Bundespräsident 2010
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Schröder sagte mal angeblich, dass er zum regieren BILD, BAMS und Glotze brauche.
Die BAMS und BILD sind Merkel scheinbar zumindest zeitweise abhanden gekommen.
Die Bild AM Sonntag titelt "Yes, we Gauck" und bringt eine extrem positive Home-Story.
http://www.bild.de/BILD/politik/2010/06/06/joachim-gauck/kandidat-mut-bundesprae sident-ruecktritt-horst-koehler-teil-1.html
Der SPIEGEL macht auf mit einem charmanten Foto des Kandidaten und der Zeile: "Der bessere Präsident".
Wenn jetzt noch die Parteien bei der Auswahl der zusätzlichen Mitglieder in der Bundesversammlung einige Freigeister zuviel durchschlüpfen lassen und die Linke lieber Merkel blamiert als einen Ostdeutschen, der was gegen Kommunisten hat abzustrafen, dann könnte der Sommerurlaub zumindest für Westerwelle sehr lange ausfallen. Merkel käme vielleicht wieder auf die Beine aber weich in den Knien.
Sie wollte ja nicht hören und einen parteiübergreifenden Kandidaten akzeptieren.
BILD legt nach in einem Kommentar:
http://www.bild.de/BILD/news/standards/kommentar/2010/06/06/kommentar/von-michae l-backhaus.html
Christian Wulff steht für ein erfolgreiches Leben im saturierten Milieu der westdeutschen Gesellschaft. Sein Lebensthema ist die eigene politische Karriere. Joachim Gauck steht für ein aufrechtes Leben in der ostdeutschen Diktatur und für eine herausragende Leistung beim Zusammenwachsen von Ost und West. Sein Lebensthema ist die Bedeutung der Freiheit für das Leben eines jeden Menschen – ein „Demokratielehrer“ eben, wie Merkel ihn jüngst pries.
Wulff ist der Kandidat der schwarz-gelben Koalition, den die große Mehrheit der Bürger besser kennt. Gauck ist der Kandidat eines Bürgertums, das sich einmischt in die öffentlichen Angelegenheiten. Die Tatsache, dass ihn viele bislang nicht näher kennen, muss kein Nachteil sein. Im Gegenteil, das macht neugierig. SPD und Grüne, die mit der Kür eines bürgerlichen Kandidaten taktisches Geschick und Mut bewiesen haben, ahnen, dass ihnen nicht alle Ansichten Gaucks gefallen werden. Aus gutem Grund hätte er selbst eher eine Nominierung durch CDU, CSU und FDP erwartet.
Schon jetzt steht fest: Die Gauck-Kandidatur bringt die Verhältnisse in Berlin zum Tanzen, zwingt allen in der Bundesversammlung ernsthaft die Frage auf, wem sie ihre Stimme geben wollen. Das allein ist im Sinne der Demokratie ein Erfolg.
Ob der Bürger Gauck oder der Politiker Wulff zehnter Bundespräsident wird, hängt indes von der Kanzlerin ab. Gelingt es Angela Merkel in den nächsten Wochen nicht, den wüsten Streit in der Koalition zu beenden und einen überzeugenden Spar-Haushalt auf die Beine zu stellen, wird es eng für ihren Kandidaten.
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BTW: Eben im SPIEGEL gelesen, dass Gabriel zuerst Töpfer (der Favorit meiner Mutter!) fragte, dieser aber ablehnte, weil er nicht gegen seine eigene Partei kandidieren wollte.
Tja Frau Merkel hätten Sie hier mitgelesen, dann hätten sie sich eine Zitterpartie sparen können. Sie hätten den Töpfer locker durchgekriegt in der CDU und FDP und in fünf Jahren hätten sie den Adenauer machen können und selbst kandidieren dürfen.
Jedes Jahr Bayreuth umsonst für zehn Jahre. Dumm gelaufen!
PS: Nein, ich heisse nicht Sigmar G.!
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Montag, 18 Uhr: Merkel hält eine
Schaltkonferenz des CDU-Präsidiums ab.
Alle sind sich einig, dass die Präsidentenfrage
schnell geklärt sein muss.
