Berlin 2011

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  carokann, 08.09.2010 05:17

  #1
  

  Mit der angekündigten Gründung einer neuen Partei durch Rene Stadtkewitz beginnt einer der härtesten Wahlkämpfe in der Geschichte Berlins der letzten Jahrzehnte.

  http://www.youtube.com/watch?v=ofh7B_3pJPg&feature=player_embedded#!

  Um das, was sich da bildet einzuordnen lohnt ein Blick auf applaudierende Sites:

  http://www.pi-news.net/2010/09/erstes-interview-mit-stadtkewitz/?utm_source=twit terfeed&utm_medium=twitter

  Die Nähe zu Geert Wilders ist offensichtlich. Dieser kündigt einen Besuch in Berlin für den 02. Oktober an.

  http://www.pi-news.net/2010/07/geert-wilders-kommt-am-2-oktober-nach-berlin/

  Stadtkewitz stellt in dem Video zwei Punkte heraus:

  - die Freiheit

  - Gemeinwohl vor Minderheiten

  Was damit gemeint ist, ist höchst unklar.

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• RE: Berlin 2011

  carokann, 08.09.2010 23:22, Antwort auf #1

  #2
  

  Am Freitag wird der Ex-CDUler Stadtkewitz eine mit Spannung erwartete Pressekonferenz geben.

  Wird er die Gründung einer eigenen Partei ankündigen?

  In folgendem Artikel werden die Aussichten einer solchen Partei skeptisch gesehen

  http://www.taz.de/1/berlin/artikel/1/darfs-ein-bisschen-rechter-sein/?utm_source =twitterfeed&utm_medium=twitter

  Ich bin anderer Meinung: In Berlin gibt es eine weitverbreitete bürgerliche Unzufriedenheit, die niemals eine naziaffine Partei a la NPD oder Republikaner wählen würden. Dies sind nicht mehr die 80er! Allerdings würden sie wohl eine Partei analog der Sarrazin/Stadtkewitz Linie wählen. Das sind Migrationskritiker (vor allem Islam) ohne Nazis, Antisemiten etc zu sein. Sie verkörpern das derzeitige Missbehagen an der Kultur und insbesondere Stadtkewitz hat, anders als im Artikel behauptet, durchaus ein modernes Charisma. Was erwarten die Leute eigentlich, frage ich mich?

  Dennoch - so sanft die Leute säuseln - es läuft auf Geert Wilders hinaus.

  Hier ein englischsprachiges Redevideo von Wilders in dem er sein Programm begründet.

  http://www.youtube.com/watch?v=NQOCcx5V9RI

  http://www.youtube.com/watch?v=wdX1qpCtlh8

   

  Wilders will den Islam nicht mehr als Religon anerkennen. Den Koran will er verbieten lassen. Für ihn ist der Islam eine politische Ideologie.

  Für mich ist klar, dass eine solche harte Linie eher dazu führt, dass sich Menschen radikalisieren, wenn sie an der freien Religionsausübung gehindert werden.

  Sobald diese das tun, will Wilders dann zugreifen und alle abschieben, die sich widersetzen Auch jene, die noch heimlich den verbotenen Koran besitzen?

  Reicht das dann schon?

  Oder muss es ein bischen mehr sein?

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• RE: Berlin 2011

  quaoar, 09.09.2010 00:38, Antwort auf #2

  #3
  

   

  Ich bin anderer Meinung: In Berlin gibt es eine weitverbreitete bürgerliche Unzufriedenheit, die niemals eine naziaffine Partei a la NPD oder Republikaner wählen würden. Dies sind nicht mehr die 80er! Allerdings würden sie wohl eine Partei analog der Sarrazin/Stadtkewitz Linie wählen. Das sind Migrationskritiker (vor allem Islam) ohne Nazis, Antisemiten etc zu sein.

   

  Stimme Dir zu. Stadtekwitz kenn' ich nicht, und hab momentan auch keine Lust auf dessen Reden. Aber dass die Leute mit der strikten Islamophilie der politischen Eliten, quer durch alle Parteien, höchst unzufrieden sind, ist offensichtlich. In Ö ganz sicher. Die Leute wollen diese Verhätschelung, ausgerechnet des Islam und seiner so genannten "Kultur", nicht.

