Matschie besteht nicht auf Amt des Regierungschefs
Erfurt/Suhl - Der Thüringer SPD-Chef besteht nicht mehr auf dem Amt des Ministerpräsidenten in einer rot-rot-grünen Koalition. "Mir geht es dabei nicht um meine Person. Mir geht es um eine funktionsfähige Regierung", teilte er in einer Erklärung am Dienstagabend in Erfurt mit.
Die Position müsse jedoch von der SPD besetzt werden, da sich die SPD darauf festgelegt habe, keinen Ministerpräsidenten der Linken zu wählen. "Das ist eine Frage der Glaubwürdigkeit der SPD." Matschie forderte von der Linken zudem das Bekenntnis zu einer kritischen Aufarbeitung der DDR-Geschichte. "Ein rot-grün-rotes Regierungsbündnis in Thüringen ist möglich",betonte Matschie. Ohne klare Entscheidungen bleibe es aber Theorie. "Die Linke ist jetzt am Zug", sagte er.
Linke-Spitzenkandidat Bodo Ramelow sagte auf Anfrage der Nachrichtenagentur ddp, er werte die Aussage von Matschie als "ein Signal, dass Bewegung in die Geschichte kommt". Ramelow hatte zuletzt betont, Linke, SPD und Grüne sollten einen gemeinsamen Personalvorschlag erarbeiten. Linke-Landeschef Knut Korschewsky lobte, Matschie habe Einsicht gezeigt. Mit diesem Schritt mache er deutlich, dass die SPD interessiert an einem Politikwechsel in Thüringen sei. Matschie habe die Tür für die weiteren Verhandlungen "weit aufgestoßen".
Die SPD will an diesem Mittwoch entscheiden, ob sie mit der Linken und den Grünen oder mit der CDU Koalitionsverhandlungen aufnimmt. (maz/ddp)
Nachdem es ja jedem unbenommen ist, nach zu eruieren, in welchem Artikel diese Namen erwähnt werden - und nein ich habe sie nicht geträumt - darf @ grüner vielleicht auch mal für dem Markt MP Thüringen was tun. Diese Leute fehlen vielleicht. *grins*
Re: Thüringen: die sozen sind ja so was von krank!
obgleich, sollte der spezialdemokratische evangelikale matschie öffentlich verlautbaren "lieber gemeinsam mit einer ex-sed-blockflöte untergehen, als jahrelang eine beinliche göring-eckardt erdulden zu müssen", dann könnte ich ihm den politischen faux pas eventuell noch einmal nachsehen.
aber ist schon spannend, dass die spd bereit ist, so mir-nichts-dir-nichts nicht nur einen ministerpräsidenten, sondern auch eine schnelle blockademehrheit im bundesrat zu opfern.
ps: es freut mich allerdings, dass sich nicht die grünen allein mit dem osten einen haufen vollkoffer eingehandelt haben, sondern offensichtlich auch die sozen.
Re: Thüringen: die sozen sind ja so was von krank!
Matschie ist bereit sie zu opfern und kann geopfert werden. Muss nicht ein Landesparteitag der Koalition zustimmen. Derjenige in der Landespartei, der jetzt den Mut hat ein Votum eines solchen anzustreben kann erster RRG Ministerpräsident werden.
Matschie macht den Althaus. Haha!
Das wird noch sehr spannend!
Korrektur beim Abstimmungsergebnis: Es kursieren zwei Abstimmungsergebnisse 18:16 und 18:6.
Re: Thüringen: die sozen sind ja so was von krank!
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