Neuwahlen in Österreich
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Um anzutreten brauchst du in Österreich: 1. einen Menschen ( Österreichischer Staatsbürger ) als Ansprechpartner für den Staat ( zustellungsbevollmächtigter) , mind. 1 Kandidaten/in und genügend gültige Unterstützungserklärungen ....... und aus ( alles andere ist Vereinsrecht aber hat mit der Wahl nichts zu tun) ".................... okay ein wenig komplizierter ist es. Nämlich dann wenn mehrere Listen mit dem gleichen Namen eingereicht werden bzw. Mehrere Listen sich als Nachfolger einer im Parlament vertretenen Partei auftreten wollen ( da muss dann die zuständige Wahlkommission entscheiden bzw. Der zustellungsbevollmächtigte der Vorgängerinnen befragt werden)
und das ist alles?
klingt irgendwie nach bananenrepublik.
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da kann ich nur hoffen - oder wünschen :-) - dass die landeswahlleiter nur die afd genau unter die lupe nehmen und nicht auch einmal die grünen. das könnte womöglich böse enden.
nach dem eben beschriebenen prinzip wurde während meiner aktiven zeit häufig bei grüns agiert. und wehe, du hast es gewagt, die stimme dagegen zu erheben... dann wurde der grüne bodensatz aber sofort fuchsteufelswild. denn bereits damals wusste er schon immer alles besser.
Das mag in SlH vielleicht so gewesen sein, in NRW und BaWü wurde die Stimmberechtigung schon immer mit Personalausweis geprüft.
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da kann ich nur hoffen - oder wünschen :-) - dass die landeswahlleiter nur die afd genau unter die lupe nehmen und nicht auch einmal die grünen. das könnte womöglich böse enden.
nach dem eben beschriebenen prinzip wurde während meiner aktiven zeit häufig bei grüns agiert. und wehe, du hast es gewagt, die stimme dagegen zu erheben... dann wurde der grüne bodensatz aber sofort fuchsteufelswild. denn bereits damals wusste er schon immer alles besser.
Das mag in SlH vielleicht so gewesen sein, in NRW und BaWü wurde die stimmberechtigung chon immer mit Personalausweis geprüft.
ja, so kenne ich das auch von grünen bundes(wahl)versammlungen.
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ist das in östereich anders geregelt? (gesetzestexte!)
Ja. Gesetzestexte wirst Du dazu nicht finden, da die Listenerstellung bis auf ein paar No-Na-Sachen wie "alle auf der Liste müssen mit ihrer Kandidatur einverstanden sein" nicht gesetzlich gereget wird. Schließlich treten bei der Wahl keine Parteien im üblichen Sinne an, sondern Wahlparteien – einfach ein anderer Name für die kandidierenden Listen. Man muß daher nicht einnal eine Partei gründen, um kandidieren zu können. Diese können natürlich "zufällig" von den entsprechenden politischen Parteien erstellt und unterstützt werden.
Man braucht:
- einen zustellungsbevollmächtigten Vertreter
- freiwillige Kandidaten
- ausreichend Unterstützungserklärungen (3 NR-Abgeordnete oder pro Bundesland 200-500 Wahlberechtigte)
Wie eine politische Partei eine Liste erstellt ist ihr Bier. Sie muß sich dabei nur an ihre Statuten halten, sofern sie ihren Sanktus zur Liste gibt. Wenn sie das nicht offiziell macht, dann sind wohl selbst die Statuten egal.
Was das mit einer Bananenrepublik zu tun hat kann ich nicht nachvollziehen.