  Zumal der islam in seinen gegenwärtigen, real existierenden Erscheinungsformen ja wahrlich höchst düstere Züge aufweist.

   

  Dennoch - so sanft die Leute säuseln - es läuft auf Geert Wilders hinaus.

  Wilders will den Islam nicht mehr als Religon anerkennen. Den Koran will er verbieten lassen.

  Da ist natürlich Blödsinn. Sowas wäre ja nur mit massiven polizeistaatlichen Maßnahmen möglich. Das wiederum will niemand.

  Andererseits, klar ist: Wer ständig den Islam als "unbedingt schützenswertes Gut" anpreist, darf sich nicht wundern, wenn er am Schluss einen Wilders bekommt.

   

  Für mich ist klar, dass eine solche harte Linie eher dazu führt, dass sich Menschen radikalisieren, wenn sie an der freien Religionsausübung gehindert werden.

  Die freie Religionsausübung ist aber nicht behindert,

  wenn Du keine "repräsentativen" Moscheen und Minarette baust (die ja nur den Klerikern und Predigern dazu dienen, ihe geplagten Gläubigen zu beeindrucken und zu unterjochen),

  wenn Du jegliche staatliche Unterstützung für den Religionsunterricht - eine Gehrinwäsche und imo schwerer Kindesmissbrauch - einstellst,

  wenn Du bei "kulturell motivierten Verbrechen" klar durchgreifst - und nicht erst, wenn der Ehrenmord dann passiert ist, sondern schon voher, wenn eingeschüchtert, gedroht und geprügelt wird, und das ist Alltag,

  wenn Du die Zwangsvereiratungen mal wirklich bekämpst (was ja kaum geschieht),

  wenn Du Kopftücher bei 6jährigen Schulmädchen unterbindest,

  wenn Du die Aktivitäten radikaler Prediger endlich effektiv verhinderst,

  wenn Du proreligiöse Strafbestimmungen wie "Blasphemie" und "Herabwürdigung einer religiösen Lehre" ersatzlos streichst,

  etc.

  Das alles hindert den einzelnen Gläubigen nicht im Geringsten, zu glauben, was immer er meint, glauben zu müssen, und seinen Glauben zu leben.

  
  Aber es schafft ein Klima, in dem dieser Nonsens - und das ist er objektiv - nicht auch noch gefördert und verhätschelt wird.

  Mehr verlangt ja kein vernünftiger Mensch.

  Solange das aber - und das ist halt auch der Wunsch der breiten Mehrheit, glücklicherweise - von den polit-medialen Eliten verweigert und jede derartige Forderung sogar harsch nieder geknüppelt wird, siehe Sarrazin, solage man meint, der Islam (u.a. Religionen) müsse mit allen Mitteln vor jeglicher, selbst der leisesten Kritik geschützt werden, handelst Du Dir am Schluss halt Wilders ein.

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• RE: Berlin 2011

  carokann, 10.09.2010 13:00, Antwort auf #3

  #4
  

  http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/plaene-eines-ex-cdu-manns-sarraz in-partei-steht-schon-in-den-startloechern;2652600;0

  Henkel begrüßte anschließend das klare Votum der CDU-Fraktion zum Ausschluss von Stadtkewitz. Es sei nicht hinnehmbar gewesen, dass Stadtkewitz seit Wochen mit einer Parteigründung in Konkurrenz zur CDU geliebäugelt habe, betonte der CDU-Fraktionschef.

