MP-Wahl in Thüringen
-
RE: Wer Wahlen wiederholt, zerstört die Demokratie
Laie, 09.02.2020 10:26, Reply toIch habe mir die Programme vieler Parteien durchgelesen. Auch ist mir bekannt, was Faschismus ist. Gleiches gilt für den Kommunismus und die dort erfolgten Massenmorde unter Stalin. Man sollte deshalb nicht vergessen, dass es in der Linkspartei eine kommunistische Plattform gibt.
https://www.maz-online.de/Nachrichten/Politik/Massenmord-in-der-Sowjetunion
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Kommunistische_Plattform
Wenn in Deutschland von einzelnen Politikern gesagt wird, die AfD sei eine faschistische Partei, die AfD sei eine Nazipartei etc. pp. dann kann ich nur zu der Schlussfolgerung kommen, diese Politiker haben wahrscheinlich während ihrer Schulzeit den Unterricht geschwänzt.
Faschismus war eine Herrschaftsform, die vor allem in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts in vielen europäischen Ländern verbreitet war. Faschistische Systeme waren Diktaturen, ihre VertreterInnen und Anhängerschaft waren gegen die Demokratie [politik-lexikon.at] eingestellt. Es gab nur eine politische Partei [politik-lexikon.at] (andere Parteien waren verboten), massiven Terror und Gewalt gegen Andersdenkende, keine Meinungsfreiheit [politik-lexikon.at] und keine freie Presse. Viele politische Gegner und Gegnerinnen des Faschismus wurden eingesperrt, gefoltert und ermordet.
http://m.politik-lexikon.at/faschismus/
PS:
Gerade die AfD vertritt bereits seit ihrem 1. Tag der Parteigründung die Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild. Was Volksabstimmungen zu politischen Themen mit Faschismus etc. zu tun hat, kann ich jedenfalls nicht nachvollziehen.
Wenn Frau Merkel jedoch öffentlich fordert, "Kemmerich-Wahl muss rückgängig gemacht werden", habe ich große Sorgen um die Demokratie in Deutschland.
Zum Glück gibt es Politiker, die Herrn Kemmerich zur Wahl gratuliert haben, wie die CSU Staatsministerin
z.B. auch Herr Kubicki
*
"FDP-Vize Wolfgang Kubicki sieht in der Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten in Thüringen einen großen Erfolg für den Kandidaten seiner Partei. Kubicki sagte am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur: «Es ist ein großartiger Erfolg für Thomas Kemmerich. Ein Kandidat der demokratischen Mitte hat gesiegt. Offensichtlich war für die Mehrheit der Abgeordneten im Thüringer Landtag die Aussicht auf fünf weitere Jahre (Bodo) Ramelow nicht verlockend.»
-
RE: Wer Wahlen wiederholt, zerstört die Demokratie
Mirascael, 09.02.2020 10:33, Reply toSelbstverständlich kann man aufgrund der Meinungsfreiheit in Deutschland Personen als Nazi, Faschisten, Kommunisten, Sozialisten und auch als Rechtsradikale bzw. Linksradikale oder als Stasiverbrecher, Rechtsbrecher etc. bezeichnen.
Nein, das ist so nicht der Fall. Ich würde Gauland z.B. nicht als Faschisten bezeichnen, Höcke aber schon (denn er ist einer; Herr Räpple vermutlich auch). Würde ich, z.B. als Journalist, Gauland als Faschisten bezeichnen, würde er mich wegen Beleidigung und Verleumdung anzeigen bzw. mich zu einer Unterlassungserklärung zwingen. So ähnlich hat es auch Höcke gemacht und danach wurde gerichtlich bestätigt, dass man Höcke als Faschisten bezeichnen darf, weil da eben nach Faktenlage etwas dran ist.
Das "Verbot von Faschismus" hat noch keinen Staat geschützt, erst recht nicht vor unbehelligt agierenden Faschisten. Wenn es zu viele von denen gibt und sie von zu vielen Parteien toleriert oder unterstützt werden, ist der Weg nicht mehr weit.
Ich weise nochmal darauf hin, dass Faschismus eine zutiefst linke Angelegenheit ist:
Aber prinzipiell hast Du recht:
Wenn nach Roten, Grünen und Linken jetzt auch noch Konservative, Liberale und Staatsfunk Linksfaschisten tolerieren und unterstützen, dann wird es in der Tat bedenklich.
Nicht umsonst sind Uniformen, Fahnen schwingen, Parolen brüllen, Aufmärsche, Hass auf, Hetze und Gewalt gegenüber politisch Andersdenkende sowohl bei Braunen als auch bei schwarz-roten Autonomen überaus populär.
Passend dazu:
