Die, Der Das GROKO
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2013-?
Was demnächst geschieht
http://www.titanic-magazin.de/news/merkels-schwarz-rote-koalition-eine-vorschau- 6155/
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2017 In einem polarisierenden Wahlkampf ist das vorzeitige Ende der Koaltion zum Greifen nahe.
Ende 2017 Gabriel droht allen, die große Koaliton fortzusetzen.
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Die Vertretung der Kanzlerin ist in Paragraf 8 der Geschäftsordnung der Bundesregierung [bundesregierung.de] geregelt. Darin heißt es: "Ist der Bundeskanzler an der Wahrnehmung der Geschäfte allgemein verhindert, so vertritt ihn der gemäß Artikel 69 des Grundgesetzes zu seinem Stellvertreter ernannte Bundesminister in seinem gesamten Geschäftsbereich." Das ist in der amtierenden Großen Koalition SPD-Chef Sigmar Gabriel. "Im übrigen kann der Bundeskanzler den Umfang seiner Vertretung näher bestimmen", heißt es in dem Paragrafen weiter.
http://www.welt.de/satire/article123585639/Kuenstliches-Koma-bei-Angela-Merkel-z wecklos.html
Die behandelnden Ärzte sehen nach wie vor davon ab, sie in ein künstliches Koma zu versetzen.
"Das ist angesichts ihrer Normalverfassung nicht nötig", gibt man sich im Kanzleramt erleichtert, "die Ärzte können da schlichtweg keinen Unterschied feststellen."
Deutschland muss sich keine Sorgen machen
Laut Regierungssprecher Steffen Seibert werde Merkel in den kommenden drei Wochen keine öffentlichen Termine wahrnehmen. In Deutschland müsse man sich deshalb keine Sorgen machen, es ändere sich nichts:
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Und während die Kanzlerin vor sich hin dämmert (ein künstliches Koma wäre kein Unterschied zu den letzten 8 Jahren), geben sich alle Beteiligten größte Mühe, den Koaltitionsvetrag zu brechen, da man den auch nur brechen kann, um nicht gegen psysikalische Gesetze zu verstoßen: Die SPD will die Vorratsdatenspeicherung nicht umsetzten, lobenswert, aber Vertragsbruch. Anscheinend stehen Grundgesetz und Europäisches Recht noch leicht über dem Koalitionsvertrag.
Die Union versucht bereits jetzt mit allen Mitteln, einen flächendeckenden Mindestlohn über zahlreiche Ausnahmen zu verhindern, das wird ihr sicher noch gelingen.
Ilse Aigner hat die gewaltige Denkleistung verbracht, dass die Ziele der Groko ohne neue Schulden oder Steuererhöhungen nicht möglich sind, also will sie neue Schulden und raunzt den blockierenden Seehofer an:
Das Problem ist noch nicht mal die ausbleibende "Energiewende". Fakt ist schlicht, dass 2016 das Kernkraftwerk Grafenrheinfeld abgestellt wird und dann Bayern keinen Strom mehr hat. Von fünf angedachten Gaskraftwerken wird keines gebaut, ebenso (bislang) keine neue Stromtrassen nach Thüringen. Windkraft mag Seehofer nicht. In den Jahren nach Fukushima ist genau nichts in Bayern passiert, jetzt werden die restlichen drei Jahre sehr knapp, um einen Stromblackout zu verhindern. In anderen Bundesländern fördert man die überaus klimafreundlichen Kohlekraftwerke, in Bayern wartet man ab und dreht Däumchen.
Sehr lobenswert, dass die CDU Niederrhein bereits regional feststellt, was bundesweit für die ganze Groko gilt:
"Du hast deine Wähler und die CDU im Kreis Kleve jämmerlich im Stich gelassen. Man könnte sagen, du hast deine Wähler betrogen."
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Auf jeden Fall ist es so, daß Grafenrheinfeld nicht abgeschaltet werden kann, wenn die thüringer Strombrückenicht fertig wird, bzw einige neue Gaskraftwerke in Bayern gebaut werden.
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Vielleicht sollten die Bayern das Gaskraftwerk Mellach pachten. Ich denke, das wäre günstig zu haben. Wobei, da wird die Leitung durch Salzburg so schnell auch nicht fertig.
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Vielleicht produziert Seehofer auch ganz alleine so viel heiße Luft, dass es zur Schließung der Stromlücke reicht.
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http://www.sueddeutsche.de/bayern/streit-um-energiewende-aigner-lehnt-sich-gegen -seehofer-auf-1.1856718 [sueddeutsche.de]
Das Problem ist noch nicht mal die ausbleibende "Energiewende". Fakt ist schlicht, dass 2016 das Kernkraftwerk Grafenrheinfeld abgestellt wird und dann Bayern keinen Strom mehr hat.
Aigner oder die "Süddeutsche" oder beide sind offenbar verwirrt. Sie bringen zwei Fragen durcheinander:
Erstens: Was kann man tun, um die Energiewende zu retten?
Zweitens: Wer soll das bezahlen?
Da die schlichte Antwort auf die erste Frage lautet: Nichts - erübrigt sich die zweite.
Ich hoffe, am Ende wird sich die Vernunft durchsetzen: Das klaglos laufende KKW, das auch kaum einem Tsunami zum Opfer fallen wird, bleibt in Betrieb. Folgen: Der Konsument hat billigen Strom. Weder müssen zusätzliche Steuern eingetrieben, noch die Staatsschulden erhöht werden. Die Arbeitsplätze sind auch gerettet. Voila.
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Ich hoffe, am Ende wird sich die Vernunft durchsetzen: Das klaglos laufende KKW, das auch kaum einem Tsunami zum Opfer fallen wird, bleibt in Betrieb.
Nun, 222 Störfälle eines 40-jährigen KKW bis 2011 würde ich nicht als "klaglos laufend" bezeichnen. Und Merkel wird sich keine grüne Volkspartei heranzüchten wollen, Baden-Würrtemberg vor den Augen. Aber sie wird es schon wieder hinbekommen: (Fast) alle Wahllügen platzen erst kurz nach der nächsten Wahl, bis auf das Anti-Spy-Abkommen, das wird sie wohl nicht so lange scheinverhandeln können. Und die SPD ist mindestens so desinteressiert an einer Energiewende wie die CSU.
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Affen für Mindestlohn und gegen ungleiche Bezahlung.
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Ich komme wieder. Vielen Dank."
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