  Als Bedrohung für die CDU bei der Abgeordnetenhauswahl im kommenden Jahr betrachte er die Neugründung nicht, betonte Henkel. Er räumte ein, dass es Probleme mit der Zuwanderung in Deutschland gebe. „Es liegt an den Volksparteien selbst, die Sorgen und Ängste der Menschen dazu ernstzunehmen.“ Die CDU habe sich mit der Integration auch immer islamkritisch auseinandergesetzt. „Deshalb scheue ich die Auseinandersetzung zu diesem Thema nicht.“

  Dessen ungeachtet warnte auch der Sprecher der Sudetendeutschen Landsmannschaft, Bernd Posselt (CSU), vor dem Entstehen einer Partei rechts von der Union. Nach dem angekündigten Rückzug von Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach aus der CDU-Führung sagte er, der Verzicht Steinbachs auf eine erneute Kandidatur für den Bundesvorstand der CDU sei „ein erstes Zeichen der Desintegration“ in der Schwesterpartei. „Wenn sich rechts von der CDU eine Protestpartei etabliert, dann hat das auch Auswirkungen auf die CSU“, erklärte der CSU-Europaabgeordnete in der „Mitteldeutschen Zeitung“.

  Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel müsse die Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung zur Chefsache machen, forderte Posselt. „Wenn sie weiter von der Opposition in dieser Weise zerschossen wird, dann hat das massive politische Konsequenzen für Deutschland. Er warnte vor „österreichischen Verhältnissen“. Dort hatte die konservative ÖVP immer mehr Stimmen an die rechtspopulistische FPÖ abgeben müssen.

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  Österreichische Verhältnisse in Berlin oder gar in Deutschland?

  Nicht, dass uns eines Tages das Wiener Schnitzel im Halse stecken bleibt.

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• Berlin 2011 Stadtkewitz gründet "Die Freiheit"

  carokann, 10.09.2010 14:57, Antwort auf #1

  #5
  

  http://www.bz-berlin.de/aktuell/berlin/stadtkewitz-tritt-mit-die-freiheit-an-art icle973788.html#bzRSS

  Zunächst will er 2011 in Berlin antreten, später auch bundesweit.

  Damit gibt es in Deutschland eine neue rechte Partei, die sich programmatisch auf Geert Wilders bezieht (s. erster post in diesem thread)

  Ich schätze das Potenzial auf deutlich über 5% ein: im wesentlichen unzufriedene Volksentscheidler, CDUler und Wahlenthalter.

  Die neue Partei setze sich „für eine direkte Bürgerdemokratie nach Schweizer Vorbild“ ein. „Hohe Priorität„ hätten für „Die Freiheit“ die Themen Zuwanderung und Integration. Weitere Gründungsmitglieder sind der ehemalige Bundesvorstand der Piratenpartei Aaron Koenig und der CDU-Sicherheitspolitiker Marc Doll.

   

  WebSite "Die Freiheit"

  http://www.diefreiheit.org/

  Community "Die Freiheit"

  http://die-freiheit.mixxt.de/

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  Gründungsmitglieder:

  Aaron König (Ex-PIRAT)

  http://aaron-koenig.blogspot.com/

  Marc Doll (Ex-CDU)

  http://www.pi-news.org/2010/05/marc-dolls-speech-at-bpe-rally-in-berlin/

  programmatische Rede in englischer Sprache

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• RE: Berlin 2011 Stadtkewitz gründet "Die Freiheit"

  carokann, 10.09.2010 16:22, Antwort auf #5

  #6
  

  Zu den Personen:

  Insbesondere Doll bietet Ansatzpunkt für Kritik

  http://www.politblogger.eu/die-drei-von-der-schmuddelstelle/

  begehrter Redenschwinger bei extrem rechten Burschenschaften [google.de], in diesem Fall die Berliner Burschenschaft der Märker [maerker-berlin.de]. Die gehört nicht nur zum Dachverband Deutsche Burschenschaft, die – vorsichtig ausgedrückt – keine nennenswerte Distanz zum Rechsextremismus [wikipedia.org] erkennen lässt, sondern auch Leute wie etwa die bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich jämmerlich gescheiterte FPÖ-Antisemitin und Geschichtsrevisionistin Barbara Rosenkranz [politblogger.eu] zu sich einlädt [der-rechte-rand.de].

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• RE: Berlin 2011

  quaoar, 10.09.2010 17:04, Antwort auf #4

  #7
  

   

  Österreichische Verhältnisse in Berlin oder gar in Deutschland?

