Die Deutsche Regierung - Einige "geben sich sehr viel Mühe" - sagt der Kanzler!
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Die Deutsche Regierung - Einige "geben sich sehr viel Mühe" - sagt der Kanzler!
ronnieos, 04.11.2023 14:30Die Deutsche Regierung - die dümmste der Welt ?
Zum Schmunzeln und zum ernsthaft nachdenken, sind die Fragen eines Rentners aus einem Bürgergespräch in Mannheim.
Der ältere Herr unterstellt zwar nicht, daß Deutscklan die dümmste Regierung habe. Er detailliert Unwissen von Habeck ("Konkurs") und die offensichtlichen Wissenslücken von Baerbock (in Militärgeschichte, Erdkunde, Mathematik ..). Der ältere Herr fordert den Kanzler auf, doch bitte Nachhilfe zu erteilen oder die Minister von ihren Aufgaben zu entbinden. [Ehrlich Paus, Fäaser und Lauterbach hatten viel Glück, dass die Redezeit des Rentners begrenzt war]
Interessant die Antwort von Scholz. Er bestätigte, nun wörtlich, Habeck und Baerbock:
- "sich sehr viel Mühe [zu] geben"
- Übersetzt in einem Arbeitszeugnis ist das ... wohwollend 4+ ... oder gar 4-. Es fehlt überhaupt ein Hiweis auf "Erfolg".Und es fehlt ein "stets"...
- auf bairisch - "A Watschn" vom Chef.
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(falscher Thread)
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Für mich stellt sich immer öfters die Frage: Hält die Ampel bis zur nächsten regulären Wahl 2025 durch?
Keine zwei Jahre im Amt ist die rot-grün-gelbe Koalition lediglich ein Schatten ihrer Selbst und nur noch zum Fremdschämen.
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Ampel bis 2025? Sehr wahrscheinlich. Was wären die Optionen:
1. Eine neue Regierung mit den Abgeordneten wie gewählt und im Parlament. Was ginge.
- SPD – CDU. Nee, von beiden Seiten: SPD müßte sich von zwei Partnern trennen – und warum sollte die CDU. Sie wäre bei Neuwahlen der Gewinner. Warum Juniorpartner?
- Jamaika: Dafür den Kanzler abwählen? Höchst gefährlich für grün und gelb. Warum sollte die CDU mit Grün und Gelb, den beiden Klassenrowdys, die 2021 in Harmonie machten und sich nun in Grabenkämpfen bekriegen
- Rückblick: Jamaila hätten sie 2017 haben könnem. Haben gescheut.
--- also keine Option.
2. Neuwahlen. Wer hätte Interesse ?
- Die SPD nicht – sie stellt den Kanzler. Auf grund einer einmaligen Konstellation. 2021 waren lange Monate Grüne bzw Union stärkste Partei in Umfragen. K-Kandidatin und Kandidat haben das verpatzt. Nicht die SPD gewonnen.
- Die FDP nicht. Sie nähert sich in Umfragen den 5 %. Neuwahlen könnten tödlich sein. Nicht für eine Wahlperiode, sondern für lange. Sie muß sich etwas einfallen lassen: Nur “Bremser” kommt im Volke nicht an.
- Grüne: Warum. Besser als die 14%-Baerbock könnten sie rauskommen. Obwohl sie Teile ihrer Wähler enttäuscht haben. Das Risiko für sie: Käme danach eine Jamaila Koalition (ihre einzige Option) oder müssen sie befürchten, daß sich die “die anderen” zu “Deutschland” zusammenfinden.
Ergo. Sie werden bis 2025 weiterwursteln.
"Fremdschämen" muß man nicht. Man kann sich doch distanzieren.
Ein großes Problem bei vielen Ministern und vor allem -innen: sie halten sich für toll, genügen aber qualitativ nicht den Anforderungen für ihr Amt.
Problem des Kabinetts: Sie haben keine "Agenda" (nur in verschwommenen Formulierungen im Koaliotionsvertrag), keine "Vision" (nee, da muß man nicht zum Arzt) für ein Deutschland 2030 oder 2040 in der Welt von 2040, keine Koordination - und vor allem keinen Teamgeist. Im Gegenteil es herrscht kleinliches Nachtreten wie von Paus: gibst du mir keine 2 Mrd für mein Steckenpferd, dann blockiere ich deine Finanzpolitik (obwohl das gar nicht mein Gebiet und wahrlich nicht meine Kompetenz ist).
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Deutschland steht voraussichtlich kurz davor, Japan als die drittgrößte Volksw irtschaft der Welt abzulösen, so die Prognosen des Internationalen Währungsfon ds (IWF). Diese Verschiebung wird durch den Rückgang des Yen gegenüber dem US- Dollar und dem Euro begünstigt. Die neuesten Prognosen des IWF schätzen Deutsc hlands nominelles Bruttoinlandsprodukt (BIP) für dieses Jahr auf 4.43 Billionen US-Dollar im Vergleich zu 4.23 Billionen US-Dollar für Japan. Die IWF-Zahlen v erdeutlichen auch, dass die durchschnittliche Wirtschaftsleistung pro Person in Deutschland deutlich höher ist als in Japan. In Deutschland wird das durchschni ttliche BIP pro Person auf 52 824 US-Dollar geschätzt, verglichen mit 33 950 US -Dollar in Japan. Damit liegt Deutschland in Bezug auf die Wirtschaftsgröße nu r noch hinter den USA und China.
Deutschland auf dem Weg zur drittgrößten Volkswirtschaft der Welt: IWF-Prognose zeigt Verschiebung gegenüber Japan (hkcmanagement.de)</a> -
Ausführlich erklärt von UvS: https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2023/oekonomisches-wunschdenken/
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da hat er recht, der SeppH. Yen gegen $ in zwei Jahren fast 30% gefallen
es gibt zwei Rechnungen
- in (US) $.
- in PPP $ - die die Kaufkraftparität berücksichtigt.
in PPP$ ist die Reihenfolge: China, USA, Indien, Japan, Deutschland
Das Wachstum in Japan war 2022 u. 2023 ca 1 bzw 2%. Trotzdem ist das BIP in $ um 15% gesunken - Grund siehe oben.
Und ist auch in der Nachricht des IWF enthalten.
BIP pro Kopf, da fällt der Vergleich mit Japan positiv aus. Japan liegt da etwa auf Rang 30, Deutschland Rang 20.
Deutschland hinter u.a. Norwegen, Irland, Schweiz, Island, Dänemark, NL, Schweden, ... Österreich...
Wir rechnen uns da gerne reicher als wir sind.
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RE: Deutschland löst Japan als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt ab, wegen des Wechselkurses
drui (MdPB), 06.11.2023 05:49, Reply to #7BIP pro Kopf, da fällt der Vergleich mit Japan positiv aus. Japan liegt da etwa auf Rang 30, Deutschland Rang 20.
Deutschland hinter u.a. Norwegen, Irland, Schweiz, Island, Dänemark, NL, Schweden, ... Österreich...
Wir rechnen uns da gerne reicher als wir sind.
Noch wichtiger für die Prognosen: Japan ist eine noch überalternde Gesellschaft als Deutschland mit einer noch schllimmeren Geburtenquote und hat fast keine Zuwanderung, d.h. Deutschland nähert sich einwohnermäßig Japan an und könnte es in einigen Jahrzehnten überholen.
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Für den Währungsswing Yen zu Euro ist zwar nicht die Ampel verantwortlich, sondern primär die EU, aber auch die Währungspolitik der EU wird stark geprägt von Deutschland als stärkster Wirtschaftskraft in Europa.
Das internationale Vertrauen in Japan geht eben auch zurück wegen Überalterung und der mangelnden Fähigkeit Japans wenigstens durch etwas mehr Migration einen Teil des Schwundes an Arbeitskräften auszugleichen. Nur Pflegeroboter und Hausdiener werden das nicht ausgleichen können. So stark kann Produktivität bei schrumpfendem Arbeitskräften nicht anziehen. Das schwächt Wirtschaft und Währung.
Ok, wir haben unseren Integrationsaufwand mit der Zuwanderung und damit einhergehende teilweise massive Probleme, aber Volkswirtschaftlich-langfristig die viel besseren Aussichten.
Und bei allem gehetze über die Ampel und den immer wieder offen ausgetragenen Streit um den richtigen Weg, die Ampel hat auch vergleichweise viel der Agenda aus dem Koa-Vertrag umgesetzt. Und das trotz der Zusatzaufgaben durch Ukrainekrieg und daruas folgender Extremumstellung der Energieversorgungswege:BundesregierungDiese Wahlversprechen hat die Ampelkoalition bisher umgesetzt
Trotz Dauerstreit hat die Koalition viel abgearbeitet, zeigt eine neue Analyse. Mehr als ein Drittel der Vorhaben wurde bereits weitgehend umgesetzt. Und nicht nur diese Zahl überrascht.14.09.2023Diese Einschätzung von Olaf Scholz (SPD) teilen nur wenige. „Wir haben eine sehr erfolgreiche Leistungsbilanz im letzten und in diesem Jah r“, sagte der Kanzler kürzlich über die Arbeit seiner Regierung. In Umfragen äußert sich die Mehrheit der Deutschen hingegen unzufrieden über die Ampelkoalition. Zur Hälfte der Legislaturperiode hat die Bertelsmann Stiftung zusammen mit der Universität Trier und dem Progressiven Zentrum versucht, eine objektive Bilanz zu ziehen – und kommt dabei zu einem überraschend positiven Ergebnis.
Demnach hat die Ampel bereits viele ihrer Vorhaben umgesetzt, auch im Vergleich zu früheren Regierungen. Robert Vehrkamp von der Bertelsmann Stiftung spricht von einer „insgesamt sehr vielversprechenden Halbzeitbilanz“.
