AfD Sympathisanten - tobt euch bitte hier aus!!!
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Stefan Homburg beschreibt es treffend.
Sehr bemerkenswert auch das bisher so nicht bekannte Detail von der SPD bzgl. 2.Wahlgang, den Klingbeil verhindern wollte, weil die AfD ihre Zustimmung dafür gegeben hat. Unfaßbar!
Ein Pakt für Leihstimmen dürfte nicht nötig gewesen sein. Ich habe direkt nach dem ersten Wahlgang vermutet, dass grün einige Stimmen für Herrn Merz beisteuern könnte. Das hat man aus deren Reihen so vernommen.
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In dem Video geht es besonders um die Durchführbarkeit des 2. WAHLGANGS bereits am gleichen Tag. Dieser wäre wegen Klingbeil fast gescheitert.
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Aber Vermögenssteuer oder Erbschaftsteuergestaltung, alles möglich.
So wie die DDR, die sich demokratisch nannte und eine Körperschaftssteuer hatte, deren Spitzensteuersatz 95% betrug?
https://de.wikipedia.org/wiki/K%C3%B6rperschaftsteuer_(DDR)
Man kann alles irgendwie rechtfertigen. Wichtig sind ausschließlich die faktischen Machtverhältnisse.
Art. 14: Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet.
Ich denke bei 95% wäre das schon nahe bei Enteignung und damit unzulässig. Aber ich bin kein Jurist.
Jedenfalls gäbe es sicher andere grundgesetzkonforme Lastenverteilungen, wenn es dafür Mehrheiten gäbe.
Hier ein Beispiel:Begünstigung durch das Erbschaftsteuergesetz nach Vermögensgröße[68][69][70][71] Höhe der Schenkung oder Erbschaft Anzahl ca. Betroffene durchschnittlich erhobener Steuersatz Höchstens 1.000.000 Euro Mittelstand (6,01 Mio.[72]) 10 % Mindestens 10.000.000 Euro 600 5 % Mindestens 100.000.000 Euro 40 0,2 % Das könnte geändert werden. Aber "Wichtig sind ausschließlich die faktischen Machtverhältnisse." Und die lassen nur zu, die Vermögen auf immer weniger Familien zu konzentrieren.
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Das könnte geändert werden. Aber "Wichtig sind ausschließlich die faktischen Machtverhältnisse." Und die lassen nur zu, die Vermögen auf immer weniger Familien zu konzentrieren.
Zum einen sind das Familien, die viele Arbeitskräfte beschäftigen. Zum anderen könnten diese Firmen mit ihrem Vermögen ins Ausland gehen, was für Deutschland nachteilig wäre. Schließlich geht es um Anreizwirkung: Wenn du den sehr Reichen viel wegnimmst, haben andere weniger Anreize, auch so reich werden zu wollen. Das ist wiederum auch nachteilig für Deutschland.
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Die Begriffe Kapitalismus und Soziale Marktwirtschaft stehen übrigens nicht im Grundgesetz.
Ein freiheitlich-demokratischer Rechtsstaat ist ohne kapitalistische Marktwirtschaft nicht möglich.
'Demokratischer Sozialismus' ist ein Oxymoron.
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Das könnte geändert werden. Aber "Wichtig sind ausschließlich die faktischen Machtverhältnisse." Und die lassen nur zu, die Vermögen auf immer weniger Familien zu konzentrieren.
Natürlich kann aus Neid, Missgunst und Eifersucht und anderen niederen und/oder naiven Beweggründen Vermögende enteignen und erfolgreichen Unternehmen, die die Grundlage für Wohlstand, Arbeitsplätze und die Finanzierung des Gemeinwesens sind, mit Neidsteuern das Genick oder zumindest die Knochen brechen.
Nur geht es am Ende des Tages dann eben allen schlechter.
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Das könnte geändert werden. Aber "Wichtig sind ausschließlich die faktischen Machtverhältnisse." Und die lassen nur zu, die Vermögen auf immer weniger Familien zu konzentrieren.
Natürlich kann aus Neid, Missgunst und Eifersucht und anderen niederen und/oder naiven Beweggründen Vermögende enteignen und erfolgreichen Unternehmen, die die Grundlage für Wohlstand, Arbeitsplätze und die Finanzierung des Gemeinwesens sind, mit Neidsteuern das Genick oder zumindest die Knochen brechen.
Nur geht es am Ende des Tages dann eben allen schlechter.
Genau, zu Kohls Zeiten mit Vermögenssteuer und Spitzensteuersatz von 52% war Steinzeitkommunismus mit Heerscharen von Ermordeten Opfern.
Allerdings konnte damals noch Infrastruktur aufgebaut werden und in die Schulen hat es nicht reingeregnet.
Aber seit sich die oberen paar Prozente aus der Staatsfinanzierung immer weiter heraushalten, reicht es nicht mehr die Brücken zu erhalten oder eine zuverlässige Bahn zu betreiben.... -
Das könnte geändert werden. Aber "Wichtig sind ausschließlich die faktischen Machtverhältnisse." Und die lassen nur zu, die Vermögen auf immer weniger Familien zu konzentrieren.
Natürlich kann aus Neid, Missgunst und Eifersucht und anderen niederen und/oder naiven Beweggründen Vermögende enteignen und erfolgreichen Unternehmen, die die Grundlage für Wohlstand, Arbeitsplätze und die Finanzierung des Gemeinwesens sind, mit Neidsteuern das Genick oder zumindest die Knochen brechen.
Nur geht es am Ende des Tages dann eben allen schlechter.
Genau, zu Kohls Zeiten mit Vermögenssteuer und Spitzensteuersatz von 52% war Steinzeitkommunismus mit Heerscharen von Ermordeten Opfern.
Allerdings konnte damals noch Infrastruktur aufgebaut werden und in die Schulen hat es nicht reingeregnet.
Aber seit sich die oberen paar Prozente aus der Staatsfinanzierung immer weiter heraushalten, reicht es nicht mehr die Brücken zu erhalten oder eine zuverlässige Bahn zu betreiben....Liegt das nicht eher an der Ausländeralimentation und der Abschaltung der AKW?
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Liegt das nicht eher an der Ausländeralimentation und der Abschaltung der AKW?
Der Rechnungshof in Frankreich will AKW-Planungen stoppen, wegen unüberblickbaren Kostenrisiken.
"Risiken und Zwänge"Rechnungshof schlägt bei Macrons AKW-Plänen Alarm 14.01.2025, 16:55 UhrDie Kosten für das Flamanville-Projekt waren am Ende siebenmal höher als anfangs veranschlagt.
Frankreich will nach dem Modell des Europäischen Druckwasserreaktors neue Atommeiler bauen. Die staatlichen Kassenprüfer mahnen jedoch eine bessere Planung und bis dahin einen Aufschub an. ....
Ende 2023 hatte EDF die Kosten für den Neubau von sechs Atomreaktoren auf 67,4 Milliarden Euro geschätzt, 30 Prozent mehr als eine frühere Schätzung. Die französische Atomindustrie sei "alles andere als bereit, die Schwierigkeiten zu überwinden, von denen einige Besorgnis erregen", urteilen die Autoren des Berichts.
Kosten von 3,3 auf 23,7 Milliarden gestiegen....
https://www.n-tv.de/politik/Rechnungshof-schlaegt-bei-Macrons-AKW-Plaenen-Alarm- article25488310.html
Die Französische Elektrizitätsgesellschaft EDF ist hoch verschuldet, weil sie staatlich gezwungen auf hohe AKW-Anteile setzt.
Trotzdem muss Frankreich immer wieder Strom bei uns kaufen. Bei Niedrigwasser in den Flüssen im Winter oder bei Dürre im Sommer, oder bei Kältewellen wenn die Franzosen mit Stromradiatoren heizen. -
Zum einen sind das Familien, die viele Arbeitskräfte beschäftigen. Zum anderen könnten diese Firmen mit ihrem Vermögen ins Ausland gehen, was für Deutschland nachteilig wäre. Schließlich geht es um Anreizwirkung: Wenn du den sehr Reichen viel wegnimmst, haben andere weniger Anreize, auch so reich werden zu wollen. Das ist wiederum auch nachteilig für Deutschland.
Vollkommen richtig, Sepp. Aber das Weltbild unseres lieben Eckhart ist halt ein zutiefst nationalistisches, anders kann man seine Aussagen nicht erklären. Denn im 19. Jahrhundert da konnteste sowas machen, weil es praktisch keine Möglichkeit für Unternehmen gab abzuwandern und das eigene Land zu verlassen.Oder du brauchst halt eine sozialistische Gemeinschaft, die vom Rest der Welt mittels eines Eisernen Vorhangs abgeschottet ist, sodass zumindest aus dieser Gemeinschaft kein Abwandern möglich ist so wie im damaligen Ostblock. Freiheit und Sozialismus schließen sich jedenfalls fundamental aus, Sozialismus ist nur dann (auf niedrigem Niveau) lebensfähig, wenn man sich vom Rest der Welt abschottet und die Menschen einsperrt. Deswegen sind die Ausführungen des lieben Eckhart so unfassbar, wie er ernsthaft versucht, Reichinnek und Co. zu verteidigen. Die würden Deutschland nicht nur in kürzester Zeit in ein Armenhaus sondern auch in einen Kerker verwandeln.
In einer globalisierten, internationalisierten Welt wie heute muss man wettbewerbsfähig sein, sonst sind die Unternehmen futsch. Da kann man vielleicht hier und da an ein paar Schrauben drehen, aber das hängt halt davon ab ob man den Unternehmen andere als monetäre Wettbewerbsvorteile bieten kann, wie z.B. eine gute Infrastruktur, hohe Sicherheit und gute Kriminalitätsbekämpfung, eine große Anzahl an verfügbaren qualifizierten Arbeitskräften etc. Siehste selbst, dass das auf unser Land derzeit eher nicht zutrifft.
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