  Nicht, dass uns eines Tages das Wiener Schnitzel im Halse stecken bleibt.

   

  Nu ja, angesichts der heftigen Zuwanderung von Deutschen nach Ö in den letzten 10 Jahren, dürften viele Deiner Landsleute die Sorge vor österreichischen Verhältnisse nicht so recht teilen.

  Btw existiert hier keine "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung", die die alleinige Verursachung von WK2 durch das NS-Regime anzweifelt.

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• RE: Berlin 2011

  carokann, 10.09.2010 17:10, Antwort auf #7

  #8
  

  Schnitzelboykott? Aber nein!

  Dennoch gibt es heute Gulasch.

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• RE: Berlin 2011

  Wolli, 10.09.2010 17:17, Antwort auf #8

  #9
  

  Dennoch gibt es heute Gulasch.

  Genau! Immer auch die ungarische Reichshälfte miteinbeziehen!

  Kulinarisch sollte man auch Böhmen nicht vernachlässigen. Nicht nur das Pilsener Urquell, auch manche gute Mehlspeise stammt aus diesem Landesteil.

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• RE: Berlin 2011 Stadtkewitz gründet "Die Freiheit"

  carokann, 10.09.2010 18:34, Antwort auf #6

  #10
  

  http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article1393244/Berliner-Islamkritiker-gr uendet-Nichtwaehler-Partei.html#reqRSS

  Sein(Anm: Stadtkewitz)  Ziel sei es, mit der Partei bei der Abgeordnetenhauswahl 2011 „mindestens die Fünf-Prozent-Hürde zu knacken“. Später soll sie bundesweit agieren. Er sei völlig zuversichtlich, dieses Ziel in Berlin zu schaffen. Dafür werde man vor allem um die Nichtwähler werben.

  ....

  Stadtkewitz wies zurück, dass seine angestrebte Partei ein deutscher Ableger von Wilders Partei für Freiheit (PVV) werden solle. „Er weiß nichts von unseren Plänen“, sagte der nun fraktionslose Abgeordnete. Wilders komme jedoch am 2. Oktober auf seine Einladung nach Berlin, und die neue Partei werde das sicher gern unterstützen.

  Wilders PVV war bei der niederländischen Parlamentswahl im Juni überraschend drittstärkste Kraft geworden. Kürzlich hatte der Rechtspopulist nach wochenlangen Verhandlungen eine Minderheitsregierung mit Duldung seiner PVV platzen lassen. Wilders fordert, die Einwanderung muslimischer Zuwanderer zu stoppen, Kopftücher als islamisches Symbol zu verbieten, Moscheen zu schließen und die Sozialhilfe für Muslime zu kürzen. Den politischen Islam betrachtet er als „faschistische Ideologie“.

  Stadtkewitz skizzierte die neue Partei als „bürgerlich-liberale Partei, verschlossen für Extremisten von rechts und links“. Den etablierten Parteien warf er vor, die Mehrheit des Volkes für unmündig zu erklären. Er lehne entschieden den Islam als politische Ideologie ab, der eine völlig andere Lebensauffassung als die westliche vertrete, sagte Stadtkewitz, der vor zwei Jahren maßgeblich die Bürgerproteste gegen einen Moscheebau in Pankow organisiert hat. „Die lassen sich nicht zusammenfügen.“

  Kriminelle muslimische Straftäter sollten strikt ausgewiesen werden, und Zuwanderung auf Menschen beschränkt werden, die Deutschland nützten.

  Als Mitgründer stellten sich Marc Doll (33), früher CDU, und Aaron Koenig (46), früher Piratenpartei vor. Koenig charakterisierte die angestrebte Partei als „weniger sozialdemokratisch als die CDU, sehr viel liberaler als die FDP und mehr Antiparteien-Partei als die Grünen.“

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  Auf der Site "politically incorrect", die "Die Freiheit" unterstützt sind bislang gemeinsame  Fotos von Wilders und Stadtkewitz zu sehen.

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