Bundestagswahl Deutschland 2025
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Das hängt dann davon ab, ob die Partei auch dann in den Bundestag einzieht, wenn die Direktmandate wegen Überhang unter den Tisch fallen. Weiss jemand, wie das genau geregelt ist?
Dazu ist nichts geregelt, Das kann nämlich nicht passieren! Es fallen ja nur Direktmandate weg, wenn eine Partei mehr Direktmandate bekommen würde, als Ihr an Mandate nach dem Landesergebnis zustehen. Die Direktmandate kommen immer zuerst und dann ziehen erst Listenmandate.
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Wenn ich es richtig verstehe, zieht man bei drei DIrektmandaten mit Fraktionsstärke ein. Das wurde zunächst anders beschlossen, aber das BVerfG hat das 2024 so angeordnet. Hat man ein oder zwei Direktmandate und bundesweit weniger als 5%, dann fallen diese Mandate ersatzlos weg. Kann das jemand bestätigen?
https://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahlrecht#Sperrklausel
Das bezweifle ich.Denn die Direktmandate sind ja nun nicht mehr an die 5%Klausel gebunden. Insofern würden ein oder zwei Direktmandat auch ziehen, denn sie fallen ja auf eine Partei die nicht mehr Direktmanate haben wrd als ihr nach Prozenten im Land zustehen würde.
Schiwerig ist das maximal im Saarland oder in Bremen, wenn einer Partei trotz Direktmandat prozentual kein Mandat zustehen würde. Aber ich bin sicher, daß das Verfassungsgericht, da noch mal reingrätschen würde. -
Es heißt aber doch eindeutig
Bis zu einer Neuregelung gilt (die Sperrklausel) mit der Maßgabe fort, dass bei der Sitzverteilung Parteien mit weniger als 5 % der Zweitstimmen nur dann nicht berücksichtigt werden, wenn ihre Bewerber in weniger als drei Wahlkreisen die meisten Erststimmen auf sich vereinigt haben.
"nicht berücksichtigt werden" heißt nicht berücksichtigt werden, also einfach gar nicht berücksichtigt werden.
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