SPÖ kann sich vorstellen, das Finanzministerium der ÖVP zu überlassen, aber nicht KHG - VP-Lopatka: Grasser ist kein Muss
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Also vor einigen wochen habe ich noch geglaubt zu ahnen, wie es weitergehen könnte. Inzwischen muss ich meine völlige ahnungslosigkeit eingestehen.
Und wenn man durch die morgigen zeitungen blättert sieht man, dass es den professionellen beobachtern nicht viel besser geht:
Grasser vizekanzler u. finanzminister, grasser wird die politik verlassen, schüssel vizekanzler und finanzminister, strasser will wieder minister werden, doch rote minderheitsregierung, schüssel will strache doch noch weichklopfen, bei schwarz-blau-orange mitzumachen...
Dann noch die wortmeldungen aus der spö zu den studiengebühren - zunächst häupl, dann broukal, schließlich nissl. Broukal korrigiert sich selbst, offenbar zurückgepfiffen - schade, er zählt zu jenen sozialdemokratischen politikern, die ich schätze. Nach dem heutigen tag ist sein innerparteiliches gewicht wohl noch geringer als zuvor.
Wenn man sich dann noch die details rund um das finanzmarktaufsichtsgutachten des bundeskanzleramtes ansieht könnte man jedenfalls nach wie vor großen zweifel haben, dass die övp ernsthaft eine große koalition anstrebt. -
> In den letzten Tagen haben sich auch die letzten Hoffnungen zerschlagen dass
> das eine "neue" GroKo wird,
Wennst das wirklich gehofft hast, kann man nur sagen:
Du bist zu gut für diese Welt! ;-)
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Haha, gibt ja eh zuviele Pessimisten auf dieser Welt.
Na eine kleine Hoffnung dass 1-2 Unabhängige das Ganze schon während der Verhandlung aufmischen wie angekündigt hab ich schon gehabt...
ÖVP...hmm, Macht macht süchtig, die Finanziers würden auf den Machtverlust reagieren bzw. alle Interessensverbände machen derzeit Druck ihre Macht nicht zu verlieren, mal schauen ob die sich da nochmal raustraun, wär Schüssel aber durchaus zuzutrauen.
Jetzt kommt schon der Bartenstein mit der Grundsicherung, dazu noch die LNK im Niedriglohnsektor reduzieren, in Bildung wird natürlich investiert, in Forschung wird investiert, dann natürlich diese Energie Fonds wo Schüssel vor der Wahl schon gemeint hat er will ja noch mehr Geld als die Grünen reinpumpen(er will ja auch den gesamten Klimawandel stoppen), dann kommt natürlich die Erbschaftsteuer weg, 200 Millionen Euro will man jährlich mehr in den Arbeitsmarkt pumpen, für die Armutsbekämpfung in Afrika muss dann auch was locker gemacht werden...und da haben alle gedacht "naja im Wahlkampf blabla" aber anscheinend bleiben die Partein bei uns im Wahlkampf doch noch realitätsnäher als nach der Wahl. -
Ja, schüssel ist wirklich alles zuzutrauen.
Man könnte derzeit fast zum schluss kommen, dass es die spö schon bedauern muss, dass sie ihre minderheitsregierungspläne nicht umsetzen konnte. Das wäre wohl für sie die taktisch günstigste variante gewesen, weil das ihren hauptgegner övp in eine veritable krise gestürzt hätte.
Der bartenstein-vorschlag kommt mir in höchstem maße verdächtig vor (das war nie parteilinie, die ist in dieser frage hart und kompromisslos); ich fürchte jedenfalls, es handelt sich dabei nicht um eine annäherung an das spö-modell und damit um eine kompromissmöglichkeit, vielmehr riecht einiges was die övp da in letzter zeit so treibt stark nach verzögerungstaktik warum auch immer.
Vom verhandlungstisch wollen die schwarzen offenbar diesmal nicht wieder aufstehen, aber durch gezielte provokationen erreichen, dass dies die spö macht. Und sichtbar machen, dass sich die roten wahlversprechen nach und nach in luft auflösen. Gusenbauers image erschüttern.
Die wesentlichste voraussetzung für eine große koalition, wechselseitiges vertrauen, fehlt jedenfalls derzeit komplett. -
Ja inzwischen stimm ich der These zu dass es taktisch besser gewesen wär die ÖVP nicht mehr an den Tisch zu lassen, jetzt wird das Ganze eine Geduldsschlacht und nachdem die SPÖ dringend an die Macht will hat sie schlechtere Karten.
