knalleffekt in innsbruck
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Einigung mit den Grünen geplatzt
Noch am Samstagabend sah alles danach aus, dass Bürgermeisterin Hilde Zach und Uschi Schwarzl den sogenannten grünen Zweig gefunden hätten. Das Ergebnis dabei: Der Stadtsenat wird von sieben auf sechs Sitze verkleinert, die Grünen bekommen ein eigenes Ressort und Rudi Federspiel ist in der Regierung nicht mit an Board.
Eine Einigung zwischen "Für Innsbruck" und den Grünen die dann alllerdings nur kurze Zeit gehalten hat. Der Grund - ein angeblicher Vertrauensbruch seitens der Bürgermeisterin. Die grüne Uschi Schwarzl sagte dazu gegenüber ORF Radio Tirol, trotz der Zusicherung, dass es keine Mehrheitsbildung gegen die Grünen mit Federspiel geben werden, habe man nachher erfahren müssen, dass es eine Absprache mit Federspiel zur Bildung einer Wahlgemeinschaft des Bürgermeisters gegeben habe.
Grüne wollen nicht mehr verhandeln
Aus diesem Grund werden die Grünen jetzt keine weiteren Verhandlungen mehr führen. Was ihnen bleibt, ist ein Stadtsenatssitz. Ob dieser allerdings auch ein eigenes Ressort erhalten wird bleibt nun fraglich.
Innsbrucks Bürgermeisterin Hilde Zach, am Sonntag übrigens wieder in Verhandlungen mit der ÖVP, hat auf den plötzlichen Rückzug der Grünen nur knapp mit den Worten "dann müssen sie eben auf die Oppositionsbank" geantwortet.
Pechlaner: Strafaktion für die SPÖ
Zach bestätigte aber am Sonntag gegenüber ORF Radio Tirol, dass es künftig einen Stadtsenat weniger geben wird in Innsbruck. Und dieser eingesparte Stadtsenatssitz, der trifft die Innbrucker SPÖ.
Der SPÖ-Stadtparteivorsitzende Ernst Pechlaner sieht in der Reduktion des Stadtsenats eine "Beugung des Wählerwillens" und eine "Strafaktion für die Sozialdemokratie", die am letzten Sonntag als Wahlsieger hervorgegangen sei.
Das heißt wenn jetzt Rot und Grün tatsächlich ihren Regierungsanspruch aufgeben, dann könnte es zu einer rein bürgerlichen Koalition in Innsbruck kommen. Es bleibt jedenfalls spannend, ein rasches Ende der Verhandlungen ist unter den jetzigen Voraussetzungen wohl eher nicht in Sicht.
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lieber manfred,
schon interessant, dass auf dein posting keine antworten bekommen. immerhin haben das schon 30 leute gelesen. ich will mal damit beginnen. die sache ist prisant. die zach hat ja heute schon deutlich gemacht, dass sie glaubt, die grüne haben kalte füsse bekommen und die stadtgrünen werden auch gute argumente benötigen, ihren ausstieg zu rechtfertigen. die bisher gehörten haben mich noch nicht ganz überzeugt. als außenstehender sehe ich die sache so:
a) federspiel ist nicht im stadtsenat (ein erfolg, wäre auch so zu verkaufen gewesen)
b) wer die bürgermeisterin wählt, ist nicht wirklich bekannt, da ja eine geheime wahl. er sich outet, mein gott, es kann sie jedeR wählen, der meint, sie wählen zu müssen
c) wo also liegt da die gefahr des herrn federspiel? dass er im hintergrund die fäden zieht? dass ihm dinge versprochen wurden, die die grünen nicht mittragen können? das müßte debattiert werden, nicht nur die befindlichkeit.
ich hoffe, da kommt noch was
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> Das heißt wenn jetzt Rot und Grün tatsächlich ihren Regierungsanspruch
> aufgeben, dann könnte es zu einer rein bürgerlichen Koalition in Innsbruck
> kommen.
