum, Kaiserslautern und Eisenach
> selbst, sondern auch um die zehntausende Jobs bei Zulieferern, im Autohandel
> und letztlich auch um die Putzfrau, die die Verkaufsräume reinigt.
Da geht mir die Rechnung dann doch zu weit. Wenn es keine Opel mehr gäbe, dann halt VW oder Toyota. Der Putzfrau ist vermutlich egal, ob sie unter einem Corsa oder einem Yaris wischen darf. -
VEB= Volkseigener Betrieb
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,591068,00.html
"Nichts ist unmöglich", um den Werbespruch eines asiatischen Mitbewerbers zu zitieren- sogar die befristete Verstaatlichung.
http://www.ftd.de/politik/deutschland/:Forderung-Bofingers-Wirtschaftsweiser-f%FCr-Opel-Verstaatlichung/440548.html
weitere Meinungen.
Die Grenze zum Protektionismus ist fliessend.
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http://www.welt.de/politik/article2744947/Ypsilanti-Gegner-muessen-nun-links-aussen-sitzen.html
Klar ist indes, dass der nicht unbegabte Redner Schäfer-Gümbel die Konfrontation mit Koch suchen wird, der wiederum etwas über Opel sagen muss, hatte er doch am Montagabend bei „Beckmann“ die Wirtschaft zum Top-Thema des Wahlkampfes ausgerufen – wie zuvor Schäfer-Gümbel. Unterdessen bereitet der neue SPD-Spitzenmann offenbar hinter den Kulissen seinen Aufstieg vor: Im SPD-Präsidium kündigte er am Montag laut „Süddeutscher Zeitung“ an, nach der Wahl einen „Posten in der ersten Reihe“ anzustreben, wo bislang Ypsilanti sitzt.
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Ungemach kommt derweil von den Grünen: Die wiesen die SPD öffentlich darauf hin, dass ihr Vorgehen gegen die Rebellen Anfechtungsgründe für die Wahl liefern könnte. Die Sofortmaßnahmen zum Ruhen der Parteimitgliedschaft gegen Jürgen Walter und Carmen Everts könnten gegen das Verfassungsrecht auf eine freie Bewerbung für ein Landtagsmandat verstoßen, sagte der Politische Geschäftsführer der Grünen, Kai Klose,
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An hessischen Märkten lernt man vor allem eines:
- Demut
Die Abweichler müssten ja bekloppt sein, die Wahl anzufechten.
Denkt man. Aber in Hessen ist die Ratio schon lange nicht mehr zu Hause und das Oberstübchen hat Durchzug.
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nicht ausschließen möchte ich ja, dass diverses wissen aus meinem politikstudium bereits verloren gegangen ist. dennoch:
wenn einer partei fehler bei der aufstellung ihrer kandidaten unterlaufen, ficht dies nicht die wahl insgesamt an, sondern schließt höchstens die betroffene partei in teilen oder in gänze von einer wahl aus.
und eine wahl so ganz ohne spezialdemokraten hätte doch auch mal was ...
neben einigen neuen arbeitslosen (spd'ler und kabarettisten) viele, viele lacher. aber lachen ist ja bekanntlich gesund.
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>und eine wahl so ganz ohne spezialdemokraten hätte doch auch mal was ..<
ich für meinen Teil fänds in Ordnung, weder lebe ich in Hessen noch habe ich die Fritzen in meinem Portfolio. Ich kauf die aber, für 15.
Fine music for political ears
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- Presidential election in the Czech Republic
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