Der grosse Westerwelle-Future-Market
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Aber was wäre ne Wahlschlappe? Ist ein Ergebnis knapp über 5 Prozent in BaWü schon eine?
In BW eindeutig: JA ! Bei 5,x würde man erleichtert aufatmen; aber alles unter 6 ist eine gefühlte Schmach.
Der Punkt mit den Grünen. Loriot hätte gesagt: Das ist fein beobachtet.
In BW ist gefühlmässig ein direkter Austausch FDP - Grüne möglich. Für viele Gelbe sind Grüne ein rotes Tuch - aber nicht füir die Masse, die die 10%+X ermöglichten.
Die Gefahr für die FDP, aussen vor zu bleiben wächst, je mehr der Rückstand von Schwarz-Gelb aud Rot-Grün wächst. Wenn die FDP ihren Sinn und Status "Koalitionsmacher" verliert, dann muss man sie auch nicht wáhlen.
"Gefühlt"" würde ich sagen. Es könnte taktische Wahlen geben: Wenn schon nicht weiter mit Schwarz-Gelb, dann packe ich meine Stimme auf Grün oder Rot. Man fühlt sich so als "Ministerpräsidenten" Macher.
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Die Süddeutsche hat heute auch einen Kommentar zum Thema:
Die FDP ist zum Klotz am Bein einer ohnehin lahmen Bundesregierung geworden. Das symbolisiert nicht nur Westerwelle, sondern auch der gemütliche Brüderle, der grinsend seinen Freunden von der Industrie erklärt, dass das Gewese ums Atom-Moratorium nicht so ernst zu nehmen sei, wie man es nach außen vertrete. Rechthaberei und nonchalante Wählerverhöhnung in ausgewählten Kreisen - auch diese Berliner Mischung gefährdet die politische Existenz der FDP.
Das für die FDP schlimmste, aber nicht unmögliche Ergebnis der Wahlen wäre ein Machtwechsel in Stuttgart und das Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde, sei es einmal oder gar in beiden Ländern. Selbst wenn nur Stuttgart fällt, sollte sich Westerwelle auf nur eines seiner Ämter konzentrieren. Wahrscheinlich will er Minister bleiben. Für Deutschland, die Bundesregierung und sogar für die FDP wäre es allerdings besser, er machte den Partei- und Fraktionschef.
http://www.sueddeutsche.de/politik/fdp-in-der-krise-partei-der-enttaeuschung-1.1 076830
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Ein Parteienforscher im Handelsblatt:
Auch die Südwest-FDP könnte einen Rückschlag erleiden. Wird die Debatte um den Parteichef Guido Westerwelle dann wieder von vorne losgehen?
Ich vermute das und rate es der FDP auch. Es ist nämlich zweierlei, ein geschniegelter und schön redender Oppositionspolitiker zu sein - oder ein hohes Staatsamt unter komplizierten außen- wie innenpolitischen Umständen erfolgreich zu versehen. An Westerwelle merkt man, dass er im Grunde außer Politik nichts gelernt hat und deswegen keinen Kompass besitzt, der zu mehr als zum innerparteilichen Aufstieg und zu tagesaktueller Taktik taugt. Das reicht, wenn man als Oppositioneller auf den Wogen der Regierungspolitik surft. Es reicht nicht mehr, wenn man selbst den Wellengang zu beeinflussen hat.
Der Westerwelle-Markt könnte noch ganz unterhaltsam werden...
EDIT: Und ein Kommentar dort, in einem Medium also, dass sicher überproportional viele FDP-Anhänger anspricht:
Einige Politiker muten der Öffentlichkeit ein derart erratisches Auftreten zu, dass man ihnen von Monat zu Monat weniger zutraut. Wenn man allerdings glaubt, sie könnten deshalb keinen Schaden mehr anrichten, irrt man sich. [...] Im Inland hat Westerwelle das Image, das er verdient. In der Welt aber vertritt er Deutschland. Das haben wir nicht verdient.