Ebenfalls 18 Uhr: SPD-Chef Sigmar
Gabriel und der Fraktionschef der Grünen,
Jürgen Trittin, reden über einen gemeinsamen
Kandidaten. Gabriel nennt
zunächst einen Genossen, den brandenburgischen
Ministerpräsidenten Matthias
Platzeck. Trittin drängt darauf, ein echtes
Angebot an das konservative Lager zu
suchen. Man will den Gegner spalten. Gabriel
schließt sich an.
Mehrere Namen sind im Spiel: der ehemalige
Bundesumweltminister Klaus Töpfer
(CDU), der dann ablehnt. Er wolle
nicht gegen seine Partei ins Rennen ziehen.
SPIEGEL 23/10 -
Donnerstag:
12.55 Uhr: SPD-Chef Sigmar Gabriel
schickt Merkel eine SMS: „Sehr geehrte
frau bundeskanzlerin, ich habe verstaend -
nis fuer die notwendigen zeitablaeufe zur
vorbereitung einer kandidatur fuer das
amt des bundespraesidenten. Fuer den
fall, dass die meinungsbildung ueber einen
personalvorschlag innerhalb der koalition noch nicht abgeschlossen sein sollte,
moechte ich Ihnen aber auch einen
namen nennen, bei dem eine sehr hohe
wahrscheinlichkeit fuer eine zustimmung
der fraktionen von spd und buend -
nis 90/die gruenen bestuende: joachim
gauck. Fuer einen solchen personalvorschlag
kann ich auch im namen von herrn
steinmeier, frau kuenast und herrn trittin
die unterstuetzung von spd und buendnis
90/die gruenen anbieten. Ich gehe davon
aus, dass dieser vorschlag vertraulich
bleibt, allerdings ist joachim gauck natuer -
lich davon informiert. Er bittet ausdruecklich
darum, dass eine solche kandidatur
nicht als parteinahme fuer oder gegen eines
der ‚politischen lager‘ interpretiert
wird. Sondern wie buendnis 90/die gruenen
und spd haelt auch er eine eher ueber -
parteiliche kandidatur fuer sinnvoll und stuende dafuer bereit. Fuer gespraeche
stehen herr gauck, herr steinmeier und
ich ebenso wie frau kuenast und herr trittin
jederzeit bereit. Mit freundlichem
gruss, sigmar gabriel“.
14.41 Uhr: Merkel schickt Gabriel eine
SMS: „Danke fuer die info und herzliche
grüße am“.
SPIEGEL 23/10
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Das könnte Merkels grösster Fehler gewesen sein, wenn Biographen einmal den Anfang vom Ende ihrer Kanzlerschaft datieren wollen.
Gegen die politische Stimmung im Lande redet sie nicht einmal mit der Opposition! Wahrscheinlich hat sie auch Berater, die trampelig bei wahlrecht.de nachschlagen und das nachplappern was Zahlenfetischisten gerne hören: Mehrheit ist Mehrheit.
Wie belastbar diese Mehrheit ist, das sehen wir gerade.
Es sieht so aus, dass Merkel ihr Händchen verliert. Was haben Roland Koch und Wulff eigentlich miteinander vor dessen Rückzug besprochen?
Den doppelten Rückzieher? Wulff könnte, wenn er zurückzieht Merkels Kanzlerschaft wohl irreparabel beschädigen. Sie müsste mindestens den Parteivorsitz aufgeben.
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Unabhaengig davon, dass Gauck bei einer Direktwahl gegen Wulff auch nicht so einfach gewoenne (41% Wulff, 32% Gauck siehe dpa meldung unten)
Was wird denn nun passieren?
Schritt 1 (bereits voll im Gange)
FDP Granden murren. Erklaeren Wahl fuer offen. Desweiteren, dass sie Gauck fuer einen respektablen, denkbaren und waehlbaren Kandidaten halten (sie sagen nicht, dass sie ihn waehlen werden !)
Schritt 2:
Sitzungen und Beratungen der FDP.
Diskutiert werden koennte, was passiert
(i) Wenn die FDP Gauck unterstuetzt --> sofortiges Ende der Koalition (also unmoeglich fuer die postengeile FDP)
(ii) Wenn die FDP=ler im ersten Wahlgang eventuell Wulff nicht waehlen (Enthaltungen..), aber im zweiten Wahlgang.
Wird auch verworfen werden: Denn dann ist Wulff a priori beschaedigt (und allen wird noch klarer, dass en nie um die Sache und das Amt geht sondern nur um parteipolitische Spiele)
Schritt 3 (29. Juni):
Sitzung der FDP Mitglieder der BV in Berlin. Darlegung der Optionen. Eindrueckliche Beschwoerung, Wulff um 1. Wahlgang schon zu waehlen.
