Neuer Markt - Parlament Portugal?

• Neuer Markt - Parlament Portugal?

  Roter Strumpf, 24.03.2011 00:02

  #1
  

  http://www.tagesschau.de/ausland/portugalregierung100.html

  Die sozialistische Minderheitsregierung ist gescheitert, der Regierungschef hat seinen Hut genommen. Eine Neuwahl in den kommenden 3 Monaten ist wohl wahrscheinlich.

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• RE: Neuer Markt - Parlament Portugal?

  gruener (Luddit), 24.03.2011 01:18, Reply to #1

  #2
  

  lassen wir die wahrscheinlichkeit fakt werden, dann starte ich den markt.

  du bleibst am ball?

  ps: ein sozialistischer regierungschef in portugal? ich glaube es kaum. du meinst vermutlich einen sozialdemokraten. den letzten wahren sozialisten, der gleichsam die nelken-revolution mitinitiierte, haben sie doch in portugal für lange zeit u.a. deswegen in den knast gesteckt.

  grândola, vila morena!

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• RE: Neuer Markt - Parlament Portugal?

  Roter Strumpf, 24.03.2011 11:23, Reply to #2

  #3
  

  ps: ein sozialistischer regierungschef in portugal? ich glaube es kaum. du meinst vermutlich einen sozialdemokraten. den letzten wahren sozialisten, der gleichsam die nelken-revolution mitinitiierte, haben sie doch in portugal für lange zeit u.a. deswegen in den knast gesteckt.

  grândola, vila morena!

  Also laut der Meldung von der ARD war der Regierungschef von der Sozialistischen Partei ( SP ), also war er ein sozialistischer Regierungschef ... 

  http://www.tagesschau.de/ausland/portugalregierung100.html

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• RE: Neuer Markt - Parlament Portugal?

  saladin, 24.03.2011 15:34, Reply to #3

  #4
  

  also in portugal heissen fast alle sozialirgendwas nachdem das linke militär putschte und die demokrati einführte

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• RE: Neuer Markt - Parlament Portugal?

  Roter Strumpf, 25.03.2011 19:13, Reply to #4

  #5
  

  also in portugal heissen fast alle sozialirgendwas nachdem das linke militär putschte und die demokrati einführte

  Naja, um nur mal ein Beispiel zu nennen:
  Sozialdemokraten haben auch nicht so viel mit Sozialisten zu tun ...

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• RE: Neuer Markt - Parlament Portugal?

  Roter Strumpf, 25.03.2011 19:18, Reply to #5

  #6
  

  Rücktritt von Sócrates stürzt Portugal in Krise

  Am EU-Gipfel will Sócrates aber noch teilnehmen. Alle Parteien sprachen sich unterdessen dafür aus, dass Präsident Anibal Cavaco Silva so bald wie möglich das Parlament auflöst und Neuwahlen ausruft.

  "Die Opposition hat nicht nur das Sparpaket, sondern das gesamte Land blockiert", klagte Sócrates in einer Rede an die Nation. Man habe ihm in bewusster Form jede Regierungsfähigkeit entzogen, so der 53-jährige Politiker der Sozialistischen Partei (PS), der das Amt des Ministerpräsidenten seit 2005 innehatte. Er fügte hinzu, die Ablehnung des Pakets werde sehr schlimme Folgen für den Kampf gegen die Finanzkrise im ärmsten Land Westeuropas haben und auch die Glaubwürdigkeit Portugals in Mitleidenschaft ziehen.

  Die gesamte Opposition votierte im Parlament gegen das Sparpaket der Minderheitsregierung. Es handelte sich bereits um das vierte Sanierungsprogramm, das die Sozialisten innerhalb der vergangenen elf Monate präsentiert hatten. Bislang hatte die Opposition alle Pakete mitgetragen. Die neuen Vorschläge sahen unter anderem ein Einfrieren der niedrigsten Mindestrenten und weitere Sozialkürzungen vor.

  http://www.n24.de/news/newsitem_6749684.html

  ........

  EU drängt Portugal zu Hilfsantrag

  Der sozialistische Ministerpräsident Sócrates hatte am Mittwochabend seinen Rücktritt erklärt, nachdem er für sein Sparpaket im portugiesischen Parlament keine Mehrheit gefunden hatte. Nun soll es Neuwahlen geben. Diese können frühestens im Mai stattfinden, weil laut portugiesischer Verfassung zwischen Ausrufung der Neuwahlen und tatsächlicher Abstimmung mindestens 55 Tage liegen müssen. In der Übergangszeit regiert Sócrates mit eingeschränkten Befugnissen weiter. Er darf alles tun, was für das Wohl des Landes absolut nötig ist – das kann auch der Hilfsantrag an die EU sein.

  http://nachrichten.rp-online.de/wirtschaft/eu-draengt-portugal-zu-hilfsantrag-1. 580418

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• Portugal/kanada -neuwahlen

  saladin, 26.03.2011 03:46, Reply to #6

  #7
  

  orf.at

  Portugals Parteien wollen schnelle Neuwahlen [orf.at]

  Nach dem Rücktritt von Portugals Regierungschef Jose Socrates haben sich alle Parteien im Parlament für schnelle Neuwahlen ausgesprochen. Das ergaben die Sondierungsgespräche von Präsident Anibal Cavaco Silva heute in Lissabon, wie die Nachrichtenagentur Lusa unter Berufung auf die Parteien meldete.

  Vor der Ausrufung von Neuwahlen muss Cavaco Silva gemäß Verfassung das Parlament auflösen. Socrates war am Mittwoch als Ministerpräsident des ärmsten Landes Westeuropas zurückgetreten, nachdem seine Minderheitsregierung im Parlament keine Mehrheit für das jüngste Sparpaket gefunden hatte.

  „Krise schnell überwinden“

  Baldige Neuwahlen seien in dem hoch verschuldeten Euro-Land „die einzige Möglichkeit, die Krise zu überwinden“, sagte der Chef der oppositionellen, konservativ orientierten Partei der Sozialdemokratie (PSD), Pedro Passos Coelho. Nach dem Gespräch mit Cavaco Silva erklärte Passos Coelho vor Journalisten, er sei für den 29. Mai als Wahltermin.

  Sozialistenchef Socrates hatte sich ebenfalls bereits öffentlich für schnelle Neuwahlen ausgesprochen, bei denen er wieder als Spitzenkandidat ins Rennen gehen will. Socrates war am Mittwoch mit dem Sparpaket im Parlament gescheitert. Es handelte sich bereits um das vierte Sanierungsprogramm innerhalb der vergangenen elf Monate. Die neuen Vorschläge sahen unter anderem ein Einfrieren der Mindestpensionen vor.

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  Kanadas Regierung stürzt über Misstrauensvotum [orf.at]

  Die konservative Minderheitsregierung in Kanada ist am Misstrauensvotum der liberalen Opposition gescheitert. Damit steuert das Land auf vorgezogene Wahlen zu. Nach der gestrigen Abstimmungsschlappe dürfte Ministerpräsident Stephen Harper die Auflösung des Parlaments beantragen.

  Gewählt wird voraussichtlich Anfang Mai. Zuvor hatte die Opposition Harper ihre Zustimmung zu seinem Budgetentwurf verweigert. Der Regierungschef wollte das Budgetdefizit in diesem Jahr um ein Viertel senken und bis 2015 wieder einen Überschuss erzielen.

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