Schon wird angesichts der schweren Krise eine Rückkehr von Ex-Parteichef Franz Müntefering als Übergangsvorsitzender diskutiert: „Müntefering ist der einzige, der die SPD aus der Misere führen kann", so Emnid-Chef Klaus-Peter Schöppner. Die SPD sei gut beraten, ihn anstelle Becks zum SPD-Chef und Kanzlerkandidaten zu machen. Der Parteienforscher Karl-Rudolf Korte vergleicht den 68-Jährigen mit einem Tiger im Käfig: „Wenn man ihn loslässt, wird er der Partei nutzen." Selbst führende Genossen raunen hinter vorgehaltener Hand, dass ein Parteichef Müntefering und ein Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier „doch ein prima Team“ wären.
Müntefering hatte sich im November 2007 von der vordersten Polit-Front zurückgezogen, um bei seiner schwerkranken Frau zu sein und sie zu pflegen. In der vorigen Woche ist Ankepetra Müntefering ihrem Krebsleiden erlegen. Nach einer gewissen Trauerzeit, mutmaßt nun das politische Berlin eifrig, könnte „Münte“ ganz auf das Hauptstadtparkett zurückkehren.
Alarmiert hatten die Strippenzieher im Willy-Brandt-Haus schon zur Kenntnis genommen, dass Müntefering der erste Grande war, der sich öffentlich hinter den Ausgestoßenen stellte: „Wolfgang Clement gehört zur SPD“, zeigte Münteferings klare Kante: „Besonnenheit ist angesagt.“
"Wenn Frau Ypsilanti sagen sollte, sie trete an, dann bin ich zu sehr Demokrat, als dass ich sagen würde: Das klappt sowieso nicht."
"Wenn Sie mich nach der Prognose fürs Jahresende fragen, antworte ich: Das ist unkalkulierbar wie beim Roulette in der Spielbank Wiesbaden."
(Anmerkung: Stimmt wahlfieber ist kalkulierbarer)
"Ypsilanti hat die Wahl zwischen Feigheit und möglicherweise politischem Selbstmord."
"Verliert Ypsilanti, weil in geheimer Abstimmung im hessischen Landtag nicht sicher ist, welchen Loyalitäten welcher Abgeordnete aus dem Lager von SPD, Grünen und Linkspartei wirklich folgen wird, ist sie politisch erledigt."
"Gewinnt sie mit SPD-, Grünen- und Kommunistenstimmen das Regierungsamt, ist die von der Bundes-SPD für den Herbst geplante Operation „Kanzlerkandidat Steinmeier“ im Ansatz zerstört."
"Steinmeier hätte die Möglichkeiten, eine Kandidatur Ypsilantis zu verhindern. Wenn sie kandidiert, kann er sich als Kandidat alle Beteuerungen schenken, es nicht auch mit Rot-Rot-Grün zu versuchen."
"Die Grünen stehen für uns erst wirklich zu konstruktiven Gesprächen bereit, wenn das linke Ypsilanti-Projekt kaputt ist. Grün fürchtet nämlich eine neue politische Dolchstoßlegende durch die SPD."
Zu Sarrazin ("Zieht Euch warm an")
"Ein Politiker sollte sich genau überlegen, ob bei seinen Worten der Erkenntnis- oder der Verletzungswert höher ist. Bei Sarazzin ist Letzteres der Fall."
(Anmerkung: Passt auch auf ihn selbst.Köstlich!)
"Die Sache ist im Januar ( Thema Jugendgewalt im Wahlkampf) tatsächlich nicht glücklich gelaufen
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Wenn Roland "Nostradamus" Koch Recht behält, dann kann wahlfieber noch einen ganzen Haufen von KO-Märkten eröffnen.
Einige Vorschläge:
+Ypsilanti:Feigling oder Selbstmörderin?
+Operation Kanzlerkandidat Steinmeier:Selbstzerstörungsmechanismus schon aktiv?