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Ein Parteienforscher im Handelsblatt:
Auch die Südwest-FDP könnte einen Rückschlag erleiden. Wird die Debatte um den Parteichef Guido Westerwelle dann wieder von vorne losgehen?
Ich vermute das und rate es der FDP auch. Es ist nämlich zweierlei, ein geschniegelter und schön redender Oppositionspolitiker zu sein - oder ein hohes Staatsamt unter komplizierten außen- wie innenpolitischen Umständen erfolgreich zu versehen. An Westerwelle merkt man, dass er im Grunde außer Politik nichts gelernt hat und deswegen keinen Kompass besitzt, der zu mehr als zum innerparteilichen Aufstieg und zu tagesaktueller Taktik taugt. Das reicht, wenn man als Oppositioneller auf den Wogen der Regierungspolitik surft. Es reicht nicht mehr, wenn man selbst den Wellengang zu beeinflussen hat.
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/es-geht-um-bauernfaengerei-nicht -um-die-sache/3980284.html [handelsblatt.com]
Der Westerwelle-Markt könnte noch ganz unterhaltsam werden...
Letzters befürchte ich wegen meiner nutzlosen Investitionen dort auch.
Westerwelle versucht wie die ganze FDP in dieser konkreten Situation eine extreme Position einzunehmen nämlich pro Laufzeitverlängerung. Die Frage ist, ob es momentan soviele verkappte Atomenergiebefürworter im Wahlvolk gibt, die sich aber nicht outen. Vor der letzten BTW haben sich ja auch nicht gerade viele FDP-Wähler als solche bekannt. Ich schätze die Lage allerdings so ein, dass diesmal zuwenig Zeit für Westerwelle und Co bleibt, einen solchen Kurs in genug Stimmen umzumünzen. Die Verunsicherung und der Frust ist groß, das ist nicht mobilisierend, darauf kommt es aber bei einer Wahl an. Die FDP könnte es tatsächlich erwischen. Geht dann Westerwelle? Wie dem auch sei: Diese Ltw können innenpolitisch viel verändern. Leider ist darüber auch außenpolitisches Porzellan zerbrochen.
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Letzters befürchte ich wegen meiner nutzlosen Investitionen dort auch.
Es ist ein WTA-Markt, da kommst Du doch vielleicht immer noch mit Gewinn raus. Ich finde die Aktien dort immer noch etwas komisch bewertet:
17 für nen Abtritt bis zum 9.4.: An den glaub ich partout nicht. Westerwelle ist doch mit Leib und Seele Parteipolitiker, kann mir nicht vorstellen, dass er selbst nach einer Wahlschlappe so bald das Handtuch wirft - da müsste es nach einer vernichtenden und absolut nicht zu beschönigenden Wahlschlappe schon zu einem Aufstand weiter Kreise der Partei kommen.Möglich, aber nicht so wahrscheinlich, denke ich; nach ner Schlappe würden doch zunächst die üblichen Enfants Terribles vom Leder ziehen und die Großkopferten würden abwarten, woher der Wind weht. Und sich dann gegebenenfalls langsam absetzen.
Ich könnte mir höchstens vorstellen, dass Guido nach nem wirklich miesen Ergebnis (das ja nicht mal sicher ist) erklären könnte, eines seiner Ämter abzugeben. Wenn ich er wäre, würde ich das Außenamt sausen lassen und nicht das Thomas-Dehler-Haus, aber wer weiß.
15 für einen Abgang in der zweiten Jahreshälfte: Meiner Meinung nach noch viel unwahrscheinlicher; die Partei wird Guido doch nicht absägen, nachdem sie ihn gerade erst im Amt bestätigt hat auf dem Parteitag in Rostock.
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Merkel und Westerwelle könnten nach verlorenen LTW erklären, die weltpolitische Lage sei zu ernst, um sich "aus der Verantwortung zu stehlen", man mache jetzt weiter bis Ultimo, Das wäre dann Westerwelles Rettung. Oder so.
