Neuwahlen in Österreich
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Der Sohn des Bundeskanzlers Kern bezeichnet Kurz als einen Massenmörder!
Hat er nicht. Dein verlinkter Artikel behauptet das auch gar nicht.
@Neuwahlen: Dürften wohl im Herbst kommen. Die Frage ist nur ob die ÖVP sie selbst ausruft oder die SPÖ dazu provozieren kann. Ich rechne mit ersterem - so blöd ist Kern nicht und sein Schachzug gegenüber Kurz war auch sehr raffiniert.
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4 mögliche Entwicklungen: 1) kurz übernimmt und sofortige Neuwahlen ( Problem: Sommerferien ....Zeit sich zu entzaubern) Problem: geben die Landesfürsten die geforderte macht an kurz ab 2)kurz Parteichef , wer anderer übergangsvizekanzler Problem: wird als feig ausgelegt und er könnte sich trotzdem entzaubern 3) kurz tritt aus övp aus und macht auf Macron ( eigene Bürgerbewegung, Sondierungsgespräche mit neos sollen vor Monaten gescheitert sein) 4)kurz schmeißt hin ( geht a la Gutenberg für 1 Jahr in die USA und übernimmt dann die Partei) Und wer anderer führt die övp in die Wahlniederlage Zu 90% Neuwahlen nach den Sommerferien Zu 5% Wahlen im Sommer 5% Möglichkeit des durchregierens
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hej, bei euch in den alpen geht es ja noch lustiger zu als im barschel- und heidemörder-sturmerprobten land zwischen den meeren. ;-)
und nein, euch können wir kaum toppen. vom wollen einmal ganz abgesehen.
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und wieso stimmt die uhrzeit plötzlich wieder? sch... technik!
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Zu 90% Neuwahlen nach den Sommerferien Zu 5% Wahlen im Sommer 5% Möglichkeit des durchregierens
Die 5% sind viel zu hoch. In den Sommerferien gibt es definitiv keine Wahlen. Das ist ein ungeschriebenes Gesetz - das zu brechen würde viel zu viel Unmut provozieren - nicht zuletzt bei den eigenen Funktionären. Wie soll man außerdem wahlkämpfen, wenn die Zielgruppe gar nicht da ist? Davon abgesehen denke ich, daß ÖVP-Wähler dann überproportional zum Wahltag abwesend wären.
Wenn man sich den Fristenlauf ansieht, dann wird ein Wahltermin in den Sommerferien noch unrealistischer:
-) In der NR-Sitzung am Mittwoch, dem 17. Mai könnte das Neuwahlgesetz wohl (realistischerweise) frühestens beschlossen werden. Mit viel Durchpeitschen (Beurkundung, Gegenzeichnung u.ä.) wird es dann am 18. Mai kundgemacht, tritt also am 19. Mai (Freitag) inkraft.
-) Am 19. Mai könnte man also die Wahl ausschreiben.
-) Der Stichtag darf laut § 1 Abs 2 NRWO nicht vor der Ausschreibung der Wahl sein, muß aber 82 Tage vor dem Wahltag sein. Das wäre vom 19. Mai weg der 9. August, ein Mittwoch. Wahltage haben Sonn- oder Feiertage zu sein, also wäre erst der 13. August möglich (durch den folgenden Fenstertag noch schlimmer als Ferien). Da kann man auch gleich die paar Wochen warten und im September wählen.
Davon abgesehen ist der obige Fahrplan ja nur die Hau-Ruck-Variante. So schnell wird daseher nicht gehen - immerhin ist erst am Sonntag der ÖVP-Vorstandstermin und man muß noch koordinieren, wie man (und wer!) die Wahlen ausruft. Außerdem kann die Opposition da die Bremsen anziehen.
Wenn ich wetten müßte, würde ich auf den 24. September tippen. Früher höchstens noch am 17., später ist nicht so unrealistisch. Der zweitrealistischste Termin ist IMHO der 1. Oktober.
Nachtrag: Ich habe gerade festgestellt, daß der 24. September ja der Termin der BT-Wahl ist. Dann vielleicht doch der 1. Oktober realistischer.
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Pressestatement heute 11 Uhr
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Die SPÖ nutzt das auch schon kräftig um ihn anzupatzen (Schieder heute im Mittagajournal).
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Neueste Umfrage ( Quelle oe24tv naja...) umfragezeitraum gestern und heute bis 10uhr Övp 35 fpö 25 spö 21 wenn ich mich recht erinnere .....schwarzblau, Schwarzrot und schwarzgrünneos wären die möglichen koalitionskonstelationen
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Würde ich mit Vorsicht genießen. Sobald Kurz Spitzenkandidat ist, muß er sich ins Tagesgeschäft einmischen und Farbe bekennen. Da wird sich noch einiges verschieben.
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Neueste Umfrage ( Quelle oe24tv naja...) umfragezeitraum gestern und heute bis 10uhr Övp 35 fpö 25 spö 21
ad oe24-wieauchimmer: was eine kuh auf den rasen fallen lässt und auf oe24 veröffentlicht ist das gleiche.
zu den prozentsätzen: woher soll die övp von anderen parteien die mehrstimmen abziehen? von der spö, wie die umfrage es scheinen lässt?. sicher nicht! von der fpö? sicher nicht so viele.
und sollte Kurz den boss machen, hat er noch über 3 monate zeit sich bloßzustellen.
also: nur keine panik auf der .... ;)
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