Die Wissenschaftler haben zuerst untersucht, was sich die Ampel vorgenommen hat. Sie zählen im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP 453 Regierungsversprechen. Gegenüber der letzten Großen Koalition sind das gut 50 Prozent mehr, 2018 gab es 296 Maßnahmen im Koalitionsvertrag. Im Jahr 2013 waren es nur 188.
Halbzeitbilanz der Ampelkoalition: Was haben SPD, Grüne und FDP bisher umgesetzt?
In einem zweiten Schritt haben die Experten dann überprüft, was aus den Versprechen geworden ist. „Zur Halbzeit ihrer Regierung hat die Ampel bereits 174 ihrer insgesamt 453 Versprechen voll oder teilweise erfüllt (38 Prozent)“, heißt es in der Analyse. Als voll erfüllt zählen bereits verabschiedete wie die Erhöhung des Mindestlohns oder Vorhaben wie die Einhaltung der Schuldenbremse im laufenden Jahr.
Als teilweise erfüllt wertet die Bertelsmann Stiftung Vorhaben, die zwar umgesetzt wurden, aber nicht ganz so wie im Koalitionsvertrag vorgesehen. Ein Beispiel ist die „Nationale Sicherheitsstrategie“, die laut Koalitionsvertrag „im ersten Jahr der neuen Bundesregierung“ vorgelegt werden sollte. Tatsächlich wurde sie erst im Juni beschlossen, also deutlich später.
Bei weiteren 117 Versprechen (26 Prozent) wurde mit der Umsetzung begonnen. Davon sind 55 „im Prozess der Erfüllung“, wie es in der Analyse heißt. Es gibt also beispielsweise schon einen Gesetzentwurf.
Dazu zählt etwa die Krankenhausreform. 62 „wurden angegangen“. Ein konkreter Gesetzentwurf fehlt noch, es gibt aber erste Arbeiten in der Koalition an Eckpunkten. Ein Beispiel ist die Aktienrente.
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Allerdings wird die Umsetzung der vergleichsweise vielen Vorhaben von den Bürgern kaum honoriert. Für die Studie hat das Meinungsforschungsinstitut Allensbach eine repräsentative Umfrage zur Zufriedenheit mit der Ampelkoalition gemacht. Demnach meinen nur zwölf Prozent der Befragten, dass von den vereinbarten Koalitionsversprechen „alle, fast alle oder ein großer Teil“ umgesetzt werden. 43 Prozent aller Befragten gehen davon aus, es werde nur „ein kleiner Teil oder kaum welche“ umgesetzt.
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https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/bundesregierung-diese-wahlversp rechen-hat-die-ampelkoalition-bisher-umgesetzt/29384616.html
Am schlechtesten ist die Ampel in der Kommunikation. :-o -
Noch wichtiger für die Prognosen: Japan ist eine noch überalternde Gesellschaft als Deutschland mit einer noch schllimmeren Geburtenquote und hat fast keine Zuwanderung, d.h. Deutschland nähert sich einwohnermäßig Japan an und könnte es in einigen Jahrzehnten überholen.
Richtig. Japan hat eine überaltrernde Gesellschaft. Aber sie haben auch kein Problem, länger zu arbeiten.Ca 1/4 arbeitet nach dem Renteneintrittsalter - und nicht immer aus sozialer Not. Leute aus der Wirtschaft stellen ihr Wissen zur Verfügung und lehren an Unis.
Japan hat sich vom Platzen der Immobilienblase (und dem crash um 1990) nie so richtig erholt. Und eine exorbitante Staatsverschuldung.
Aber pro Kopf sind sie eines der reichsten im Sinne vermögenden Länder. Und ihr Vermögen ist weit gleichmässsige verteilt als in Germanien. (Die oberen 10% halten 45% des Vermögens. Bei uns hält allleine das reichste 1% schon 33%. Daher ist in Japan der Median des Vermögens auch etwas 2,5 mal so reich wie bei uns, ergo eine breite gesunde Mittelschicht).
Japan leidet auch unter seiner Rohstoffarmut. Aber bitte, die Japaner nie unterschätzen. Sie sind effizient, innovativ - und nehmen Aufgaben an ... kein Gen-Z Syndrom wie hierzulande.
Die Zeiten des Wachstums der 80er Jahre sind längst vorbei. Aber sie halten sich im Schnitt bei 1% Wachstum (bei schrumpfender Bevölkerung). Ein Problem: Geburtenrückgang - und vorgelagert, weniger Ehen.
Insofern: toll. Deutschland wird sich auf einem Rang vor Japan sonnen - aber nicht lange. Indien wird vorbeiziehen.
Und wichtiger noch - wie oben angesprochen. Deutschland profitiert von der Einwohnerzahl - BIP pro Kopf sind wir etwa auf Rang 20.....
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