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also wemm die fdp mit 3% in beiden ländern scheitern würde....dann ist westi vor dem 9.4. geschichte
unwahrscheinlich aber möglich
wenn die grünen den mp in bawü stellen würden - kannst du dir vorstellen wie sich das auf die psyche der fdp-parteibasis auswirken würde?
erst das hoch der bundestagswahl mit der perspektive langfristig vielleicht sogar die spd zu überholen und die parteienlandschaft in deutschland auf den kopf zu stellen
dann die demütigung nichts ja sogar gar nichts in der regierung zu erreichen (ausser dem lobbyingerfolg der hotelerie - aber darüber möchte die fdp nun doch lieber nicht mehr reden)
erschreckliche umfragewerte und angstn um die eigenen posten in gemeinden und ländern
spott und häme der anderen parteien (und schlimmer sogar noch mitleid)
und dann zum drüberstreuen noch einen mp von diesen aufmüpfigen neulingen der grünen (mit einem linken mp im osten hätte man ja noch wenigstens wahlkampf machen können - aber ein grüner mp im kernland der fdp würde das selbstverständnis und die existenzberechtigung in frage stellen - besonders wenn sie selber den einzug nicht schafft)
wenn das passiert ist alles möglich
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Einschätzungen von Günter Bannas, Berlin [faz.net] (viel weiter als wir hier ist er leider auch nicht)
"Westerwelle, so glauben viele in der Koalition, sei in die Lage gekommen, tun und lassen zu können, was er wolle – er werde kritisiert und habe „eine schlechte Presse“. Frau Merkel aber werde – sogar im schlimmsten Falle – davonkommen. Zwar sei mit Debatten zu rechnen. Zwar werde es einige Unions-Politiker geben, die mit Schuldzuweisungen operieren würden. Die Lage für sie würde schwierig – doch nicht aussichtslos. Ein Nachfolger sei nicht in Sicht.
Außerhalb der FDP entwickeln Leute, die mit den Personalangelegenheiten der Gesundheitspolitik vertraut sind, mutige Gedankenspiele. Frau Merkel müsse handeln, und die FDP auch. Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP), der eigentlich nie Gesundheitsminister habe werden wollen, wechsele in das Amt des Bundeswirtschaftsministers. Sein Nachfolger werde Daniel Bahr, bisher sein parlamentarischer Staatssekretär, zugleich auch nordrhein-westfälischer FDP-Vorsitzender ist. Brüderle werde Außenminister. Westerwelle bleibe FDP-Vorsitzender – oder auch nicht."
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wenn das passiert ist alles möglich
Ich glaube, auch dann würde alles nicht ganz so schnell über die Bühne gehen: Zunächst mal müssten Guidos Gegner eruieren, wer den auf Guido folgen soll - nicht so einfach, siehe den Artikel unten. Zudem könnte Westerwelle darauf verweisen, dass auf dem Parteitag eh der Parteichef gewählt wird, da sollten seine Gegner sich doch einfach zur Wahl stellen. Ein Argument, was kaum zu kontern ist. Und dass Guido entnervt hinschmeißt, an den Rand des Berliner Betriebes tritt oder sogar wie Friedrich Merz komplett abgeht, daran glaub ich nicht: Das Leben im politischen Rampenlicht ist sein Leben, der Kerl war schon immer Politiker mit Haut und Haar. Der wird im Zweifel kämpfen. Und wenn er ein Amt aufgäbe, als Kompromissangebot an seine Kritiker, wäre es dann nicht eher das Auswärtige Amt, mit dem er nie richtig warmgeworden ist? In dem er unter einem neuen Parteivorsitzenden jederzeit abgesägt werden könnte? Ich glaub nicht dran, dass er übereilt hinwirft.
