so jetzt haben Grüne (einstimmig am Sonntag) und Kurz (övp heute) für Morgen den Beginn von echten Koalitionsverhandlungen angekündigt
Türkis-Grün: Angelobung schon am 7. Jänner geplant
letzte zu nehmende hürde: bundeskongress der grünen am samstag
ja/nein zum koalitionsvertrag durch 200+ delegierte
Und hältst Du das für eine ernsthafte Hürde, saladin?
frage ist eher: wieviele % sind dagegen und sagen es auch
wie ist die mediale berichterstattung
was sind die umfragetechnischen/imagemässigen folgen davon
Naja das weißt Du ja jetzt.
Cum grano salis 6%.
wichtiger war die vertrauensabstimmung für das neue grüne regierungsteam
1 gegenstimme
1 enthaltung
über 99% zustimmung
ich denke zumundest am anfang wird die neue regierung eine sehr hohe zustimmung in der bevölkerung haben
(schade dass mit dem burgenland das falsche bundesland wählt)
spannender wird es , ob die zustimmungswerte sich bis zur wiener wahl halten
wichtiger war die vertrauensabstimmung für das neue grüne regierungsteam
1 gegenstimme
1 enthaltung
über 99% zustimmung
ich denke zumundest am anfang wird die neue regierung eine sehr hohe zustimmung in der bevölkerung haben
(schade dass mit dem burgenland das falsche bundesland wählt)
spannender wird es , ob die zustimmungswerte sich bis zur wiener wahl halten
Wenn Ihr keine großen Fehler macht sicherlich. Das Klimathema ist als das Thema des kommenden Jahrzehnts durch.
Wenn Ihr keine großen Fehler macht sicherlich. Das Klimathema ist als das Thema des kommenden Jahrzehnts durch.
österreich ist da etwas anders als deutschland
1.etwas konservativer (eher wie bayern oder früher bawü - aber eher bayern)
2.deutschland hat eine lange einschläfernde politzeit hinter sich (ära merkel, dann noch lange eine grosse koalition und inhaltlich nicht viel)
wenn man viele bei euch fragt wird ihnen zu den letzten jahren/jahrzehnt wahrscheinlich nur: merkel, merkel muss weg und groko einfallen (mit nachdenken vielleicht noch flüchtlinge/afd und finanzkrise)
aber inhaltlich?????? (brexit ist weit weg und auch nicht innenpolitisch)
d.h.: klimakrise und die neue volkspartei sind innenpolitisch ein singulärer themenkomplex der alles andere überstrahlt
in österreich ist klima auch ein wichtiges thema - aber nur eines von vielen
der erfolg von schwarzgrün in österreich hängt auch davon ab, ob sie es schaffen ruhig und ohne öffentlichen konflikten zu regieren
je weniger sie medial vorkommen (also langweilig sind) desto besser für die umfragewerte
innerparteilich schaut es da anders aus
(da braucht es bei beiden parteien erefolge um die koalition ruhig und stabil zu halten)
Wenn Ihr keine großen Fehler macht sicherlich. Das Klimathema ist als das Thema des kommenden Jahrzehnts durch.
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d.h.: klimakrise und die neue volkspartei sind innenpolitisch ein singulärer themenkomplex der alles andere überstrahlt
in österreich ist klima auch ein wichtiges thema - aber nur eines von vielen
der erfolg von schwarzgrün in österreich hängt auch davon ab, ob sie es schaffen ruhig und ohne öffentlichen konflikten zu regieren
je weniger sie medial vorkommen (also langweilig sind) desto besser für die umfragewerte
innerparteilich schaut es da anders aus
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„Es gibt Bereiche, Felder, Anliegen, die deutlich eine ÖVP-Handschrift tragen, und es gibt andere, die deutlich eine grüne Handschrift tragen.“
Tatsächlich haben es einige grüne Kernthemen ins Regierungsprogramm geschafft. Bis 2040 will die neue Regierung Österreich klimaneutral machen. Flüge sollen teurer, der Bahnverkehr etwas günstiger, der Nahverkehr ausgebaut werden. Darum kümmern soll sich ein grünes „Superministerium“ für Umwelt, Energie und Infrastruktur.
2030 im Strombereich 100% EE. 2040 Klimaneutral. Das lässt sich leicht in einen Vertrag schreiben. Aber "ruhig und ohne öffentliche Konflikte" also quasi "langweilig" lassen sich diese Ziele nicht erreichen. Da braucht es doch Ordnungspolitische Maßnahmen und Steuerungsmechanismen, die viele als "radikal" ansehen werden.
Alternativ bliebe nur das was die GroKo bei uns macht: Lippenbekenntnis zu Paris und Handlungen im Bereich, von kaum spürbarem Klimapäckchen. Und das dürfte nicht der Anspruch der Österreichischen Grünen sein.
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