Schritt 4 (30. Juni):
Wulff wird im 1. Wahlgang gewaehlt.
Er bleibt zwar hinter der rechnerischen Summe von FDP plus CDU/CSU Stimmen (etwa 646). Aber mit etwa 627 Stimmen ueber den im ersten Wahlgang notwendigen Zahl von 623 (absolute Mehrheit).
======================================== Umfrage ======
Nur knappe Mehrheit will Wulff als Präsident
Berlin. Der Kandidat von Union und FDP für das Amt des Bundespräsidenten, Christian Wulff, liegt in der Gunst der Bevölkerung nur knapp vor seinem Gegenkandidaten Joachim Gauck. Laut einer Emnid-Umfrage für die "Bild am Sonntag" sind 41 Prozent der Bürger für den niedersächsischen Ministerpräsidenten als Nachfolger des zurückgetretenen Horst Köhler. 32 Prozent sprachen sich für den Kandidaten von SPD und Grünen aus, den Ex- DDR- Bürgerrechtler und Chef der Stasi-Unterlagenbehörde Gauck. [...]. (dpa)
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> Schritt 4 (30. Juni):
> Wulff wird im 1. Wahlgang gewaehlt.
> Er bleibt zwar hinter der rechnerischen Summe von FDP plus CDU/CSU Stimmen
> (etwa 646). Aber mit etwa 627 Stimmen ueber den im ersten Wahlgang
> notwendigen Zahl von 623 (absolute Mehrheit).
>
> ======================================== Umfrage ======
Schlüssig aber zu ergänzen: Die Wahl des Bundespräsidenten ist auch in der Union eine einmalige Gelegenheit zur Abrechnung mit Merkel. Sie hat sich in den letzten Jahren viele "Feinde" gemacht, die nur darauf gewartet haben ihre Machtfülle zu beschränken.
Die Abstimmung ist geheim und die Gedanken frei. Ein Parteivorsitzender, der nicht Merkel heisst würde der Union die Wahlkämpfe im Superwahljahr 2011 erleichtern. Selbst ein Austausch der Kanzlerin wäre denkbar.
Der Kahn leckt deshalb wird soviel durchgestochen.
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http://www.welt.de/debatte/article7909326/So-toll-findet-Kanzlerin-Merkel-Joachi m-Gauck.html
Weil Joachim Gauck so eine spannende Persönlichkeit ist, sage ich natürlich aus vollem Herzen, dass ich ihm gerne meine Reverenz erweise, denn er hat sich in herausragender und auch in unverwechselbarer Weise um unser Land verdient gemacht – als Bürgerrechtler, politischer Aufklärer und Freiheitsdenker, als Versöhner und Einheitsstifter in unserem jetzt gemeinsamen Land sowie als Mahner und Aufarbeiter des SED-Unrechts und damit auch als ein Mann, der immer wieder an historische Verantwortung erinnert. Welche Facette man auch hervorhebt, immer spiegelt sich das Fundament unserer Gesellschaft wider: Einigkeit in Recht und Freiheit.
...
Weil wir immer wieder Debatten brauchen, weil wir uns immer wieder miteinander austauschen müssen, ist es so gut, dass wir Sie, Herr Gauck, haben. Denn Sie legen den Finger in die Wunde, wenn Sie eine Wunde sehen, aber Sie können auch Optimist sein und sagen: Es geht voran. Beides brauchen wir. Danke, dass es Sie gibt. Danke, dass Sie weiter da sind. -
Zu ergaenzen ist weiter:
Das Szenario gilt nur, wenn Wulff nicht selbst zurueckzieht.
Das wird kaum VOR dem 30. Juni geschehen, dazu ist seine 2. Ehefrau viel zu eitel, es sei denn, ja es sei denn .. er wird Kanzler.
Was aber passiert, wenn er (Wulff) im ersten Wahlgang NICHT die Mehrheit gewinnt.
Es gab ja Wahlen, bei denen der Kandidat nicht im ersten Rutsch gewaehlt wurde (Heinemann & Herzog im III., aber damals hatte die FDP in Hildegard Hamm-Bruecher eine Kandidatin).
Bei Koehler war es zweimal knapp (einmal genau die noetige Stimmenzahl, einmal eine drueber).