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dem im grunde absolut grün-freundlichem standard aus wien ist der kragen geplatzt - so sehr, dass ich den gesamten kommentar wiedergebe:
Bei den Grünen ereignen sich weitere Kuriositäten
Es wird seltsamer und seltsamer bei den Grünen. Zuerst führte die glorreiche Einrichtung der Basisdemokratie bei der Abstimmung über Listenplätze für die NR-Wahl dazu, dass Peter Pilz wohl mit einer spalterischen eigenen Liste antreten wird. Nun wird aus Kärnten folgendes Kuriosum bekannt: Bei der Wahl der Kandidaten für die Liste der Grünen für die Kärntner Landtagswahlen 2018 wurde die bisherige Listenführerin hinausgebissen. So weit, so grüne Folklore. Gleichzeitig wurde aber bekannt, dass bei der Wahl einige frisch angeworbene Asylwerber beziehungsweise Asylberechtigte mitgestimmt hätten.
Das Grünspezifische dabei: Das war statutenkonform.
Ab hier beginnt die Welt der Gerüchte. Angeblich sollen die Neugrünen nicht Deutsch gekonnt haben, weshalb man ihnen auf Englisch zu verstehen gegeben habe, wie sie zu wählen hätten. Das ist so basisdemokratisch, basisdemokratischer geht's gar nicht.
Ob dieses Detail nun stimmt oder nicht – die Tatsache, dass zusammengefangte Asylwerber, deren Kenntnis der grünen Landespolitik vermutlich bescheiden ist, statutengerecht über die Richtung der Kärntner Grünen mitentscheiden dürfen, kommt einem politischen Harakiri mit Anlauf ziemlich nahe.
Der Einsatz der Grünen für Asylwerber in Ehren, aber das sind uralte Hinterzimmertricks, wie sie sich die Establishment-Parteien nicht trauen. (Hans Rauscher, 10.7.2017) -
http://derstandard.at/2000061086946/Tricky-Greens
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ja, da meckere noch einmal jemand, sollte bei der afd etwas nicht rund laufen. ab sofort dürfen sich alle ungeliebten parteien darauf berufen: wieso? die grünen sind doch noch arger. resp.: das haben wir doch nur bei den systemkonformen greenhorns abgekupfert. :-)
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mein persönliches conclusio: sogar die grün-geneigten medien österreichs geben die öko-partei derzeit zum abschuss frei. das muss man erst einmal schaffen. hut ab! das gelingt nicht jeder_/_m. (hoffentlich habe ich jetzt kein "geschlecht" vergessen)
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NEOS - der neue Name ist viel zu lang, als dass sich irgendwer im nüchternen Zustand den merken oder womöglich sogar bis Mitte Oktober 2017 auswendig lernen, geschweige denn verinnerlichen oder dem Nachwuchs bzw. den Großeltern erklären könnte
gruener (Luddit), 11.07.2017 02:43, Reply to #145... aber womöglich besteht ja irgendwer aus irgendeinem mir nicht verständlichen grunde darauf, dass eben dieser name vollständig im markt zu den nationalratswahlen auferscheint:
„NEOS - Das Neue Österreich gemeinsam mit Irmgard Griss, Bürgerinnen und Bürger für Freiheit und Verantwortung“
"Wir werden unseren Mitgliedern vorschlagen, mit Irmgard Griss in eine Bürger-Allianz für Freiheit und Verantwortung zu gehen und gemeinsam in die Nationalratswahlen zu ziehen. Wir verstehen unsere Zusammenarbeit als Alternative zu den alteingesessenen Parteien, ihren eingefahrenen Machtstrukturen und Abhängigkeiten. Unser Angebot lautet: Vom Parteienstaat zur Republik der Bürgerinnen und Bürger."
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derstandard.at hat bereits namensvorschläge für die weiteren zur wahl antretetenden partein zum besten gegeben:
"SPÖ – mit Christian Kern Pizza frei Haus für jedermann! Bei Reklamationen wenden Sie sich bitte an Hans Peter Doskozil, Zustellung per Radpanzer!"
"Die Neue FPÖ, garantiert die alte, aber mit gut abgereiftem Kandidaten Strache – Liste Camembert."
"Die Liste Kurz, R.I.P. ÖVP. Neue Jünger der Bewegung bekommen ein Exemplar des Bestsellers 'Der Lazarus-Code'."
