MP-Wahl in Thüringen
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Vermutlich wird in Kürze einfach Ramelow als MP gewählt und gut ist. An einer Neuwahl des Landtages können CDU und FDP nach dem heutigen Abgang kein Interesse haben.
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FDP-PolitikerKemmerich tritt als Thüringer Ministerpräsident zurück
Seine Amtszeit dauerte nur 24 Stunden: FDP-Ministerpräsident Thomas Kemmerich legt sein Amt nieder. Sein Rücktritt sei "unumgänglich", sagte Kemmerich in einem Statement.06.02.2020, 14:17 Uhr
Gestern wurde gemeldet, Thüringen habe keine Minister mehr (auch keine Geschäftsführenden) weil die mit Abwahl Ramelow ihre Bestellung verlieren. Nur die Staatssekretäre hat er gebeten die Häuser zu leiten, bis neue Minister kommen.
Jetzt gibt es also auch keinen MP mehr, also eine komplett Führungslose Landesverwaltung.
Wer vertritt im Bundesrat? Bei Landesministerkonferenzen? Bei Koordination einer länderübergreifenden Razzia oder Terroranschlag?
Es wure ein riesiges Chaos produziert.....
Wer kennt sich aus,wie es weiter geht? 2 drittel für Auflösung, dann Neuwahl in welcher Frist?
Kandidaten und Listen muss man ja auch erst aufstellen.... -
dpa meldet grad, dass die LT-Fraktion der sogen. Liberalen Auflösungsantrag stellen wird und der MP sein Amt aufgeben will.
OK, dann dürfte die FDP hochgradig aus dem Landtag fliegen. Die bürgerlichen Wähler werden es kaum honorieren, wenn man sich fügsam dem linken Mob unterwirft.
Interessant, wenn du AKK, Söder, Ziemiack, Kubicki, Merkel, Strobl, Laschet usw. usf. als linken Mob bezeichnest.
Sind alle, die nicht pro AfD-Flügel sind, für dich "linker Mob"? -
Aua, da denkt man noch, dümmer als die FDP kann man sich nicht anstellen! Und prompt kommt der Landesverband der CDU:
Kurz vor der FDP-Erklärung gab es noch dieses Statement der CDU Thüringen: "Es darf in Thüringen weder Stillstand geben, noch sind Neuwahlen eine Antwort auf die entstandene Situation", heißt es in einer verbreiteten Erklärung der CDU-Vereinigungen in Thüringen.
"Auch angesichts der Tatsache, dass wir uns ein besseres Wahlergebnis der CDU Thüringen gewünscht hätten, sind wir davon überzeugt, dass man Bürgerinnen und Bürger nicht so lange an die Wahlurnen bitten sollte, bis das Ergebnis passt." Die von Ministerpräsident Thomas Kemmerich zu bildende Regierung werde eine Minderheitsregierung sein. Wenige Minuten später folgte die Erklärung der FDP-Fraktion, man werde eine Neuwahl des Landtags anstreben.Die von Ministerpräsident Thomas Kemmerich zu bildende Regierung werde eine Minderheitsregierung sein.
Übrigens die kleinst mögliche Minderheit von Null (0)...
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"linker Mob"
Das ist Nazisprache, die dazu dient, die Vernichtung (moralisch, politisch,....) der "Diskreditierten" vorzubereiten. Das wurde auch z.B. in den 30igern so gehandhabt und ist historisch und aktuell bei allen autoritären Strukturen zu finden (Stalin, Trump, Orban...). Interessant finde ich daran, dass jemand der nach eigenenem Bekunden aus der AfD austreten will, weil er persönliche bzw. berufliche Nachteile befürchtet (wegen der VS-Beobachtung von Teilen der radikalen rechten Partei) offenbahr nichts an seinen Überzeugungen geändert hat und weiterhin die Narrative der Rechtsradikalen bedient.
Ich nehme das als taktischen Opportunismus wahr, gleichzeitig aber wird verbal weiter ausgeteilt. Meinetwegen können sich solche Leute gerne weiter als bürgerlich verstehen (was ich persönlich etwas anders sehe) - sie sind dann eben der Teil der "Bürgertums", der Faschisten den Weg bereitet. Geistig-moralische Kleinbürger.
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Nach den Ereignissen in Thüringen konzentrieren sich die #Ramelow-unterstützenden Wähler bei DIE #LINKE, und zwar so stark, dass ein Drei-Parteien-#Parlament möglich werden könnte. Die #CDU bricht ein.Die Grünen haben bei einer Neuwahl in Thüringen vermutlich die schlechtesten Karten...und am Ende kann es auch nur noch 3 Parteien im Parlament geben...welche Regierungsbildung wäre dann wohl möglich, wenn CDU nicht mit LINKE und AfD koalieren will? Alles beim Alten...;)
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offenbahr(sic!) nichts an seinen Überzeugungen geändert hat
Jede Wahrheit braucht einen Mutigen,...
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"Die Thüringer FDP stellt sich nach der Debatte um die Ministerpräsidentenwahl geschlossen hinter ihren Vorsitzenden Thomas Kemmerich. Der Landesvorstand spricht ihm am Abend in Erfurt einstimmig das Vertrauen aus."
"Nach der Wahl Kemmerichs zum Thüringer Ministerpräsidenten durch Stimmen von CDU und AfD steht der Landesverband der Christdemokraten in der Kritik. Doch die Partei spricht ihrem Landesvorsitzenden Mohring das Vertrauen aus."
"Zwölf Mitglieder hätten ihm dann das Vertrauen ausgesprochen, zwei stimmten demnach mit nein."
https://www.n-tv.de/politik/Thueringer-CDU-spricht-Mohring-Vertrauen-aus-article 21560871.html
Das sieht man mal wie geschlossen die Thüringer Landesverbände von FDP+CDU sind.
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RE: Erwartung für eventuelle Neuwahlen in Thüringen
gruener (Luddit), 06.02.2020 21:03, Reply to #56Nach den Ereignissen in Thüringen konzentrieren sich die #Ramelow-unterstützenden Wähler bei DIE #LINKE, und zwar so stark, dass ein Drei-Parteien-#Parlament möglich werden könnte. Die #CDU bricht ein.Die Grünen haben bei einer Neuwahl in Thüringen vermutlich die schlechtesten Karten...und am Ende kann es auch nur noch 3 Parteien im Parlament geben...welche Regierungsbildung wäre dann wohl möglich, wenn CDU nicht mit LINKE und AfD koalieren will? Alles beim Alten...;)prognos neigt zu extremen ausschlägen und nimmt diese zum ende hin meist zurück. das wirkt auf mich oft effektheischend.
da halte ich unsere prognose für realistischer-
zur erinnerung:
#Wahlfieber-Erwartung für vorgezogene #Landtagswahl #Thueringen
Nach Abwahl Bodo #Ramelow und MP-Wahl von Thomas #Kemmerich:
FDP draußen!
#Linke 35 | #AfD 25 | #CDU 18 | #SPD 8 | #Grüne 5 | #FDP 3 | Rest 6
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Insa sieht die FDP hingegen aktuell mit 7% klar drinne. Ich denke auch, dass die FDP in Thüringen bei evtl. Neuwahlen etwas zulegen dürfte.
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