Market für den Standard
26 FPÖ
24 SPÖ
20 ÖVP
12 GRÜ
11 NEOS
2 STRONACH
2 BZÖ
3 SONSTIGE
Das BZÖ, das bei der Nationalratswahl den Einzug ins Parlament mit 3,5 Prozent verpasst hat, erwägt nun eine Kandidatur bei der EU-Wahl. Ihr bisheriger Europaabgeordneter Ewald Stadler wurde allerdings mittlerweile aus der Partei ausgeschlossen. Er kandidiert unter dem Namen "Die Reformkonservativen – Rekos", die sich laut Statuten zur "christlichen Werordnung, zur christlichen Tradition des Abendlandes, zur staatstragenden Bedeutung der Familie und zum freien Eigentum" bekennen. Logisch ist daher ein Bündnis mit der "Christlichen Partei". Für Reformkonservativismus gebe es in Österreich ein großes Potenzial, behauptet Stadler. Unklar sei momentan noch die Finanzierung, hier sei man auf Spenden angewiesen.
Die neu ins österreichische Parlament eingezogenen Neos wollen sich auch am Europaparlament versuchen – Umfragen sehen sie derzeit bei gut zehn Prozent. Wie schon bei den Nationalratswahlen setzen Neos und das Liberale Forum auf eine offene Online-Vorwahl, an der sich jeder beteiligen kann. Diese Vorwahl bestimmt ein Drittel der Listenreihung, die weiteren Drittel bestimmen ein Vorstandsvotum sowie die Mitglieder beider Parteien. Insgesamt 60 Kandidaten können gereiht werden, prominenteste Kandidatin ist bisher LIF-Chefin Angelika Mlinar.
Die Gründung einer Wahlplattform überlegen KPÖ, Piraten und Der Wandel – fix ist ein gemeinsames Antreten bei den EU-Wahlen im Mai nicht. Derzeit stehen Sondierungsgespräche an.
Als möglicher Kandidat der Plattform gilt Martin Ehrenhauser, der 2009 für die Liste Martin einzog, sich 2011 aber mit Hans-Peter Martin zerstritt und derzeit fraktionsloses Mitglied im EU-Parlament ist: Das Wahlbündnis sei ein sympathisches Projekt, sagt er.
Auch das Team Stronach überlegt noch. Es sei eine Budget- und Kandidatenfrage, betont Klubchefin Kathrin Nachbaur. Ob Frank Stronach noch einmal Geld investiert, sei fraglich. (Saskia Jungnikl, DER STANDARD, 24.12.2013)
Hoffentlich läßts der HPM bleiben. Mit dem Stadler und dem Mölzer treten eh schon genug Ungustln an.
Ich glaube nicht, dass der Stadler, der mit den Christen und der rechtskonservativen Studentenpartei JES ein Bündnis eingegangen ist, Bäume ausreißen wird.
Der Martin freilich wildert im selben Revier wie die Blauen, und wenn er nicht mehr antritt, können wir uns auf ein schlimmes blaues Wunder gefasst machen.
Man sieht ja auch im Bund, wozu es führt, wenn die Blauen in ihrem Wählersegment konkurrenzlos dastehen:
Nachdem die Bienenzüchter das Zeitliche gesegnet haben und sich das Team Stronach selbst überaus erfolgreich in die Luft jagte, liegen die Blauen in allen Umfragen nunmehr auf Platz 1. Ohne auch nur irgendwie in Erscheinung zu treten - positiv oder negativ, was freilich auch schon eine Leistung ist, und offenbar im Land schon ausreicht.
Die letzte Gallup-Umfrage unmittelbar vor Weihnachten liefert für die EU-Wahlen die folgenden Werte:
24 ÖVP -6
22 FPÖ +9
22 SPÖ -2
13 GRÜ +3
10 NEOS
3 MARTIN -15
2 STRONACH
gmk für bezirksblätter
övp 41
grüne 16
fpö 15
spö 11
neos 8
vorärts 2
dinkhauser 2
gurgiser 2
stronach 1
Karmasin, Umfrage für Tirol, Tiroler Tageszeitung vom 22.12.2013
ÖVP 41
GRÜ 14
SPÖ 13
FPÖ 12
VORW 6
FRITZ 4
SONST 10
Danke, die kannte ich nicht.
Das ist ja schlimm - der fürchterliche Platter wird sich voll und ganz bestätigt sehen, und seine grünen Ministranten noch dazu. Letztere sind inclusive ihres Klubobmanns Gebi M. derart brav, dass man sich schön langsam fragt, was die Schwarzen denen bei den Besprechungen in die Getränke mixen.
Ein übergroßes Wunder sind die Umfrageergebnisse freilich nicht:
Die Tiroler Roten sind heillos zerstritten und deren Parteivorsitzender schwer angeschlagen, die Blauen sind noch zerstrittener, zerfleischen sich in schlimmen internen Querelen und haben personalpolitisch überhaupt nichts zu bieten (bezeichnenderweise strotzen ihre Presseaussendungen nur so von schweren Grammatik- und Rechtschreibfehlern, unsere Deutschnationalen beherrschen die teutsche Sprache nicht), und noch zerstrittener ist Vorwärts, dessen zwei ursprüngliche Frotfrauen Oppitz-Plörer und Hosp das Weite gesucht haben. Das Team Stronach hat es bekanntlich ja schon vor der Landtagswahl geschafft, sich selbst in die Luft zu jagen und mehrfach zu spalten, der Milliardär hat vor kurzem die Landesgruppe komplett liquidiert.
Bei einer derartigen Konkurrenz mutieren politische Zwergerl und intellektuelle Fliegengewichte wie Günther Platter zu politischen Riesen und Landesvätern.
Als er in Wien noch Innen- und Verteidigungsminister war, musste man sich bei jedem Pressauftritt von ihm schämen, er hat bestenfalls auswendig gelernte Phrasen ohne Rücksicht auf Verluste dahergeplappert, von sich selbst immer in der dritten Person redend.
In Tirol droht ihm von den Medien keine Gefahr -
mit den Chefredakteuren der Tiroler Tageszeitung vesteht er sich bestens, und die Landesintendanten des ORF werden von Wien aus in Abstimmung mit den Landeshauptleuten ernannt, womit gesichert ist, dass sie immer die selbe politische Farbe besitzen wie die im Land tonangebende Partei.
Und kritische Medien wie die Monatsillustrierte Echo erreichen leider nur einen eingeschränkten Personenkreis von Leuten, die zudem so und so den Platter niemals wählen würden.
Das selbe gilt für die Beiträge des unbestechlichen und unermüdlichen Markus Wilhelm auf der Homepage
www.dietiwag.at
Trotzdem:
Ein gutes Jahr 2014!
wieder bezirksblätter (www.meinbezirk.at)
institut: oekonsult
n=1000
aus unerforschbaren gründen geben die ihre ergebnisse bis in die erste kommastella an - am auftraggeber kanns nicht liegen weil die bezirksblätter bei anderen instituten auch nicht auf solche vorgetäuschte genauigkeit bestehen
hier die gerundeten ergebnisse
övp 23% (knapp über)
fpö 23% (knapp unter)
spö 22%
grüne 16%
neos 11%
restliche abgefragten parteien klar unter der 4%hürde
Gallup - Nationalratswahlumfrage
24 FPÖ
24 SPÖ
21 ÖVP
14 GRÜ
12 NEOS
1 STRONACH
Gallup - EU-Wahlen
25 ÖVP
23 SPÖ
22 FPÖ
13 GRÜ
12 NEOS
2 MARTIN
1 REFORMKONSERVATIVE/STADLER
Kanzlerfrage
Faymann 59
Spindelegger 41
Saldo aus positiv/negativ aufgefallen
+ 29 STROLZ (Neos)
+ 4 GLAWISCHNIG (Grüne)
- 14 FAYMANN (SPÖ)
- 28 STRACHE (FPÖ)
- 26 SPINDELEGGER (ÖVP)
- 71 STRONACH (Stro)
Die besten Werte liefert Außenminister Kurz (ÖVP) mit + 31, er liegt auch vor Bundespräsident Fischer mit + 16.
http://derstandard.at/1388650766050/Ruecktritt-oder-Ruhe-OeVP-Chef-geht-in-die-O ffensive
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treffen mit landeschefs der övp um 22uhr
das alte obmannspiel der övp geht wieder los
überlebt er heute nacht? mit dieser fluch nach vorne wahrscheinlich schon
aber wenn die övp bei der eu-wahl nicht platz 1 schafft ist er weg vom fenster
und es würde mich sehr überraschen wenn er die nächste wahl noch als vp-chef erlebt
mühle - was denkst du?
für kurz ist es nach der eu-wahl noch zu früh, oder?