"Die Grünen*Innen. Tod den Silberrücken! Österreich muss basisdemokratisch geführt werden!" -
http://derstandard.at/2000060988989/Namenskreativitaet?_blogGroup=1&ref=rec
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wichtiger hinweis:
bei antworten auf diesen post das automatisch kreierte "Re:" im header entfernen, sonst bockt das system.
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Kann das nicht ganz glauben. Bei uns in Tirol muss man ( als neues Mitglied) fristgerecht ( weiß jetzt nicht genau, werden so 8-9 Wochen sein) den Mitgliedsbeitrag einbezahlt haben und vom Landesparteivorstand als Mitglied bestätigt werden. Sollte in Kärnten ähnlich sein. Sonst gibt es kein Stimmrecht bei der Listenwahl. Aber wie war der frühere Tourismuswerbe Spruch von früher? Kärnten ist a Wahnsinn 😁
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Ich geh ebenfalls davon aus, daß das eher eine Kärntner Kuriosität ist. Dort ticken ja so einige Parteien (und die Wählerschaft) anders – warum also nicht auch die Grünen?
Es wird seltsamer und seltsamer bei den Grünen. Zuerst führte die glorreiche Einrichtung der Basisdemokratie bei der Abstimmung über Listenplätze für die NR-Wahl dazu, dass Peter Pilz wohl mit einer spalterischen eigenen Liste antreten wird.
Das ist halt nur die halbe Wahrheit. Pilz hat schließlich selbst darauf hingearbeitet nicht auf der Liste zu stehen, z.B. indem er stur auf einem bestimmten Listenplatz bestanden hat und die Rede vor der Abstimmung auch eher herzlos gehalten hat.
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Ich halte die Argumentation mit dem Bestehen auf dem 4. Listenplatz für Propaganda.
Pilz hat gegen ein absolutes Leichtgewicht, von dem nichtmal seine Parlamentskollegen wissen, wofür dieser steht, gerade mal ein Drittel der Stimmen bekommen. Für den sechsten Platz haben deutlich gewichtigere Persönlichkeiten kanditiert. Die Chancen, dass er dort durchgekommen wäre standen nach der für Pilz, auch in dieser Höhe extrem unerwarteten Niederlage, nicht gut. Er wäre dann locker noch weiter nach hinten durchgereicht worden. Bei Mischke hat es in Kärnten bei wohl vergleichbaren Verhältnissen gerade noch für den vollkommen aussichtslosen Platz 9 gereicht.
Das Probelm bei solchen Listenwahlversammlungen besteht in vorab organisierten Gruppen die blockweise Abstimmen. Die ursprüngliche Idee der Listenwahlversammlungen, dass die Kandidaten durch ihre Vorstellung und ihre Rede vor den Mitgliederen diese vor Ort für sich überzeugen funktioniert scheinbar nicht mehr (hat es je so funktioniert?)
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Für den sechsten Platz haben deutlich gewichtigere Persönlichkeiten kanditiert. Die Chancen, dass er dort durchgekommen wäre standen nach der für Pilz, auch in dieser Höhe extrem unerwarteten Niederlage, nicht gut. Er wäre dann locker noch weiter nach hinten durchgereicht worden.
Ich kenne das genaue Prozedere bei den österreicher Grünen zwar nicht, nehme aber an, dass es ähnlich "abläuft" wie hier. Das heißt die Kandidaturen werden offiziell erst dann "eingeworfen", wenn der betreffende Listenplatz ansteht. Es stand also nicht fest, welche Personen auf dem 6. Platz dann gegen Pilz kandidiert hätten. In Erkenntnis des politischen Harakiri, hätte die "Eigendynamik" einer Listenwahlversammlung auch ein Szenario möglich werden lassen, dass Pilz ohne Gegenkandidatur auf dem sechsten durchgekommen wäre - aber "Hätte, hätte - Fahradkette" und "Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen" - den "besorgt" Gruener nur allzu gerne.
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