Warum wird eigentlich die ÖVP gemeinhin als bürgerlich bezeichnet? Ist es nicht auch die Partei der Monarchisten und der Pfaffen? -
wahrscheinlich ist es eine frage des stils. die wünsche der zach und der grünen sind gegenseitig zu verhandeln.
esgeht aber nicht, dass man so tut,als ob man verhandeln würde, behaupten, keine sonstigen absprachen zu treffen, und dann hinterrücks doch derartige gespräche führen.
die bürgermeisterwahl an sich ist nicht tragisch, da hast du recht. aber diese unehrlichkeit gilt ist ja realistischerweise auch die tägliche grundlage für eine zukünftige 6jährige zusammenarbeit, wofür eine vertrauensbasis vorhanden sein muss.
und wenn man davon ausgehen muss, dass eigene vorschläge in der regierung von anderen mehrheiten immer niedergemacht werden, dann hat es halt wenig sinn.
und das betteln der zach um zustimmung zur bürgermeisterwahl durch die effen und federspiel ist halt auch kein zeichen von kultur.
manfred -
lieber manfred,
ob es wirklich keine andere wahl gegeben hat, mag ich nicht zu beurteilen. die frage ist, ob die grünen überhaupt eine wahl haben. höre gerade das turrini-interview in FM4, er sagte in bezug auf seinen 1. job: damals konnte man ja noch ablehnen und eine kultur des verweigerns entwickeln. heute geht das nicht mehr, weil sich niemand darum kümmert, wenn sich jemand verweigert. turrini sagte noch was anderes: wer nie verliert, kann auch nichts gewinnen. wir müssen auch dinge versuchen, die daneben gehen. sonst haben wir nie das gefühl, auch etwas gewonnen zu haben.
ich finds schade. denn vertrauen muss ja auch erst gegenseitig aufgebaut werden und mit anderen nicht zu sprechen, das kann einem vermutlich auch niemand verbieten -
jeder kannmitjedem reden, dahast du wieder recht. nur soll man dies halt auch sagen.
das absurde aus meiner sicht ist ja, dass die mir bekannten wünschen der zach ja gar nicht unzulässig sind. nur soll man diese mit einem zukünftigen partner ansprechen, bereden und ausverhandeln und nicht offen lassen und sich über umwege absichern und den partner in seiner naiven einschätzung zu belassen.
eine zusammenarbeit, wo bei jeder aussage zuerst x-fach geprüft werden muss,ob dies stimmt oder nicht oder auch nur eine halbwahrsheit darstellt, ist keine gute ausgangssituation.
die vielzitierte chemie auch in der politik wäre wichtig. und diese bewusst oder unbewusst zu zerstören, dazu gehört dummheit oder instinktlosigkeit.
manfred
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lieber manfred,
ich brause wieder mal nach osten. mir geht so einiges durch den kopf, u.a. auch die grünen.
geht es wirklich nur um die "befindlichkeit" (ich will das gar nicht abwerten und vieles in der politik geht schief aus verletztheit etc.)?
die frage ist, was ist möglich von einem partner zu verlangen. gibt es eine koalition oder eine duldung oder geht es um ressortbereich, die zugestanden werden. danach würde sich für mich auch die frage des vertrauens und der vertrautheit richten. bedingungslose hingabe oder lass es bleiben, dazwischen liegen sehr viel schattierungen und die grünen bezeichnen sich doch immer als die meister der differenz.
allein, dass der herr federspiel nicht in die stadtregierung kommt (und bei 6 ressortführenden stadträten gäbe es keinen grund, warum er in die regierung soll), wäre den versuch wert gewesen. finde ich. damit wäre der spruch von der "bürgerlichen" mehrheit mit ganz neuem leben gefüllt worden und verkehr und umwelt sind doch ressorts, die den grünen auf den leib geschnitten wären? oder nicht.
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wenn man immer wüsste, was richtig und falsch ist, wo die prinzipientreue endet und die -reiterei beginnt; wo sensibilität endet und überempfindlichkeit anfängt.
noch ist ja nichts definitiv entschieden.
manfred -
ich fahr gerade durch rekawinkel. da muss ich immer an nestroy denken und an seine freiheit im krähwinkel (der held dort heißt ULTRA, ein toller name, finde ich). ja, wenn wir immer wüßten, was richtig und was falsch ist. auf alle fälle wissens die anderen (meist).
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so realistisch wie jetzt war eine grüne regierungsbeteiligung ehrlicherweise noch nie, bizarrerweise von beiden seiten so gewünscht. trotzdem ging es - stand montag - nicht so aus.
manfred
Fine music for political ears
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