Die Süddeutsche zum Thema:
Brüderle hatte sich zu einem manchmal belächelten, aber nicht zu unterschätzenden Wirtschaftsminister gemausert. Als Ende des vergangenen Jahres bis zum Dreikönigstreffen der Liberalen am 6. Januar in Stuttgart eine Wutwelle nach der anderen Parteichef Westerwelle wegzuspülen drohte, da tauchte Brüderles Name immer wieder auf. Er sollte das Parteiamt übernehmen, sollte der ungeliebte Vorsitzende gestürzt werden. So soll es Mitte Dezember im verschwiegenen Schaumburger Kreis besprochen worden sein, einem einflussreichen Zusammenschluss wirtschaftsliberaler FDPler in der Bundestagsfraktion. Brüderle soll bei dem Treffen dabei gewesen sein.
Er war offenbar der Einzige, dem zugetraut wurde, die Partei zu führen - wenn auch nur für eine Übergangszeit.
Damit ist auch schon das Kernproblem der potentiellen Putschisten in der FDP beschrieben. Sie halten Westerwelle für nicht mehr in der Lage, die FDP aus dem Umfragekeller zu holen, in den er die Partei mit Dekadenz-Debatte, Hotel-Steuer und nicht eingehaltener Wahlversprechen gestoßen hat. Der Unmut ist groß. Nur haben sie keine überzeugende personelle Alternative zu bieten, die auch noch bereit wäre, selbst den Königsmörder zu geben.
Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger würde vielleicht wollen, dürfte sich aber als Bürgerrechtlerin kaum gegen die Wirtschaftsliberalen und notorischen Steuersenker in ihrer Partei durchsetzen können. Gesundheitsminister Philipp Rösler wird nachgesagt, in seinem Amt mehr als ausgelastet zu sein. NRW-Landeschef Daniel Bahr muss sich erst noch beweisen. Bleibt noch Generalsekretär Christian Lindner. Den würden viele nehmen - in fünf bis zehn Jahren. Mit seinen 32 Jahren ist er vielen noch zu jung. [...]
Im Mai trifft sich eine vermutlich angeschlagene und verunsicherte FDP zu ihrem Bundestreffen in Rostock. Da wird auch der Parteivorsitzende neu gewählt. Die Delegierten werden Westerwelle wählen. Nicht weil sie ihm zutrauen, die FDP wieder stark zu machen. Sie haben einfach keinen anderen. Schlimm genug, dass ihre letzte Hoffnung Rainer Brüderle hieß. Aber die ist ja jetzt auch zerstört.
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Wenn man sich in Stuttgart ins Parlament zittert - ist das dann das berühmte "blaue Auge", mit dem man nochmal davon gekommen ist? Kann man die Wahlschlappe einfach als Nachwirkung des Bebens in Japan verbuchen? Oder ist der Rauswurf aus zwei Landtagen (Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz) sowie das peinlich schwache Ergebnis im Südwesten ein klares Signal, dass es mit diesem Führungspersonal nicht weitergeht? Mal sehen, was in den nächsten Wochen in der FDP so passiert. Wenn ich mich richtig entsinne, gibt es am 12.4. eine Sitzung der Parteiführung, auf der der Parteitag vorbereitet werden soll. Könnte spannend werden, auch im Hinblick auf unseren Markt.
Der Spiegel tickert voller Vorfreude:
+++ Jetzt geht's looooos +++
[18.39 Uhr] Daniel Bahr, FDP-Parlamentarier aus Nordrhein-Westfalen, verliert keine Zeit. Er kündigt in der ARD an, man müsse jetzt über die "Mannschaftsaufstellung" seiner Partei nachdenken. Ohne den Namen zu nennen, dürfte klar sein, wen er meint: Guido Westerwelle. Dessen Führungsrolle wird nach diesem Debakel heißer diskutiert werden denn je.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,753438,00.html
Fine music for political ears
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- Several state elections in Germany and Austria
- Presidential election in the Czech Republic
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