Aber noch nie ist ein Kandidat, der (rechnerisch) die Mehrheit hatte, nicht gewahlt worden.
Von Wulff wuerde es dann als einmalige Geste gewertet, wenn er dann verzichten wuerde und vorschluege, Gauck gemeinsam zu waehlen.
Hoch gewuerdigt und gepriesen; aber sein politisches Ende und das von Merkel.
> Schlüssig aber zu ergänzen: Die Wahl des Bundespräsidenten ist auch in der Union eine einmalige Gelegenheit zur Abrechnung mit Merkel. Sie hat sich in den letzten Jahren viele "Feinde" gemacht, die nur darauf gewartet haben ihre Machtfülle zu beschränken.
>
Zumal zu den Feinden Uschi dazu gekommen ist,
Wer kann Merkel beerben?
Es ist die Generation Roettgen / von der Leyen.
Und die sind noch etwas gruen hinter den Ohren.
Die Generation Andenpakt ist Geschichte.
Klar, es werden am 29. Juni bei der Vorbesprechung der CDU Rechnungen beglichen.
Merkel koennte beschaedigt werden. Kann sich das die CDU schon leisten ?
Lass die doch noch erst alle Streichungen und Kuerzungen durchziehen. Danach ist sie so richtig unbeliebt! -
> Wer kann Merkel beerben?
> Es ist die Generation Roettgen / von der Leyen.
> Und die sind noch etwas gruen hinter den Ohren.
> Die Generation Andenpakt ist Geschichte.
Tja, dass ist die K-Frage. Wie tot ist der Andenpakt wirklich?
Totgesagte leben länger und ich möchte an folgenden Halbsatz aus dem SPIEGEL 22/10 erinnern.
Über Pfingsten fährt Koch zu einem
Treffen des „Andenpakts“ nach Barcelona.
Dort weiht er einzelne Mitglieder
dieser Seilschaft ehemaliger Jungunionisten
ein, zum Beispiel seinen niedersächsischen
Amtskollegen Christian Wulff.
Weiter: das Handelsblatt, unter dem von Merkel enttäuschten Gabor Steingart, veröffentlichte folgende Story:
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/ruecktritt-von-roland-koch-angst -vor-dem-andenpakt;2589086
Bei Tapas, Rotwein und Bier beriet die Männerrunde über Pfingsten im sonnigen Barcelona nicht nur über den Rücktritt von Hessens Ministerpräsident Roland Koch, man sprach auch über "die Orientierungslosigkeit der Bundesregierung" und die "Zukunft der Partei". In der Berliner CDU-Zentrale schrillten nach dem Treffen die Alarmglocken. Was plant der Andenpakt? Soll Parteichefin Angela Merkel aus dem Amt gedrängt werden?
Nun ist Christian Wulff der einzige Hoffnungsträger der Männerrunde
Zu den Details hüllen sich die Mitglieder des Geheimbundes in Schweigen. Neben Koch waren EU-Kommissar Günther Oettinger, Automobilpräsident Matthias Wissmann, BDA-Hauptgeschäftsführer Reinhard Göhner, EU-Parlamentarier Elmar Brok, Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung und Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff nach Spanien gereist. Nach Kochs Rückzug aus der Politik ist Wulff der einzige Hoffnungsträger des Andenpakts, der es in der CDU ganz nach oben schaffen kann. Schließlich hat sich die Runde einst geschworen, sich gegenseitig beim Aufstieg in der Partei zu helfen.
In der Parteizentrale diskutiert man seitdem intensiv die Frage, ob Koch seinem Weggefährten Wulff die Chance eröffnen will, auf dem Bundesparteitag im November für den CDU-Vorsitz zu kandidieren - gegen Merkel. Schon geht die Angst um vor einem Putsch - so wie 1989 gegen Helmut Kohl.
Auslöser der Verschwörungstheorie ist das Pfingsttreffen des Andenpakts. Dort teilte Koch seinen Freunden mit, dass er sich aus der Politik zurückziehen werde. Seiner Parteichefin Merkel schickte er am Montag nur eine SMS-Nachricht. Zu einem Gespräch kam es erst Stunden später, weil die Kanzlerin gerade ihre Reise in die Golf-Staaten begonnen hatte und noch im Flugzeug saß. Das sei Kalkül gewesen, heißt es in der Union. "Die Ankündigung hat uns kalt erwischt", berichten Mitarbeiter der Parteizentrale.