---------------------------------------------treffen mit landeschefs der övp um 22uhr
das alte obmannspiel der övp geht wieder los
überlebt er heute nacht? mit dieser fluch nach vorne wahrscheinlich schon
aber wenn die övp bei der eu-wahl nicht platz 1 schafft ist er weg vom fenster
und es würde mich sehr überraschen wenn er die nächste wahl noch als vp-chef erlebt
mühle - was denkst du?
für kurz ist es nach der eu-wahl noch zu früh, oder?
Lieber Saladin, ich wollte die schwere Krise der ÖVP gerade reinstellen, du bist mir aber zuvorgekommen.
Michael Spindelegger ist meines Erachtens durch die Vorgänge in seiner Partei rund um die Regierungsbildung und die folgenden parteiinternen Diskussionen und Angriffe auf ihn irreparabel beschädigt worden. Wie soll er bei der Bevölkerung punkten, wenn er den Eindruck vermittelt, dass er den eigenen Laden nicht im Griff hat?
Ich bin mir zwar sicher, dass er auch morgen noch Parteiobmann sein wird; es müsste mich auch sehr wundern, wenn man sich nicht sogar am Ende der Krisensitzung in trauter Eintracht vor die Kameras stellen und folgendes zum Besten geben wird:
- Michael Spindelegger ist völlig unumstritten, ist und bleibt Parteiobmann. Es gab nie eine Obmanndiskussion.
- Die Partei lehnt Vermögenssteuern geschlossen ab.
- Gesamtschulversuche sind in eng abgegrenzten Modellregionen möglich, keineswegs aber in einem ganzen Bundesland.
Dann wird für ein paar Tage Ruhe sein, bis die Querschüsse aus den Bundesländern und dem Wirtschaftsbund, zunächst einmal aus der dritten Reihe (LandesrätInnen etc.) wieder langsam losgehen. Und mit dem Rücktritt kann man eigentlich nur einmal drohen, dann ist die Waffe an und für sich stumpf geworden - und Spindelegger setzt sie heute schon zum zweitenmal ein, erstmals war dies ja bei der Abstimmung über den Koalitionspakt und die Regierungsmannschaft der Fall.
Ich würde auch vermuten, dass Spindelegger die EU-Wahlen noch als Obmann übersteht, jedenfalls dann, wenn man zumindest den ersten Platz verteidigen kann (und das ist mit dem Spitzenkandidaten Karas durchaus möglich).
Aber es ist für mich überhaupt keine Frage, dass Spindelegger ein Obmann auf Abruf bleibt und bei Wahldesastern in Zukunft als Watschenmann und Schuldiger herhalten muss -
das kann bei erdrutschartigen Verlusten bei den Landtagswahlen in Vorarlberg genauso passieren wie bei einem Absturz in Wien im nächsten Jahr Richtung Einstelligkeit. Auf keinen Fall wird Spindelegger die ÖVP in die nächsten Nationalratswahlen führen.
Die auf der Hand liegenden Alternativen stellen meines Erachtens keine Lösung dar, die betreffenden Personen hätten schon nach wenigen Wochen genau die selben Probleme wie Spindelegger:
Dies gilt sowohl für Wirtschafts- und Wissenschaftsminister Mitterlehner (Spindelegger II, allerdings nicht aus Niederösterreich, sondern aus Oberösterreich) oder Innenministerin Mikl-Leitner. Für Außenminister Kurz kommt die Herausforderung derzeit entschieden zu früh, man würde die einzige Zukunftshoffnung regelrecht verheizen.
Die ÖVP ist in ihrem aktuellen Zustand meines Erachtens von nichts und niemandem zu führen. Die divergierenden Interessen von Bauern, Freiberuflern, Gewerbetreibenden und Beamten sind jahrzehntelang durch den einigenden Kitt der Religion und des Antisozialismus zusammengehalten worden, zudem gab es in Zeiten hoher Wachstumsraten genügend zu verteilen, um alle Interessen zu befriedigen.
Das alles gilt nun nicht mehr und wir steuern auf eine Situation zu, wie wir sie auch aus anderen europäischen Ländern, etwa den skandinavischen Staaten kennen:
Das "bürgerliche" Lager tritt dort nicht als geschlossener Block, sondern in vielfältigen Formen auf:
Da gibt es durchwegs eine Partei, welche vor allem die Interessen des ländlichen Raumes vertritt und auch so etwas wie einen bürgerlich-ökologischen Ansatz verfolgt, dann noch eine rechtsliberale und eine linksliberale Kraft, weiters eine konservative und dann noch eine kleinere christdemokratische. Offenbar steuern wir auch in Österreich auf eine derartige politische Szenerie zu.