Der Bartensteinvorschlag übertrifft ja den der SPÖ teilweise sogar wenn er von 14maliger Auszahlung spricht, sehr merkwürdige Trendwende, auch die LNK-Einschleifung wurde doch bei der Präsentation vom WIFO-Bericht abgelehnt wobei ich mir da nicht sicher bin.Aber ist wahrscheinlich um sich aus der Schusslinie zu bringen.
Interessant weil gerade um jedes Zehntelprozent bei Gehältern und Pensionsanpassungen gestritten wird, das sich eigentlich niemand wehement für eine jährliche Inflationsanpassung der Steuersätze einsetzt, aber gut dann kann man alle paar Jahre den Menschen eine Steuererleichterung des Jahrhunderts präsentieren und die meisten merken gar nicht dass für sie langfristig genau 0,0 Euro mehr rausschaut.Vor allem hätten ja alle ausser Gesellschaften ein Interesse daran.
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Die Grundsicherung war immer und ausschließlich ein spö-thema, ohne dass die partei freilich die eckpunkte in detaillierterer form präsentiert bzw. ausformuliert hat.
Dass die övp jetzt ein konzept zu einem thema vorlegt, mit dem sich trefflich stimmung machen ließe ist mehr als erstaunlich.
Es tut mir leid (vielleicht bin ich im unterbewusstsein zutiefst von der "schlechtigkeit" des menschen, vor allem wenn er politiker ist, überzeugt), aber ich glaube überhaupt nicht daran, dass die övp jetzt auf einmal ihr (christlich)soziales gewissen entdeckt hat.
Ich habe den verdacht, dass man bei der spö verwirrung stiften will, dass man den eindruck erzeugen möchte, diese partei sei einerseits konzeptlos, andererseits aber auch um des machtgewinns willen bereit, grundsätze über bord zu werfen (vgl. studiengebühren).
Eine delikatesse war übrigens das heutige grasser-interview im mittagsjournal, wo er sich bereit erklärte, weiter den finanzminister zu spielen, wenn die partei das wolle. Fragen nach dem vizekanzleramt und dem övp-obmann wich er aus. Laut der aktuellsten umfrage wollen ihn 59 prozent der bevölkerung weiter als finanzminister haben.
Wir können uns wohl auf wilde streitereien, krisen und konfrontationen zwischen rot und schwarz einstellen!
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>ich glaube überhaupt nicht daran, dass die övp jetzt auf einmal ihr (christlich)soziales gewissen entdeckt hat
Ich halte es auch nicht gerade für gewissenhaft, das Geld anderer Leute großzügig zu verteilen. -
Ich glaub ein großes Problem der Sozialpolitik ist dass beide Großpartein ideologisch daran herangehen.
Bei einem Arbeitskräfteüberschuss wie wir ihn derzeit haben, und da muss man nicht nur Arbeitslosen sondern auch die vielen atypisch und Teilzeitbeschäftigten die lieber mehr arbeiten würden dazurechnen, ist es ein natürlicher Vorgang dass viele Menschen am komplett freien Markt untergehen würden.
Jetzt könnt man natürlich im darwinistischen Prinzip sagen:Tja survival of the fittest, Freunde.Ich bin für eine umfangreiche Armutsbekämpfung in erster Linie auch nicht aus "sozialem Gewissen" sondern aus zutiefst egoistischen Gründen, ich seh mir die Länder und Regionen an wo die grossen Risse in der Gesellschaft entstehen, seh die Nebeneffekte davon und komm zu den Schluss ich nicht in so einer Umgebung leben will egal wie gross meine Villa auch sein mag, soziale Balance heisst auch bessere Lebensqualität für das oberste Viertel.
In den skandinavischen Ländern müssen die Partein vor der Wahl den Wählern versprechen die Steuern NICHT zu senken und den Wohlfahrtsstaat zu erhalten und zwar nicht nur den unteren 10000.
Wenn das nicht klar gewesen wär hätt es keinen Machtwechsel in Schweden gegeben z.B.
Bei uns herrscht ja eine lustige Schizophrenie, einerseits will eine große Mehrheit(SPÖ,FPÖ,Grüne und auch viele ÖVP,BZÖ Wähler) einen Erhalt oder sogar Ausbau der Sozialleistungen und auf der andern Seite
findet eine breite Mehrheit dass zuviel Steuern und Abgaben bezahlt werden und der Staat böse ist. -
> Ich halte es auch nicht gerade für gewissenhaft, das Geld anderer Leute
> großzügig zu verteilen.
Immer diese Abfangjägergegner... ;-P -
lol, ramana :D
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