+Muss Sarrazin bald Pullover stricken oder reicht es auch so für ´ne warme Suppe?
+Werden Kurt Becks Memoiren das "Kurt-Prinzip" heissen oder "Erinnerungen eines Ex-SPD-Vorsitzenden.Eine Warnung!"
+Wird Roland Koch der nächste Dalai Lama oder arbeitet er demnächst in Brüssel unter Ede Stoiber am Bürokratieabbau für lau?
+Übernimmt Wolfgang Clement Homer Simpsons Job im AKW Springfield?
Auch in diesem thread war die Urwahl ja bereits Thema als im März eine überwältigende Mehrheit von SPD-Mitgliedern sich für eine Urwahl des Kanzlerkandidaten aussprach.
Das Thema ist von der Parteispitze in aller Stille beerdigt worden.
Auch wenn Hubertus Heil, Generalsekretär "Yes we can" schreit bis er heiser ist, die Basis wird nicht mitmachen. Die SPD wollte den Konflikt vermeiden durch verschweigen. Nun treten die Konflikte doch offen zu Tage, zum schlechtesten aller Zeitpunkte.
Bei Frau Y habe ich seit Februar den Eindruck, dass sie ihren ganz persoenlichen Ehrgeiz ueber die Parteiraison stellt.
Wenn man ihre Aussagen verfolgt, dann ist eines bestaendig, ihr Hang, Adenauer bei weitem zu uebertreffen. Vertrauen wird so nicht aufgebaut.
Nicht ueberraschend ist, dass "ihr" Unterbezirk in Hessen auch einen Antrag zum Ausschluss von Clement gestellt hat. (Der Vorsitzende dieses Unterbezirkes hat -so weit er sich erinnern kann - darueber nicht mit Frau Y gesprochen. Der ist reif fuer den grossen Erinnerungsluecken-Orden, den auch schon Kohl und Zimmermann getragen haben).
Das Szenario, dass Steinmeier (unter diesen Umstaenden) kein Interesse an einer Kanzlerkandidatur haben koennte, rueckt naeher: 1. generell schlechte Chancen gegen Angela. 2. Warum sollte er eine Partei vertreten, die (orientierungslos) nach links driftet (man spekuliert schon mal ueber die Idee einer historischen Vereinigung mit der LINKEN); eine Partei, die keine Disziplin zeigt (und ich meine da bei weitem nicht nur Clement), eine Partei, die kein (kohaerentes) Programm hat (hat sie ueberhaupt Rezepte, Antworten), eine Partei, die nicht mehr definieren kann (oder vergessen hat), wer ihre Stammwaehler sind;
und, eine Partei, die heute wichtiger waere als je zuvor, eine Partei, die sich (auch) derer annehmen muss, die langsam nach unten (was das Einkommen angeht, Armut beginnt nicht erst bei Hartz-IV) abdriften, eine Partei, die Erklaerungen dafuer nicht in der boesen Globalisierung sucht (das ist schwer verstaendlich zu machen, aber wer sonst sollte es tun).
Die Agenda 2010 steht (in meinem Verstaendnis zu Unrecht) im Verruf der Kaelte und Gefuehllosigkeit (dabei sichert sie eigentlich die Grundlagen des sozialen Systems mittefristig ab). Die Sorgen der Menschen, vielleicht im naechstenb Winter, die Strom-/Heizkosten nicht bezahlen zu koennen, nimmt zu (schon im vorigen Jahre wurden 1 Mio Haushalte zeitweise der Strom abgestellt). Die Forderung nach der Rueckkehr zur alten Pendlerpauschale hilft hier nicht.
Der Ruf nach "sozialen Strompreisen", die anzubeiten seien ist falsch. Das ist nicht die Aufgabe eines Stromanbeiters, das ist eine politische Aufgabe. Eine leicht dahergesagte Forderung, die so berechtigt wie unhandlich in der Umsetzung an den falschen Adressaten gerichtet ist - ganz zu schweigen von den juristischen Fallstricken dahinter - ganz zu schweigen von hoechstem buerokratischem Aufwand.
Ein Senken des MWSt.satzes und die Reduzierung staatlischer Abgaben (EEG-Abgabe, warum muss die ueber den Strompreis kommen ?) wirkt sofort (ist aber nicht ausreichend).
Ein Zitat aus einem Parteiprogramm
Der ständige Anstieg atypischer Beschäftigungsverhältnisse zeigt, dass in Zukunft verstärkt mit Diskontinuitäten im Erwerbsleben und Einschränkungen bisher gewohnter sozialrechtlicher Absicherung umzugehen sein wird. Eine gesellschaftspolitisch riskante Segmentierung der Gesellschaft zeichnet sich ab – dauerhafte Vollzeitarbeitsplätze versus atypische Jobs, Stamm- versus Randbelegschaften – mit der Folge einer konzentrierten Armutsgefährdung und Existenzunsicherheit von bestimmten gesellschaftlichen Gruppen
Frage aus welchem aktuellen Parteiprogramm stammt diese Passage.
Wenn man zu dem Schluss kommt, dass das eine gute zutreffende weitvorausblickend Analyse ist, dann kann es doch eigentlich nur eine Partei sein, oder?
Re: Urwahl revisited: Anfang oder Anfang vom Ende?
Meine Prognose:
Einzig Ekel-Alfred wird die Sozialdemokraten noch aus ihrer selbstorganisierten Krise führen können.
Mit Blick auf Österreich:
Nicht Gusenbauer ist gemeint, sondern Alfred Tetzlaff alias Heinz Schubert aus "Ein Herz und eine Seele".
Das klitzekleine Problem:
Heinz Schubert ist bereits 1999 verstorben. Auch Diether Krebs und Helga Feddersen leben nicht mehr. Dirk Bach ist wahrlich keine Alternative.
Ein Marktwunsch:
Welche sozialdemokratische Partei schneidet bei den kommenden Wahlen schlechter ab? Die deutsche oder die österreichische?
Urwahl ist eine tolle Sache.
Wie weiland mit Rudolf, Heidi und Gerd. Damals ging es um den Parteivorsitz. Damals war es eine (Aus)wahl. Nur:
Macht das auch Sinn bei einem Kanzlerkandidaten ?
Welche Wahl haette man denn ?
Warum kann die SPD nicht in die Weisheit eines repraesentative Systems vertrauen ?
Clement::66% der SPD-Mitglieder gegen Rauswurf (FORSA)
SPD-Mitglieder:
66 Prozent sind gegen den Rauswurf, 26 Prozent dafür.
SPD-Wähler:
71% dagegen, 19% dafür.
Gesamtwähler:
68% dagegen, 17% dafür
Hammerzitat des Tages:
Wohin die Reise in den Umfragewerten der SPD geht, ist selbst für Forsa-Chef Güllner unklar.
"Ich bin ich da sehr vorsichtig geworden", sagte der Meinungsforscher zu stern.de. Es könne auch sein, dass die Sozialdemokraten UNTER die 20-Prozent-Marke sinken werde."
Es gehe um einen freien Meinungsaustausch über die bisher im hessischen Landtag erreichten Ziele und «das, was vor uns liegt», sagte Frank Steibli, Parteisprecher der hessischen SPD. Die Linke begrüsste das Verhalten Ypsilantis. Es sei wichtig, zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit zu kommen, sagte der Pressesprecher der Linksfraktion, Thomas Klein. Ein ähnliches Gespräch sei von Seiten der SPD auch mit der Grünenfraktion geplant.
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Die gemeinsame Bootsfahrt des Seeheimer Kreises mit Dagmar Metzger scheint bei der hessischen SPD neue Kräfte freitzsetzen.
Ein Hessen-Markt könnte bald nötig werden.
Nach Bayern?