Von den Heckenschützen, die Spindelegger in den letzten Tagen das Leben schwer gemacht haben, halte ich weniger als nichts:
1) Der Vorarlberger Landeshauptmann soll sich selbst bei der Nase nehmen und überlegen, warum seine Landesorganisation bei den Nationalratswahlen ein derartig miserables Ergebnis lieferte (26,3 Prozent!!!) und seine ÖVP in den Landtagswahlumfragen um ca. 15 Prozent unter dem letzten Wahlergebnis liegt. LH Wallner hat ob der katastrophalen Umfragewerte die Panik bekommen, sorgt sich, Richtung NEOS (Parteiobmann Strolz kommt aus Vorarlberg) auszurinnen.
2) Zum Tiroler Platter habe ich hier im Forum schon alles gesagt. Ich halte von ihm noch viel weniger als du, weil ich ihn sehr gut kenne (weiß auch einiges aus seiner Schulzeit von einem guten Freund, was auch schulpolitisch so einiges erklärt). Seitdem Wissenschaftsminister Töchterle von Spindelegger abgelöst wurde (auch von Töchterle halte ich als Politiker (und auch als Rektor) nichts; er ist zwar um Häuser intelligenter als Platter, hat aber als Minister überhaupt nichts gebracht), ist Platter völlig von Hass getrieben und für die Bundespartei komplett unberechenbar geworden. Die Leute, die er schon nach Wien in die Regierung geschickt hat - Verena Remler als Staatssekretärin und Andrä Ruprechter als Landwirtschaftsminister - waren Lachschlager bzw. sind auf dem besten Weg, solche zu werden.
3) Der Salzburger Haslauer verzeichnet ebenfalls miserable Umfragewerte und liegt deutlich unter dem Landtagswahlergebnis, nur mehr knapp vor der SPÖ und den Grünen. Seine gestrige Aussage über Vermögenssteuern war an politischer Dummheit nicht zu überbieten. - Bei der ÖVP ist, weil seit 1986 Dauerregierungspartei, ohnehin schon völlig unklar geworden, wofür sie eigentlich noch steht. Haslauer schafft es, auch noch jene zwei Bereiche abzumontieren, die übrig geblieben sind: Nein zur Gesamtschule, Nein zu Vermögenssteuern.
4) Dann ist noch der steirische Landeshauptmannstellvertreter Schützenhöfer zu erwähnen.
Dieser hat
a) bei besten Rahmenbedingungen die Landtagswahlen verloren und
b) bei den Nationalratswahlen ein katastrophales Landesergebnis geliefert (20,9 Prozent!!!)
und reißt nun, statt ein klein wenig in sich zu gehen (ich halte die in der Steiermark von ihm und vom roten Landeshauptmann Voves vorgenommenen Reformen, die von für die Stimmung in der Bevölkerung ahnungslosen Wiener Journalisten bejubelt werden, für extrem ungeschickt angelegt und viel zu radikal), seinen Mund besonders weit auf, als wüsste er besonders gut, "wie es ginge".
5) Und dann ist da noch Wirtschaftskammerpräsident Leitl, dem man nur ein Mikro vor die Nase halten muss, wenn man jemanden auf Sendung bringen will, der die Linie der Partei konterkariert (die anderen sind der ehemalige Landwirtschaftsminister und EU-Kommissar Fischler und der ehemalige Obmann Erhard Busek oder der ehemalige steirische Landesrat Bernd Schilcher). Leitl tut was er will, schadet seiner Partei massiv (nicht zuletzt auch im vergangenen Wahlkampf) und vergisst dabei völlig, dass er mit einer 10- oder 15-Prozent-Partei seine wirtschaftsbündlerischen Interessen nur mehr schwerlich durchsetzen wird können.
Auf den Punkt gebracht:
Die von mir unter 1-5 erwähnten Personen dürften bei unseren deutschen Nachbarn nicht einmal die Verantwortung für eine 100.000-Einwohner-Stadt übernehmen, bringen aber in deutlich sichtbarer Form den einfach nur mehr verheerenden Zustand dieser traditionsreichen und einstmals so stolzen Partei auf den Punkt.
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Germany / Austria / Switzerland
All national and state elections as well as selected local, mayoral and party elections
Europe
Almost all national elections as well as selected presidential, regional and local elections and votes.
USA
All presidential, senatorial and house elections (including mid-term and most presidential primaries/caucusses) as well as important special and state elections.
UK
All national and state elections as well as important special, local and mayoral elections and votes.
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National elections - including Australia, Canada, Israel, Japan, New Zealand, etc.
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