Die hessische Staatskanzlei dementiert irgendwelche Absichten. Dennoch starren Merkels Berater sorgenvoll auf die letzte starke Figur des Männerbundes: Vize-Parteichef Wulff. Da Friedrich Merz, Oettinger und Koch nun keine Rolle mehr spielen, hat er alle Trümpfe des Pakts in der Hand. "Wulff hat sein Haus in Hannover gut bestellt und könnte die Führung in Hannover an David Mc Allister übergeben", heißt es in der Union. Ihm hatte Wulff bereits 2008 den Landesvorsitz der Partei übertragen. Er hätte damit den Freiraum, sich in der Bundespartei stärker einzubringen. Angesichts der Kritik am Führungsstil Merkels und am mangelnden Wirtschaftsprofil der Union könnte tatsächlich der Druck auf die Parteichefin wachsen, den Vorsitz an Wulff abzugeben. "Das wäre der Anfang vom Ende", sagt ein Unions-Grande.
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Das war vor Köhlers Rücktritt. Dieser Rücktritt könnte gleich einem Katalysator die Reaktion beschleunigen. Da war Merkel immer am schwächsten - wenn es mal schnell gehen muss. Den ersten Bock hat sie schon geschossen. Jetzt muss sie hoffen, dass Wulff gewinnt, wenn nicht dann kann der ehrenvoll nach Niedersachsen zurück aber die Bundeskanzlerin stünde sehr alleine da..
Ist es nicht interessant, dass Merkel gleich zweimal "kalt erwischt" wurde binnen weniger Tage?
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> Über Pfingsten fährt Koch zu einem
> Treffen des „Andenpakts“ nach Barcelona.
> Dort weiht er einzelne Mitglieder
> dieser Seilschaft ehemaliger Jungunionisten
> ein, zum Beispiel seinen niedersächsischen
> Amtskollegen Christian Wulff.
>
Da war das Handelblatt naeher dabei.
Ziatat:
Bei Tapas, Rotwein und Bier beriet die Männerrunde über Pfingsten im sonnigen Barcelona nicht nur über den Rücktritt von Hessens Ministerpräsident Roland Koch, man sprach auch über "die Orientierungslosigkeit der Bundesregierung" und die "Zukunft der Partei". In der Berliner CDU-Zentrale schrillten nach dem Treffen die Alarmglocken. Was plant der Andenpakt? Soll Parteichefin Angela Merkel aus dem Amt gedrängt werden?
Das Handelsblatt sass also mit am Tisch.
Barcelona ist ja beruehmt fuer seine Tapas...
Aber weiter im Text:
Zu den Details hüllen sich die Mitglieder des Geheimbundes in Schweigen. Neben Koch waren EU-Kommissar Günther Oettinger, Automobilpräsident Matthias Wissmann, BDA-Hauptgeschäftsführer Reinhard Göhner, EU-Parlamentarier Elmar Brok, Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung und Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff nach Spanien gereist. Nach Kochs Rückzug aus der Politik ist Wulff der einzige Hoffnungsträger des Andenpakts, der es in der CDU ganz nach oben schaffen kann. Schließlich hat sich die Runde einst geschworen, sich gegenseitig beim Aufstieg in der Partei zu helfen.
Und weiter im Text:
In der SPD fühlen sich einige an das Jahr 2004 erinnert, als die Partei Bundeskanzler Gerhard Schröder aus der Hand glitt und er den Vorsitz an Franz Müntefering abgab. Die Sozialdemokraten verloren ein Jahr später die Macht, [..] "Wulff und Merkel würde niemand ernsthaft als Tandem verkaufen können", heißt es in der Union.
Fraglich bleibt, ob Wulff einen Bundesparteitag auf seine Seite ziehen kann. Daran zweifeln auch die, die über das Putsch-Szenario nachdenken
Wenn man bedenkt, das Zitat und das Szenario stammt vom 27. Mai !
Was stimmt, ist die Analogie zu Schroeder.
Es dauertete danach noch gut ein Jahr . Also das Aus fuer Merkel im Sommer 2011 ?!
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>
> Zumal zu den Feinden Uschi dazu gekommen ist,
Und Uschi ist bekanntlich die Tochter von Ernst Albrecht, dem früheren Ministerpräsidenten von Niedersachsen.
Fine music for political ears
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